Pressemitteilungen

Auf Einladung des Deutsch-Französischen Gesellschaft DFG Premnitz e.V. nahm Finanzminister Christian Görke heute am Bouleturnier der Gesellschaft auf dem Gelände der BUGA in Premnitz teil. Teilnehmer des Turniers waren unter anderem Flüchtlinge aus Syrien und Kamerun, die in den Asylbewerberheimen in Rathenow und Premnitz untergebracht sind. Die DFG Premnitz e.V. wertete diese Veranstaltung als deutliches öffentliches Zeichen der Solidarität mit den Asylbewerbern.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab den Schleisee mit Uferrandstreifen in einer Gesamtgröße von rund 5,5 Hektar symbolisch an die Stadt Angermünde (Uckermark). Im Rathaus überreichte Görke Wolfgang Krakow, dem Bürgermeister von Angermünde, eine entsprechende Urkunde.

Bei seinem heutigen Besuch in der Uckermark hat sich Finanzminister Christian Görke mit Landrat Dietmar Schulze zu einem Arbeitsgespräch in Prenzlau getroffen. Die Themen waren dabei die Kommunalfinanzen, das Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburgs (KIP) und das Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes.

Finanzminister Christian Görke hat heute zusammen mit Hendrik Sommer, Bürgermeister von Prenzlau, das Gymnasium Prenzlau besichtigt. Hierbei ging es um die angedachte Sanierung des Schulgebäudes. Zuvor hatten sie ein Arbeitsgespräch zu den Themen Inklusion, kommunale Finanzen und Investitionsprogramme.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab eine rund 16 Hektar große Teilfläche des Schlabendorfer See an die Stadt Luckau (Dahme-Spreewald).

Finanzminister Christian Görke hat sich heute mit der Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel, zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Hierbei ging es unter anderem um die Kommunalfinanzen, das Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburg (KIP) und das Kommunale Investitionsförderprogramm des Bundes.

Bei seinem heutigen Besuch im Landkreis Oder-Spree hat Finanzminister Christian Görke auch einen Stopp in Eisenhüttenstadt eingelegt. Im Ortsteil Fürstenberg (Oder) besuchte er den Kunsthof. Hier finden Amateure aus der bildenden Kunst eine Plattform. Aber auch Musiker treten auf und Handwerkskü...

Bei seinem Besuch im Landkreis Ostprignitz-Ruppin hat Finanzminister Christian Görke gestern einen Stopp bei der Holzwerke Bullinger GmbH und Co. KG in Werder bei Neuruppin gemacht. Begleitet wurde er von Landrat Ralf Reinhart und Hans Schaefer, dem Geschäftsführer der REG Regionalentwicklungsgesellschaft Nordwestbrandenburg mbH.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab eine Teilfläche des Bruchhavelteiches von rund 16 Hektar an die Stadt Brandenburg an der Havel.

Finanzminister Cristian Görke hat am Samstag Storkow besucht. Auf Schloss Hubertushöhe ließ er sich von Rainer Opolka, Geschäftsführer der Zweibrüder Kunst & Kultur GmbH, über dessen Pläne unterrichten, den Schlosspark zu einem Kunst- und Literaturpark umzugestalten. Wenn der Park 2017 fertig sein wird, können die Besucher kostenlos die kulturellen Angebote nutzen. Im Anschluss fuhren die Görke und Opolka zum MitMachPark Irrlandia.

Finanzminister Christian Görke hat heute den Landkreis Ostprignitz-Ruppin besucht. Sein Weg führte ihn zur Kammeroper im Schloss Rheinsberg. Hier traf sich Görke mit Frank Matthus, dem Künstlerischen Direktor der Kammeroper, und Dr. René Serge Mund, dem Geschäftsführer der Kammeroper, zu einem Arbeitsgespräch. Hierbei ging es unter anderem um die Verwendung von Mitteln aus der Kulturförderung.

Finanzminister Christian Görke traf am heutigen Nachmittag mit dem Landrat von Ostprignitz-Ruppin Ralf Reinhardt zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Mittelpunkt standen dabei kommunalpolitische Themen, das in Vorbereitung befindliche Kommunale Investitionsprogramm sowie aktuelle Aspekte der Betreuung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.

Heute hat Finanzminister Christian Görke auf Einladung von Dr. Friedrich von Bismarck, Leiter der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung, das Lausitzer Revier und eine Reihe von Sanierungsprojekten der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) besucht. Ziel der Projekte ist es, die gefährlichen Hinterlassenschaften des ehemaligen Braunkohlebergbaus zu beseitigen. Durch die Nachnutzung der Flächen sollen neue Impulse für die Regionalentwicklung gegeben werden.

Finanzminister Christian Görke hat sich heute mit Peter Sauerbaum, Intendant des Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt (Oder) getroffen. Bei ihrem Arbeitsgespräch ging es unter anderem, um die finanzielle Lage des Staatsorchesters und um die mögliche Errichtung einer Zuschuss-Stiftung für die Einrichtung.

Bei seinem heutigen Besuch in Frankfurt (Oder) hat sich Finanzminister Görke mit Oberbürgermeister Dr. Martin Wilke zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Der Minister informierte über das geplante Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburg (KIP) und über das Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes.

Finanzminister Christian Görke hat heute den Prignitzer Landrat Torsten Uhe in Perleberg zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dabei ging es vor allem um das Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburg (KIP) sowie das Kommunalinvestitionsförderungsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen.

Die Verwaltungsstrukturreform und deren Auswirkungen auf die Kommunalfinanzen im Land Brandenburg standen im Mittelpunkt einer Gesprächsrunde von Finanzminister Christian Görke und Vertretern der Wirtschaft in der Westprignitz.

Finanzminister Christian Görke dankte dem Musikschulverband und den Musiklehrern und den Eltern der Musikschüler, ohne deren Engagement sich ein solches Festival nicht auf die Beine stellen ließe. Er betonte zudem: „Das Land unterstützt nicht nur einmalig die Durchführung dieses Musikfestivals, sondern wir fördern auch langfristig die musische und künstlerische Erziehung von Kindern. Das Land Brandenburg hat die Zuschüsse für die Jugendkunstschulen auf 400.000 Euro pro Jahr erhöht.“

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab bei sommerlichen Badewetter den mit den Uferflächen 203 Hektar großen Annahütter See an die Gemeinde Schipkau (Oberspreewald-Lausitz). Am Ufer des einst bergbaulich genutzten und anschließend sanierten Sees überreichte Görke Klaus Prietzel, dem Bürgermeister der Gemeinde Schipkau, eine entsprechende Urkunde.

Am heutigen Donnerstag hat der für die Landesimmobilien zuständige Finanzminister Christian Görke die ehemalige Lausitzkaserne Doberlug-Kirchhain besucht. Vor Ort informierte er sich über die Arbeiten zur Einrichtung einer Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der früheren Kaserne, die vom Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen beauftragt werden. In Teilen der im Besitz des Bundes befindlichen früheren Kaserne wird derzeit für Brandenburgs Zentrale Ausländerbehörde eine Außenstellestelle der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt eingerichtet.