Pressemitteilungen

Angesichts der zu erwartenden deutlich höheren Zahl von Asylsuchenden hat Brandenburgs Finanzminister Christian Görke seine Forderung an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erneuert, Länder und Kommunen mit den finanziellen Auswirkungen nicht größtenteils allein zu lassen. „Die Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – und nicht alleine von den Ländern und Kommunen zu schultern. Wir alle wollen, dass Menschen, die aus ihrer Heimat flüchten müssen, gerade in einem so wohlhabenden Land wie Deutschland mit offenen Armen empfangen und menschenwürdig untergebracht werden. Es kann jedoch nicht sein, dass den Hauptteil der Kosten allein Länder und Kommunen tragen. Schäuble ist in der Pflicht, dass der Bund endlich einen spürbaren Beitrag zu den Ausgaben leistet“, sagte Görke.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Die Staatssekretärin übergab eine rund 20,8 Hektar große Teilfläche des Göttinsees an die Stadt Werder (Havel).

Bei seinem heutigen Besuch in der Lausitz hat sich Finanzminister Christian Görke mit Christine Herntier, der Bürgermeisterin von Spremberg, zu einem Arbeitsgespräch im Spremberger Rathaus getroffen. Hierbei ging es unter anderem um Kommunalfinanzen.

Der Industriepark Schwarze Pumpe in Spremberg ist heute ein Ziel von Finanzminister Christian Görke bei seinem Besuch in der Lausitz. Nach einem Informationsgespräch unter anderem mit Manfred Heine, dem Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Industriepark Schwarze Pumpe, besichtigte der Minister die Anlage. Hierbei wurden ihm die räumlichen und technologischen Potentiale des Parks vorgestellt.

Die Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg (BTU) liefert einen guten Nährboden für junge Start-ups im Land. Bei seinem heutigen Besuch in der Lausitz hat sich Finanzminister Christian Görke mit einigen der jungen Gründer in Cottbus zu einer Gesprächsrunde getroffen.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab eine rund 6,2 Hektar große Teilfläche der Lötzkaveln symbolisch an die Stadt Nauen (Havelland).

Finanzminister Christian Görke hat heute bei seinem Besuch im Havelland auch die Bundesgartenschau besucht. Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landesgartenbauverbandes Berlin-Brandenburg, Jörg Kirstein, besichtigte er die Ausstellung des Landesgartenbauverbandes am BUGA-Standort Rathenow.

Auf Einladung des Deutsch-Französischen Gesellschaft DFG Premnitz e.V. nahm Finanzminister Christian Görke heute am Bouleturnier der Gesellschaft auf dem Gelände der BUGA in Premnitz teil. Teilnehmer des Turniers waren unter anderem Flüchtlinge aus Syrien und Kamerun, die in den Asylbewerberheimen in Rathenow und Premnitz untergebracht sind. Die DFG Premnitz e.V. wertete diese Veranstaltung als deutliches öffentliches Zeichen der Solidarität mit den Asylbewerbern.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab den Schleisee mit Uferrandstreifen in einer Gesamtgröße von rund 5,5 Hektar symbolisch an die Stadt Angermünde (Uckermark). Im Rathaus überreichte Görke Wolfgang Krakow, dem Bürgermeister von Angermünde, eine entsprechende Urkunde.

Bei seinem heutigen Besuch in der Uckermark hat sich Finanzminister Christian Görke mit Landrat Dietmar Schulze zu einem Arbeitsgespräch in Prenzlau getroffen. Die Themen waren dabei die Kommunalfinanzen, das Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburgs (KIP) und das Kommunalinvestitionsförderprogramm des Bundes.

Finanzminister Christian Görke hat heute zusammen mit Hendrik Sommer, Bürgermeister von Prenzlau, das Gymnasium Prenzlau besichtigt. Hierbei ging es um die angedachte Sanierung des Schulgebäudes. Zuvor hatten sie ein Arbeitsgespräch zu den Themen Inklusion, kommunale Finanzen und Investitionsprogramme.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab eine rund 16 Hektar große Teilfläche des Schlabendorfer See an die Stadt Luckau (Dahme-Spreewald).

Finanzminister Christian Görke hat sich heute mit der Bürgermeisterin von Eisenhüttenstadt, Dagmar Püschel, zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Hierbei ging es unter anderem um die Kommunalfinanzen, das Kommunale Investitionsprogramm des Landes Brandenburg (KIP) und das Kommunale Investitionsförderprogramm des Bundes.

Bei seinem heutigen Besuch im Landkreis Oder-Spree hat Finanzminister Christian Görke auch einen Stopp in Eisenhüttenstadt eingelegt. Im Ortsteil Fürstenberg (Oder) besuchte er den Kunsthof. Hier finden Amateure aus der bildenden Kunst eine Plattform. Aber auch Musiker treten auf und Handwerkskü...

Bei seinem Besuch im Landkreis Ostprignitz-Ruppin hat Finanzminister Christian Görke gestern einen Stopp bei der Holzwerke Bullinger GmbH und Co. KG in Werder bei Neuruppin gemacht. Begleitet wurde er von Landrat Ralf Reinhart und Hans Schaefer, dem Geschäftsführer der REG Regionalentwicklungsgesellschaft Nordwestbrandenburg mbH.

Nach jahrelangen Diskussionen und Protesten gegen eine mögliche Privatisierung von Gewässern im Land Brandenburg hat heute Finanzminister Christian Görke einen weiteren vom Bund übernommenen See an die Kommune vor Ort übertragen: Der Minister übergab eine Teilfläche des Bruchhavelteiches von rund 16 Hektar an die Stadt Brandenburg an der Havel.

Finanzminister Cristian Görke hat am Samstag Storkow besucht. Auf Schloss Hubertushöhe ließ er sich von Rainer Opolka, Geschäftsführer der Zweibrüder Kunst & Kultur GmbH, über dessen Pläne unterrichten, den Schlosspark zu einem Kunst- und Literaturpark umzugestalten. Wenn der Park 2017 fertig sein wird, können die Besucher kostenlos die kulturellen Angebote nutzen. Im Anschluss fuhren die Görke und Opolka zum MitMachPark Irrlandia.

Finanzminister Christian Görke hat heute den Landkreis Ostprignitz-Ruppin besucht. Sein Weg führte ihn zur Kammeroper im Schloss Rheinsberg. Hier traf sich Görke mit Frank Matthus, dem Künstlerischen Direktor der Kammeroper, und Dr. René Serge Mund, dem Geschäftsführer der Kammeroper, zu einem Arbeitsgespräch. Hierbei ging es unter anderem um die Verwendung von Mitteln aus der Kulturförderung.

Finanzminister Christian Görke traf am heutigen Nachmittag mit dem Landrat von Ostprignitz-Ruppin Ralf Reinhardt zu einem Arbeitsgespräch zusammen. Im Mittelpunkt standen dabei kommunalpolitische Themen, das in Vorbereitung befindliche Kommunale Investitionsprogramm sowie aktuelle Aspekte der Betreuung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen.

Heute hat Finanzminister Christian Görke auf Einladung von Dr. Friedrich von Bismarck, Leiter der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung, das Lausitzer Revier und eine Reihe von Sanierungsprojekten der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) besucht. Ziel der Projekte ist es, die gefährlichen Hinterlassenschaften des ehemaligen Braunkohlebergbaus zu beseitigen. Durch die Nachnutzung der Flächen sollen neue Impulse für die Regionalentwicklung gegeben werden.