Pressemitteilungen

Finanzminister Dr. Helmuth Markov lädt am morgigen Dienstag (13. September, 17 Uhr) zur Vernissage der Ausstellung „Das Havelland und drum herum“ in das Haus des Finanzministeriums ein. Das Rathenower Künstlerehepaar Helga und Manfred Pechstein präsentiert einen Querschnitt seiner Werke. Insgesamt werden 80 Aquarelle ausgestellt.

Zum 20. Jubiläum der Gründung der Fachhochschule für Finanzen in Königs Wusterhausen hat die Staatssekretärin im Brandenburger Finanzministerium, Daniela Trochowski, in ihrer Festrede das heutige Renommee der Einrichtung hervorgehoben, aber auch an die schwierigen Phasen in der Geschichte der Einrichtung erinnert.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat begrüßt, dass heute das Bundesverfassungsgericht die Rechte des Deutschen Bundestages bei den Finanzhilfen für Not leidende EU-Staaten gestärkt hat. „Es ist ein Erfolg für das Parlament als Gesetzgeber, da die Karlsruher Richter deutlich gemacht haben, dass es vorbei an den gewählten Volksvertreterinnen und -vertretern keine zentralen Haushaltsentscheidungen geben kann. Über Ausgaben und Einnahmen zu entscheiden, ist und bleibt das Königsrecht eines Parlamentes“, betonte Markov.

Erstmals werben Brandenburgs Finanzämter mit einer landesweiten Informationskampagne für die Ausbildungsberufe in der Steuerverwaltung. Wie Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski heute in Potsdam zum Start der Informationskampagne mitteilte, werden Brandenburgs Finanzämter zwischen dem 9. September und 25. November 2011 an insgesamt 16 verschiedenen Orten in ganz Brandenburg die Berufe Finanzwirt/in und Diplom-Finanzwirt/in bei Schülerinnen und Schülern vorstellen. Für die im September und Oktober 2012 beginnenden Ausbildungsjahrgänge können Bewerberinnen und Bewerber bis zum 15. Dezember 2011 ihre Unterlagen online einreichen.

Im Rahmen der Unterstützung des Landes Brandenburg für öffentliche Verwaltungen anderer Staaten haben heute 21 ungarische Akademikerinnen und Akademiker, die auf Führungspositionen in der Verwaltung ihres Landes vorbereitet werden, ein viermonatiges Praktikum in Brandenburg begonnen. Zum Auftakt ihres Aufenthaltes in der Verwaltung des Landes Brandenburg nahmen sie heute an einem Einführungsseminar im Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg teil.

Sowohl die Haushaltslage Brandenburgs als auch die Finanzplanung des Landes bis zum Jahr 2015 sind solide. Zu diesem Ergebnis kommt der heute vom Kabinett beschlossene zweite Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg. Bei allen vier vom Bund-Länder-Stabilitätsrat festgelegten Kriterien liegt Brandenburg im grünen Bereich.

[aktualisiert: Link zur RBB-Seite mit Video der Rede vor dem Landtag am Ende des Beitrages] Mit Blick auf die instabile Lage an den internationalen Finanzmärkten und den damit verbundenen wirtschaftlichen Risiken hat Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute bei der Vorstellung des Haushaltplanes für das Jahr 2012 im Landtag darauf verwiesen, dass die Folgen auch Brandenburg betreffen können, wenn Steuereinnahmen infolge einer möglichen konjunkturellen Eintrübung ausbleiben. Von der Bundesregierung forderte er angesichts der Lage an den Finanzmärkten ein deutlich aktiveres politisches Handeln auf europäischer Ebene.

Der Differenzbetrag für eine Änderung von Zink in Kupfer beim äußeren Erscheinungsbild der Fassaden- und Fensterverblechungen sowie der Dacheindeckungen des neuen Landtagsbaus in Potsdam beträgt rund 1,6 Millionen Euro. Diesen von der BAM Deutschland AG nach einer Ausschreibung ermittelten Betrag hat das Ministerium der Finanzen gestern dem Verein Potsdamer Schlossverein e.V. in einem Schreiben mitgeteilt.

Den 31 neuen Finanzwirtinnen und Finanzwirten hat Hans-Jochen Knöll, Abteilungsleiter im Brandenburger Finanzministerium, heute im Namen seines Hauses bei der Abschlussfeier in der Landesfinanzschule in Königs Wusterhausen zu den erfolgreich absolvierten Prüfungen gratuliert.

Wie erleben Jugendliche die Alterung und den Stadtumbau in ihrer Stadt? Mit dieser Frage setzt sich ein Projekt des Vereins „Interkultur Vielfarben e.V.“ in Eisenhüttenstadt auseinander, den das Brandenburger Finanzministerium mit Lottomitteln unterstützt.

Die brandenburgische Landesverwaltung wird effizienter. Einem heute vom Kabinett gebilligten Konzept von Finanzminister Helmuth Markov zufolge sollen bei der für die Personalabrechnung zuständigen Zentralen Bezügestelle des Landes Brandenburg (ZBB) in Cottbus weitere Aufgaben gebündelt werden.

Für den vierwöchigen Erholungsaufenthalt von 22 Kindern aus der weißrussischen Stadt Gomel hat heute die „Initiative Kinder von Tschernobyl Eisenhüttenstadt e. V.“ von Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski einen Lottomittel-Bescheid des Ministeriums der Finanzen über 3.950 Euro überreicht bekommen.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat das geplante Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz scharf kritisiert. „Wenn das Abkommen in dieser Form verabschiedet wird, bleibt die jahrelange Steuerhinterziehung von Deutschen mit Schwarzgeldkonten in der Schweiz für den deutschen Fiskus völlig im Dunkeln. Das Abkommen begibt sich damit sowohl aus rechtlicher als auch moralischer Sicht auf den falschen Weg“, betonte der Finanzminister.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute bei der Vorstellung der Ergebnisse des Landeshaushalts im ersten Halbjahr 2011 eine positive Zwischenbilanz gezogen und zugleich vor unrealistischen Forderungen nach einem ausgeglichenen Haushalt in diesem und dem nächsten Jahr und nach Steuersenkungen gewarnt. „Es ist erfreulich, dass sich unsere Steuereinnahmen im laufenden Jahr so entwickeln, wie es die Steuerschätzung im Mai für Brandenburg prognostiziert hat“, sagte der Finanzminister.

Die brandenburgische Film- und Medienwirtschaft zählt zu den Kompetenzfeldern der deutschen Hauptstadtregion. Mehr als 300 Filme werden jährlich in der Hauptstadtregion produziert. Um die Finanzierungsmöglichkeiten für Filmproduktionen in der Medienregion weiter zu verbessern, haben das Land Brandenburg und die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) ein neues Filmfinanzierungsprogramm aufgelegt.

Am Ende hatte sogar das Wetter ein Einsehen. Bei strahlendem Sonnenwetter gestalteten heute die Teilnehmer des 1. Brandenburger Graffiti-Aktionswochenendes den schönsten Bauzaun im Land Brandenburg. Das Ergebnis machte nicht nur den Teilnehmern und den Zaungästen Freude, sondern auch die Schirmherren waren begeistert. „Das ist die sympathischste Öffentlichkeitsarbeit für unser Bauprojekt, die wir uns vorstellen können“, so Daniela Trochowski.

Pünktlich um 10 Uhr haben soeben Finanzminister Dr. Helmuth Markov und der Technische Leiter der BAM Thomas Weber den 2. Tag des Graffiti-Wochenendes am Bauzaun des Landtagsneubaus in Potsdam eröffnet. Nachdem am gestrigen Freitagabend die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis spät in die Nacht auf dem Bassinplatz bei Musik und Breakdance rund um das Thema Graffiti diskutiert, skizziert, Erfahrungen ausgetauscht hatten, sind sie inzwischen wieder am Bauzaun aktiv.

Nach Wochen der Vorbereitung ist es nun soweit: 48 junge Menschen aus Brandenburg und Berlin in 20 Teams haben am heutigen Freitag, 5. August 2011, begonnen, ihr Bild von einem toleranten Land an den Bauzaun des neuen Parlamentsgebäudes in Potsdams Mitte zu sprayen. Sie hatten sich beim Wettbewerb „208 Meter Toleranz“ mit ihren Entwürfen durchgesetzt und werden heute den Bauzaun grundieren und ihre Skizzen vorreißen. Der Hauptakt findet am morgigen Samstag, 6. August, statt, wenn von 10 bis 20 Uhr die 20 Teams junger Künstlerinnen und Künstler mit rund 1.000 Spraydosen ihr Bild von einem toleranten Brandenburg an den Bauzaun sprayen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem soeben der nach unseren Planungen letzte Regenschauer über Potsdam niedergegangen ist, möchten wir Sie nochmals ganz kurz daran erinnern, dass am morgigen Freitag um 15 Uhr die erste landesweite Graffiti-Aktion in Potsdam starten wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu dieser ersten landesweiten Graffiti-Aktion laden wir Sie herzlich ein. Das bislang einmalige Projekt soll ein Event werden: für die Graffitikunst, für ein Land der Toleranz, für die Potsdamerinnen und Potsdamer und ihre Gäste. Selten zuvor haben junge Sprayer in so zentraler Lage einer Landeshauptstadt und in diesem Umfang legal ihre Kunst an die Wand gebracht.