Pressemitteilungen

Der Brandenburger Landtag hat am heutigen Freitag den Haushaltsplan für das Jahr 2012 in dritter Lesung verabschiedet. Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov betonte zuvor im Plenum, dass der neue Landeshaushalt vor allem von der Solidarität geprägt sei. So zeuge der Haushalt beispielsweise von der Solidarität mit den Kommunen.

Obwohl rund 5.000 Menschen im KZ-Außenlager Schlieben-Berga während des Zweiten Weltkriegs Zwangsarbeit leisteten und obwohl es das drittgrößte von über 136 Außenlagern des Konzentrationslagers Buchenwalds war, ist das im Landkreis Elbe-Elster gelegene einstige KZ-Außenlager heute nur wenigen bekannt. Seit 2009 versucht der Verein Gedenkstätte KZ-Außenlager Schlieben-Berga e.V. genau das zu ändern.

Noch knapp drei Wochen lang können Brandenburgs Schülerinnen und Schüler mit ihrem Wissen rund um das Thema Steuern attraktive Preise gewinnen. Wie das Ministerium der Finanzen mitteilt, läuft noch bis zum 31. Dezember 2011 der landesweite Wissenstest zur Broschüre „Steuern? Was ist das denn?“. Daran teilnehmen können Schülerinnen und Schüler von sieben bis 18 Jahren. Sie müssen, um an der Verlosung teilzunehmen, zehn Fragen richtig beantworten, die sich mit Hilfe der Broschüre lösen lassen.

Am Abend hat Wissenschaftsministerin Sabine Kunst das Biomedizintechnikum II beim Helmholtz-Zentrum Geesthacht (HZG), Zentrum für Material- und Küstenforschung am Standort Teltow eingeweiht. Das sog. BioMedTech II wird in Erinnerung an den ehemaligen Institutsleiter Professor Hermann Klare künftig "Hermann Klare-Haus". ... Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski, die ebenfalls vor Ort war, zeigte sich erfreut über die Fertigstellung des 2. Bauabschnitts.

Am morgigen Samstag wird planmäßig der erste von insgesamt fünf Baukränen auf der Baustelle des Landtagsneubaus demontiert und abtransportiert. „Ein solcher Abbau ist auch ein Signal für Aufbau und Baufortschritt“, kommentierte Finanzminister Dr. Helmuth Markov den Vorgang.

Das Ministerium der Finanzen hat, wie die Sprecherin des Finanzministeriums Ingrid Mattern heute mitteilte, für den Innenhof des Landtagsneubaus am Alten Markt in Potsdam in Abstimmung mit der Kunst- und Ausstattungskommission des Landtages einen offenen Wettbewerb für Kunst am Bau ausgelobt.

Ab sofort gibt es in Brandenburg auch emissionsfreien Strom von einem Dach der Landesregierung. Am heutigen Donnerstag haben Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und Finanzminister Dr. Helmuth Markov gemeinsam eine 220 Quadratmeter große Photovoltaikanlage auf dem Dach des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten in Betrieb genommen.

Am Vormittag wurde auf dem Universitätscampus in Potsdam-Golm der Grundstein für den Neubau eines sog. Drittmittelzentrums der Naturwissenschaftlichen Fakultät der Universität Potsdam gelegt. Nach geplanter Fertigstellung Ende 2013 werden dort verschiedene Fachbereiche unter einem Dach arbeiten.

Die Landesregierung Brandenburg hat sich dafür entschieden, im Bundesrat eine Initiative zur Anhebung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommenssteuer auf 49 Prozent einzubringen. Einen entsprechenden Antrag zu einer sozial gerechteren Besteuerung brachte Finanzminister Helmuth Markov in das Kabinett ein, welches ihn in seiner heutigen Sitzung zustimmend zur Kenntnis nahm.

Der Start der elektronischen Lohnsteuerkarte wurde wegen unerwarteter techni-scher Probleme bundesweit um ein Jahr auf den 1. Januar 2013 verschoben. Gründe hierfür sind Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufver-fahrens.

Wie das Brandenburger Finanzministerium zum heutigen „Tag des Ehrenamtes 2011“ mitteilt, informiert ab sofort ein neues Faltblatt Ehrenamtler in Brandenburg darüber, welche steuerlichen Vorteile ihnen zustehen. „Vielfach wissen Menschen mit ehrenamtlichen Tätigkeiten gar nicht, welche Vorteile im Steuerrecht sie für erhaltene Einnahmen in Anspruch nehmen können“, sagte Finanzminister Helmuth Markov zu dem Grund für die Veröffentlichung des Faltblattes.

Der Start der elektronischen Lohnsteuerkarte wurde wegen unerwarteter technischer Probleme bundesweit um ein Jahr auf den 1. Januar 2013 verschoben. Gründe hierfür sind Verzögerungen bei der technischen Erprobung des Abrufver-fahrens.

Finanzminister Dr. Helmuth Markov wird am morgigen 1. Dezember erneut aktiv die Potsdamer AIDS-Hilfe unterstützen. Von 16 bis 17 Uhr wird er den engagierten Vereinsmitgliedern in den Potsdamer Bahnhofspassagen beim Verteilen der bekannten roten Schleifen sowie beim Spenden sammeln helfen.

Polnische und deutsche Feuerwehrleute werden künftig an der Landesschule und technischen Einrichtung für den Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) gemeinsam für ihre Einsätze üben. Dazu übergaben Finanzminister Helmuth Markov, Innenminister Dietmar Woidke und der Kommandant der staatlichen Feuerwehr der Wojewodschaft Lubiskie (Lebuser Land), Stanislaw Wesierski, am Dienstag in Eisenhüttenstadt gemeinsam ein neues Brandübungshaus und drei Einsatzfahrzeuge an die künftigen Nutzer.

Potsdam - Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov hat fünf Wochen vor dem Ende der Förderung von Maßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ein positives vorläufiges Fazit gezogen. „In Brandenburg sind bereits fast alle Mittel angekommen. Das heißt konkret, sie sind etwa in Bildung ...

Auf dem heutigen Potsdamer Steuerforum hat Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz scharf kritisiert. Auf der Veranstaltung an der Universität Potsdam hob die Staatssekretärin hervor, dass das Abkommen – sollte es so wie vorliegend in Kraft treten – vor allem einen Verstoß gegen die Steuergerechtigkeit darstellt.

Im Beisein mehrerer Hunderter Schaulustiger hat heute das Land Brandenburg das Richtfest des neuen Landtages feierlich begangen. Neben vielen Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt wohnten dem öffentlichen Richtfest in der Potsdamer Innenstadt Landtagspräsident Gunter Fritsch, Ministerpräsident Matthias Platzeck, Potsdams Oberbürgermeisters Jann Jakobs, der Architekt Prof. Peter Kulka sowie die Bauherren – Finanzminister Helmuth Markov und der Vorstandsvorsit-zende der BAM Deutschland AG, Alexander Naujoks – bei.

Die Landesregierung Brandenburg hat erstmals einen Subventionsbericht verabschiedet. Das Kabinett stimmte heute in Potsdam dem von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegten Bericht zu.

Am Donnerstag, dem 24. November 2011, findet das Richtfest für den Neubau des Landtages Brandenburg statt. Alle Bürgerinnen und Bürger des Landes sowie Gäste der Landeshauptstadt Potsdam sind herzlich eingeladen.

Die Bediensteten der Finanzämter engagieren sich auf vielfältige Weise bei der Fortbildung und bei der Einführung neuer Verfahren in den Finanzämtern. Dies konnte Staatssekretärin Daniela Trochowski am heutigen Donnerstag am Projekt Einführung des Vollstreckungsprogramms (VoSystem) genauer kennenlernen.