Pressemitteilungen

Am Montag (6.6.) wird die Richtkrone auf ein weiteres Bauprojekt der Hochschule Lausitz (FH) gesetzt. Im Neubau Haus 22 sollen ab Sommersemester 2012 die Bachelor-Studiengänge Medizinische Technik und Physiotherapie Platz finden.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz haben heute die Vorsitzende des Stadtjugendrings Potsdam Franziska Micke, der Präsident des Landtages Gunter Fritsch, der Minister der Finanzen Dr. Helmuth Markov, die Potsdamer Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Elona Müller-Preinesberger und der Technische Leiter der BAM Deutschland AG Thomas Weber den ersten landesweiten Graffiti-Wettbewerb zur Gestaltung des Bauzauns an der Landtagsbaustelle eröffnet.

Am Montag wurde auf dem Campus der Technischen Hochschule Wildau (FH) der Grundstein für das „Verfügungsgebäude II“ gelegt. Mit einer Nutzfläche von über 7.500 Quadratmetern ist es derzeit das größte Hochschulbauprojekt des Landes Brandenburg.

Zum „Tag der offenen Unternehmens“ am 21. Mai 2011 öffnen zahlreiche Unternehmen im Land Brandenburg wieder ihre Türen. Im Rahmen dieses Tages werden Finanzminister Dr. Helmuth Markov und Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski zahlreiche Unternehmen in den drei Landkreisen Ostprignitz-Ruppin, Märkisch-Oderland und Prignitz aufsuchen.

Mehreren aktuellen Presseberichten ist zu entnehmen, dass der Abgeordnete Ludwig Burkardt den Vorwurf erhebt, Finanzminister Dr. Helmuth Markov würde gesetzeswidrig bestimmte Daten in Bezug auf die Mai-Steuerschätzung 2011 nicht bekannt geben wollen.

Finanzminister Dr. Helmuth Markov informierte heute bei einem Presserundgang auf der Landtagsbaustelle gemeinsam mit dem Technischen Leiter der BAM Deutschland AG Thomas Weber zum aktuellen Baufortschritt.

Die Judo-Abteilung des Polizeisportvereins Cottbus 90 e.V. hat heute von Finanzminister Dr. Helmuth Markov einen Lottomittel-Bescheid über 25.000 Euro für neue Trainingssportgeräte und für die Einrichtung der neuen Trainingsräume überreicht bekommen. Beides war notwendig geworden, nachdem am 30. Dezember 2010 die alte Webschule in Cottbus einem Brand zum Opfer fiel.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat sich heute in Potsdam erfreut über die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung gezeigt und gleichzeitig aber vor überzogenen Erwartungen und neuen Ausgabewünschen gewarnt: „Nicht alle Blütenträume werden reifen, die Ergebnisse lösen keineswegs alle Finanzierungsprobleme“, sagte Markov.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute Ministerialdirigent Lothar Höhn in den Ruhestand verabschiedet. Damit scheidet der Leiter der Haushaltsabteilung im Finanzministerium nach dem Erreichen der Altersgrenze aus dem aktiven Landesdienst aus.

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Brandenburg, Finanzminister Dr. Helmuth Markov, hat heute in Rathenow die Fördermittelbescheide für die Verbindungsachse zwischen dem Weinberg und dem Optikpark in Rathenow und für die Verbesserung der touristischen Infrastruktur in diesem Bereich übergeben.

Am Dienstagabend traf Finanzminister Dr. Helmuth Markov gemeinsam mit Innenminister Dietmar Woidke zu einem zweiten Gespräch mit den Gewerkschaftsspitzen von DGB, Ver.di, GEW, GdP, DpolG, BdK, dbb und dem Deutschen Richterbund zusammen.

Muss ich auf meine Rente Steuern zahlen? Seit dem zum 1. Januar 2005 in Deutschland in Kraft getretenen Alterseinkünftegesetz sind sich viele Rentnerinnen und Rentner auch in Brandenburg bei der Antwort auf diese Frage nicht immer sicher. Eine erste Orientierung zu dieser Frage bietet das nun neu aufgelegte und inhaltlich überarbeitete Faltblatt „Renten und Steuern“, das ab sofort auf den Internetseiten des Brandenburger Finanzministeriums und der Finanzämter heruntergeladen werden kann und in allen Finanzämtern Brandenburgs kostenlos ausliegt.

Drei Viertel der dem Land Brandenburg im Rahmen des Konjunkturpakets II zur Verfügung stehenden Mittel sind bereits bei den mit den Projekten beauftragten Firmen angekommen. Wie Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam mitteilte, waren zum Stichtag 1. April 2011 von den Brandenburg insgesamt zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro von Bund, Land und Kommunen fast 345 Millionen Euro an die ausführenden Unternehmen ausgezahlt gewesen.

Auf der heutigen 882. Sitzung des Bundesrates hat Finanzminister Dr. Helmuth Markov die ablehnende Haltung des Landes Brandenburg zum „Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinter-ziehung“, kurz: Schwarzgeldbekämpfungsgesetz, deutlich gemacht.

Eine hochrangige kroatische Delegation hat heute ihren Informationsbesuch im Land Brandenburg beendet. Er galt insbesondere der Möglichkeiten bei der grenzüberschreitenden Hochschul- und Polizeiarbeit. Während der mehrtägigen Visite waren die Gäste mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, Finanzminister Helmuth Markov, zu einem Gespräch zusammengetroffen.

Am heutigen Zukunftstag für Mädchen und Jungen empfing Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski 16 junge Brandenburgerinnen und Brandenburger im Finanzministerium in Potsdam. Die interessierten Schülerinnen und Schüler informierten sich über die Arbeitsweise und mögliche berufliche Perspektiven in der Finanzverwaltung. Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski sagte: „Der Zukunftstag für Mädchen und Jungen ist eine gute Gelegenheit, dafür zu werben, dass wir in der Steuer- und Finanzverwaltung des Landes Nachwuchskräfte brauchen.

Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute in Potsdam zum Fortschritt der Umsetzung der Konsequenzen aus dem sogenannten Bodenreformurteil des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2007 informiert. In diesem Zusammenhang teilte er mit, „dass bis Anfang April dieses Jahres bereits 6.644 Grundbuchberichtigungsanträge gestellt wurden. Damit liegen nun für einen Großteil der betroffenen Bodenreformgrundstücke bei den örtlichen Grundbuchämtern derartige Anträge vor, um für die Flächen in den Grundbüchern den alten Zustand wieder herzustellen.

Im Fuhrpark der brandenburgischen Landesregierung werden erstmals auch Elektrofahrzeuge eingesetzt. Die ersten von insgesamt fünf Fahrzeugen mit emissionsfreiem Elektroantrieb haben am Dienstag Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und Finanzminister Dr. Helmuth Markov in Potsdam symbolisch übernommen.

Die Optimierung des Bürgerservices und der Arbeitsbedingungen für die Bediensteten waren die zentralen Themen eines Arbeitsbesuches der Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski im Finanzamt Nauen. „Eine effiziente und bürgerfreundliche Verwaltung und gute Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind zwei Seiten der gleichen Medaille“, betonte die Staatssekretärin im Brandenburger Finanzministerium bei ihrem Besuch im Finanzamt Nauen.

Gegenwärtig findet das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2012 des Landes Brandenburg statt. Wie in jedem Jahr muss dabei die Personalbedarfsplanung fortgeschrieben werden, gegenwärtig wird die Personalbedarfsplanung 2015 vorbereitet.