Pressemitteilungen

Am Ende hatte sogar das Wetter ein Einsehen. Bei strahlendem Sonnenwetter gestalteten heute die Teilnehmer des 1. Brandenburger Graffiti-Aktionswochenendes den schönsten Bauzaun im Land Brandenburg. Das Ergebnis machte nicht nur den Teilnehmern und den Zaungästen Freude, sondern auch die Schirmherren waren begeistert. „Das ist die sympathischste Öffentlichkeitsarbeit für unser Bauprojekt, die wir uns vorstellen können“, so Daniela Trochowski.

Pünktlich um 10 Uhr haben soeben Finanzminister Dr. Helmuth Markov und der Technische Leiter der BAM Thomas Weber den 2. Tag des Graffiti-Wochenendes am Bauzaun des Landtagsneubaus in Potsdam eröffnet. Nachdem am gestrigen Freitagabend die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer bis spät in die Nacht auf dem Bassinplatz bei Musik und Breakdance rund um das Thema Graffiti diskutiert, skizziert, Erfahrungen ausgetauscht hatten, sind sie inzwischen wieder am Bauzaun aktiv.

Nach Wochen der Vorbereitung ist es nun soweit: 48 junge Menschen aus Brandenburg und Berlin in 20 Teams haben am heutigen Freitag, 5. August 2011, begonnen, ihr Bild von einem toleranten Land an den Bauzaun des neuen Parlamentsgebäudes in Potsdams Mitte zu sprayen. Sie hatten sich beim Wettbewerb „208 Meter Toleranz“ mit ihren Entwürfen durchgesetzt und werden heute den Bauzaun grundieren und ihre Skizzen vorreißen. Der Hauptakt findet am morgigen Samstag, 6. August, statt, wenn von 10 bis 20 Uhr die 20 Teams junger Künstlerinnen und Künstler mit rund 1.000 Spraydosen ihr Bild von einem toleranten Brandenburg an den Bauzaun sprayen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem soeben der nach unseren Planungen letzte Regenschauer über Potsdam niedergegangen ist, möchten wir Sie nochmals ganz kurz daran erinnern, dass am morgigen Freitag um 15 Uhr die erste landesweite Graffiti-Aktion in Potsdam starten wird.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu dieser ersten landesweiten Graffiti-Aktion laden wir Sie herzlich ein. Das bislang einmalige Projekt soll ein Event werden: für die Graffitikunst, für ein Land der Toleranz, für die Potsdamerinnen und Potsdamer und ihre Gäste. Selten zuvor haben junge Sprayer in so zentraler Lage einer Landeshauptstadt und in diesem Umfang legal ihre Kunst an die Wand gebracht.

Der Tarifabschluss für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Bundesländer von März 2011 soll in Brandenburg auf die Beamten, Richter und Versorgungsempfänger übertragen werden. Das Kabinett stimmte heute in Potsdam einem entsprechenden Gesetzentwurf von Finanzminister Helmuth Markov zu.

Brandenburgs Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat die heutige Entscheidung des Bundesfinanzhofs begrüßt, wonach der Solidaritätszuschlag weiter mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sei. „Trotz der erheblichen Fortschritte in den vergangenen Jahren können die ostdeutschen Länder aufgrund der geringen eigenen Steuerkraft noch nicht auf eigenen Füßen stehen“, betonte Markov in Potsdam.

Der Stopp des ELENA-Verfahrens betrifft nicht das Verfahren der elektronischen Lohnsteuerkarte beziehungsweise der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM). Darauf hat am 19. Juli 2011 das Bundesministerium der Finanzen hingewiesen.

Das Land Brandenburg bündelt künftig seine Kräfte im Kampf gegen den Betrug bei der Umsatzsteuer. Wie Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski heute in Potsdam mitteilte, wird ab dem 1. August 2011 im Cottbuser Finanzamt eine neu geschaffene Spezialeinheit mit dem Namen „Zentralteam für Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung“ seine Arbeit aufnehmen. „Brandenburg schafft damit eine zentrale Stelle für das gesamte Land, um die Bekämpfung des Umsatzsteuerbetruges zu optimieren“, erläuterte die Finanzstaatssekretärin.

Sechs Monate vor dem Auslaufen des Zukunftsinvestitionsgesetzes zum 31. Dezember 2011 sind in Brandenburg 1.999 mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II geförderte Vorhaben abgeschlossen worden.

Brandenburg wird heute im Bundesrat der erst gestern vom Deutschen Bundestag beschlossenen Erhöhung der Abgeordnetendiäten nicht zustimmen.

Die TeilnehmerInnen für das Graffiti-Aktionswochenende am Bauzaun des neuen Landtagsgebäudes vom 5. bis 7. August 2011 stehen fest. Sie kommen aus den beiden kreisfreien Städten Potsdam und Cottbus sowie den Landkreisen Potsdam-Mittelmark, Prignitz, Uckermark, Märkisch-Oderland, Havelland, Oberspreewald-Lausitz und Dahme-Spreewald.

Vor einer neuen Betrugsmasche von Kriminellen hat das Ministerium der Finanzen heute Unternehmen gewarnt, die am innergemeinschaftlichen Austausch von Waren und Dienstleistungen innerhalb der Europäischen Union teilnehmen wollen.

Schülerinnen und Schüler, die nur in den Sommerferien und damit nicht das gesamte Jahr einer Tätigkeit nachgehen, zahlen regelmäßig zuviel Lohnsteuer. Darauf hat zum heutigen Ferienbeginn in Brandenburg das Ministerium der Finanzen hingewiesen.

Das Kabinett hat heute über die von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegte Personalbedarfsplanung 2015 entschieden. Markov sagte: „Mit der Personalbedarfsplanung 2015 hat die Landesregierung eine der zentralen Weichenstellungen für die kommenden Jahre vorgenommen. Mit etwa 45.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die im Jahr 2016 aus Landesmitteln finanziert werden, gewährleisten wir auch zukünftig eine effiziente und bürgernahe Aufgabenerledigung im ganzen Land.

Das Kabinett hat heute den von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegten Entwurf des Haushaltsplans 2012 sowie die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015 beschlossen. Gleichzeitig nahm das Kabinett den Referentenentwurf für ein Haushaltsbegleitgesetz zustimmend zur Kenntnis, um ihn anschließend den kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zuzuleiten.

Das Thema Steuern anschaulich und jugendgerecht für Schülerinnen und Schüler erklären – das ist das Ziel einer neuen Broschüre des brandenburgischen Ministeriums der Finanzen, die heute in Potsdam vorgestellt wurde.

Das Kabinett hat heute ressortbezogene Einstellungsmöglichkeiten und die Verteilung von Nachwuchsstellen für das laufende Haushaltsjahr beschlossen. Infolge dieser Kabinettsentscheidung werden wieder Einstellungskorridore für Nachwuchskräfte und Spezialisten in der Landesverwaltung geschaffen.

Zur Wiedergewinnung der historischen Stadtmitte hat das Land Brandenburg ein weiteres Grundstück im Umfeld des Landtagsneubaus an den Sanierungsträger Potsdam GmbH als Treuhänder der Landeshauptstadt verkauft.

Der Bauzaun an einer der wichtigsten Baustellen des Landes Brandenburg – der für den neuen Landtag in Potsdam – soll im August dieses Jahres eine farbenfrohe Gestaltung bekommen. Unter dem Motto „208 Meter Toleranz“ lädt der Stadtjugendring Potsdam junge Leute im Alter von 14 bis 26 Jahren aus allen Teilen des Landes ein, den Bauzaun mit Graffiti zu gestalten.