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Pressemitteilungen

09.06.2020

· 52/2020

Corona

Corona: Land Brandenburg unterstützt Lokaljournalismus

Die durch wegbrechende Werbeeinnahmen von der Corona-Pandemie betroffenen privaten Radio- und Fernsehsender in Brandenburg erhalten eine finanzielle Unterstützung vom Land. Nach einem Beschluss des Landtages vom 14. Mai dieses Jahres gab das Finanzministerium jetzt bis zu 750.000 Euro als überplanmäßige Ausgaben für die entsprechende finanzielle Unterstützung in diesem Jahr frei. Weiterlesen ...

09.06.2020

· 52/2020

Landeshaushalt

Corona: Land Brandenburg unterstützt Lokaljournalismus

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© Karoline_Wolf/Bildhaus

Potsdam – Die durch wegbrechende Werbeeinnahmen von der Corona-Pandemie betroffenen privaten Radio- und Fernsehsender in Brandenburg erhalten eine finanzielle Unterstützung vom Land. Nach einem Beschluss des Landtages vom 14. Mai dieses Jahres gab das Finanzministerium jetzt bis zu 750.000 Euro als überplanmäßige Ausgaben für die entsprechende finanzielle Unterstützung in diesem Jahr frei. Die Mittel werden dem Wirtschaftsministerium übertragen, das sie als Zuweisung der Medienanstalt Berlin-Brandenburg zur Verfügung stellt. Weiterlesen ...

04.06.2020

· 51/2020

Kommunalfinanzen

Brandenburg: Kommunaler Rettungsschirm umfasst 580 Millionen Euro

Brandenburg wird seine Kommunen infolge der Corona-Pandemie mit gut 580 Millionen Euro unterstützen. Darauf haben sich jetzt die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände im Land verständigt. Das teilten Vertreter von Land und Kommunen heute in Potsdam mit. Der kommunale Rettungsschirm umfasst den Zeitraum von 2020 bis 2022 und enthält sowohl kurzfristig wirksame Liquiditätshilfen als auch Kompensationszahlungen des Landes für kommunale Steuerausfälle in den kommenden Jahren. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung wurde ebenfalls heute von den Vertretern von Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden unterzeichnet. Weiterlesen ...

04.06.2020

· 51/2020

Landeshaushalt

Brandenburg: Kommunaler Rettungsschirm umfasst 580 Millionen Euro

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© MdFE

Brandenburg wird seine Kommunen infolge der Corona-Pandemie mit gut 580 Millionen Euro unterstützen. Weiterlesen ...

28.05.2020

· 50/2020

Personal

Tillmann Stenger für eine weitere Mandatsperiode als ILB-Vorstandsvorsitzender bestätigt

Der Verwaltungsrat der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat in seiner heutigen Sitzung die Mandatsverlängerung für Tillmann Stenger als Vorstandsvorsitzenden der Förderbank um weitere vier Jahre beschlossen. Weiterlesen ...

28.05.2020

· 49/2020

Allgemein | Personal

Tillmann Stenger als ILB-Vorstandsvorsitzender bestätigt

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© Sabine Engels/ILB

Der Verwaltungsrat der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) hat in seiner heutigen Sitzung die Mandatsverlängerung für Tillmann Stenger als Vorstandsvorsitzenden der Förderbank um weitere vier Jahre beschlossen. Weiterlesen ...

26.05.2020

· 49/2020

Allgemein

Corona: China unterstützt Brandenburg

Die chinesische Provinz Hebei hat dem Land Brandenburg als Spende 5.000 Atemschutzmasken und 500 Schutzanzüge geliefert. Das teilte Europaministerin Katrin Lange heute in Potsdam mit. Brandenburg und Hebei sind Partnerregionen. Die gespendete Ausstattung wird nun dem Zentraldienst der Polizei (ZDPol) übergeben, der die bedarfsgerechte Verteilung im Land übernimmt. Weiterlesen ...

22.05.2020

· 48/2020

Landeshaushalt | Allgemein

DDR-Sonderrenten: Finanzministerin für vollständige Kostenübernahme durch den Bund

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat sich für eine vollständige Übernahme der Lasten der ehemaligen DDR-Zusatz- und Sonderversor-gungssysteme (AAÜG) durch den Bund ausgesprochen. Im Jahr 2019 betru-gen diese allein für Brandenburg fast 516 Mio. Euro. Hinzu kommt eine Be-teiligung des Bundes an den Gesamtkosten dieser DDR-Zusatzrenten für bestimmte Berufsgruppen in Höhe von derzeit 40 Prozent. 60 Prozent der Lasten werden mithin von den ostdeutschen Ländern getragen. Weiterlesen ...

19.05.2020

· 47/2020

Landeshaushalt

Mai-Steuerschätzung: Brandenburg fehlen bis 2024 über drei Milliarden Euro Einnahmen

Aus der Mai-Steuerschätzung ergeben sich für das Land Brandenburg von 2020 bis 2024 Einnahmeverluste von etwas über drei Milliarden Euro gegenüber den bisherigen Haushaltsannahmen. Das sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam. Allein im Jahr 2020 betragen die entsprechenden Einnahmeausfälle fast 1,15 Milliarden Euro. In den folgenden Jahren bewegen sich die erwarteten Mindereinnahmen jeweils im robusten mittleren dreistelligen Millionenbereich. Weiterlesen ...

19.05.2020

· 47/2020

Landeshaushalt | Steuern

Mai-Steuerschätzung: Brandenburg fehlen bis 2024 über drei Milliarden Euro Einnahmen

Aus der Mai-Steuerschätzung ergeben sich für das Land Brandenburg von 2020 bis 2024 Einnahmeverluste von etwas über drei Milliarden Euro gegenüber den bisherigen Haushaltsannahmen. Das sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam. Allein im Jahr 2020 betragen die entsprechenden Einnahmeausfälle fast 1,15 Milliarden Euro. In den folgenden Jahren bewegen sich die erwarteten Mindereinnahmen jeweils im robusten mittleren dreistelligen Millionenbereich. Weiterlesen ...

14.05.2020

· 46/2020

Landeshaushalt | Steuern

Mai-Steuerschätzung ergibt bislang beispiellosen Einnahmeeinbruch des Landes

Das Land Brandenburg muss in den nächsten Jahren mit erheblich geringeren Steuereinnahmen auskommen als bislang angenommen. Das ist das Ergebnis der heute in Berlin vorgestellten Mai-Steuerschätzung. „Für 2020 und die Folgejahre sind sehr gravierende Einnahmeausfälle im Landeshaushalt absehbar“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam. Weiterlesen ...

13.05.2020

· 45/2020

Europa | Corona

Lange begrüßt angekündigte Lockerung der Grenzkontrollen

Europaministerin Katrin Lange hat die heute von der Bundesregierung angekündigten Lockerungen der Grenzkontrollen und internationalen Verkehrseinschränkungen begrüßt: „Das ist jetzt zweifelsohne das richtige Signal“, sagte Lange heute in Potsdam. „Wenn die Corona-Restriktionen im Innern Schritt für Schritt aufgehoben werden, ist es nur folgerichtig, dass dies auch in den Außenbeziehungen erfolgt. Dass hier ebenfalls vorsichtig und schrittweise vorgegangen wird, ist richtig, denn die Corona-Lage ist noch nicht vorbei und könnte noch manche Unwägbarkeiten enthalten. Weiterlesen ...

08.05.2020

· 43/2020

Europa

Lange: „Für ein Europa der guten Nachbarn und der engen Zusammenarbeit“

Anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und des morgigen Europatages hat Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange „ein Europa der guten Nachbarn und der engen Zusammenarbeit“ angemahnt. „Die gemeinsame Gestaltung Europas gehört zu den bedeutendsten Verpflichtungen und Lehren, die aus den europäischen Katastrophen des 20. Jahrhunderts von Weltkriegen bis Völkermord zu ziehen sind“, sagte Lange heute in Potsdam. Weiterlesen ...

08.05.2020

· 44/2020

Europa

Europaurkunden verliehen - Brandenburg ehrt Mitstreiter für europäisches Miteinander

Für ihr Engagement für die europäische Idee und ein Miteinander über Nationalgrenzen hinweg hat Europaministerin Katrin Lange heute 17 Personen, Initiativen und Organisationen aus dem gesamten Land Brandenburg die Europaurkunde verliehen. Die Preisträger sind in den Bereichen Kultur, Handwerk, Kommunales, Zivilgesellschaft, Naturschutz, Justiz, Schule, Universität und Sport aktiv und setzen sich auf ganz unterschiedliche Weise seit Jahren für ein europäisches Miteinander ein. Weiterlesen ...

02.05.2020

· 48/2020

Allgemein

DDR-Sonderrenten: Finanzministerin für vollständige Kostenübernahme durch den Bund

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat sich für eine vollständige Übernahme der Lasten der ehemaligen DDR-Zusatz- und Sonderversor-gungssysteme (AAÜG) durch den Bund ausgesprochen. Im Jahr 2019 betru-gen diese allein für Brandenburg fast 516 Mio. Euro. Hinzu kommt eine Be-teiligung des Bundes an den Gesamtkosten dieser DDR-Zusatzrenten für bestimmte Berufsgruppen in Höhe von derzeit 40 Prozent. 60 Prozent der Lasten werden mithin von den ostdeutschen Ländern getragen. weiter Weiterlesen ...

28.04.2020

· 42/2020

Corona | Kommunalfinanzen

Land und Kommunen beraten über kommunalen Rettungsschirm

Potsdam – Das Land Brandenburg wird seine Kommunen in der Corona-Krise durch besondere Maßnahmen finanziell unterstützen. Das ist das Ergebnis eines Spitzengesprächs zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden, das heute auf Einladung von Finanzministerin Katrin Lange in der Staat... Weiterlesen ...

27.04.2020

· 41/2020

Corona

Corona-Pandemie: Unternehmen bekommen Zahlungen vom Finanzamt zurück

Bund und Länder haben sich auf weitere steuerliche Erleichterungen für jene Unternehmen verständigt, die von der Rezession infolge der Corona-Pandemie betroffen sind. Wie das Bundesfinanzministerium und die Finanzministerien der Länder jetzt vereinbarten, sollen auf der Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustrücktrags die Vorauszahlungen zur Einkommen- oder Körperschaftsteuer für 2019 für Unternehmen und Vermieter nachträglich herabgesetzt werden können. Für bereits geleistete Zahlungen entsteht in entsprechender Höhe ein Erstattungsanspruch. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit. Weiterlesen ...

24.04.2020

· 40/2020

Europa | Corona

Corona-Pandemie: Europaministerin sieht Bewegung in polnischer Debatte

Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange hat die auch in Polen beginnende Debatte um eine pragmatische, maßvolle und verantwortungsbewusste Lockerung der Corona-Einschränkungen begrüßt. „Das ist natürlich ein wichtiges und hoffnungsvolles Signal insbesondere für die Grenzregion“, sagte Lange heute in Potsdam. „Bei dieser Debatte ist aus Brandenburger Sicht eine Lösung für die polnischen Grenzpendler von ganz besonderer Bedeutung.“ Weiterlesen ...

16.04.2020

· 38/2020

Corona

Knapp 300 Mio. Euro für Unterstützungsmaßnahmen aus Corona-Rettungsschirm in Bandenburg freigegeben

Im Land Brandenburg wurden bislang knapp 300 Mio. Euro zur Abmilderung und Bewältigung insbesondere der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aus dem finanziellen Rettungsschirm des Landes freigegeben. Darüber unterrichtete Finanzministerin Katrin Lange heute den Haushaltsausschuss des Landtages. Aus dem vom Landtag beschlossenen, insgesamt 2,0 Mrd. Euro umfassenden Rettungsschirm für Brandenburg wurden 295,4 Mio. Euro den einzelnen Ministerien der Landesregierung vom Finanzministerium zur Bewirtschaftung freigegeben. Weiterlesen ...

09.04.2020

· 37/2020

Corona

Ausnahmeregelung: Brandenburgs Grenze bleibt weiterhin für polnische Berufspendler offen

Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange hat die ab dem 10. April 2020 geltenden neuen Einreisebestimmungen nach Deutschland als „sinnvoll, zweckmäßig und ausgewogen“ bezeichnet. Einer entsprechenden Verordnung des brandenburgischen Gesundheitsministeriums hatte das Kabinett heute in Potsdam zugestimmt. Lange betonte, dass die Regelungen großzügige Ausnahmeregelungen z. B. für Berufspendler aus Polen umfassen. Weiterlesen ...