Landeshaushalt 2010 beschlossen - Erschienen am 07.05.2010 - Pressemitteilung 43/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Der Brandenburger Landtag hat am Freitag den Haushaltsplan für das Jahr 2010 in dritter Lesung verabschiedet. „Der Etat hat ein Volumen von 10,5 Milliarden Euro. Er liegt damit 460 Millionen Euro über der Vorjahresplanung“, erklärte Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam. „Der erste Haushalt einer rot-roten Landesregierung fällt in eine konjunkturell schwierige Phase. Uns ist dennoch der Spagat zwischen einer verantwortungsvollen, zukunftsorientierten Finanzpolitik einerseits und der Einhaltung politischer Zusagen andererseits gelungen. Wie das vorläufige Ergebnis der Steuerschätzung zeigt, wird sich die Lage nicht entspannen.
Brandenburg bildet 45 Anwärterinnen und Anwärter der Steuerverwaltung für den Bund aus - Erschienen am 06.05.2010 - Pressemitteilung 42/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Ausbildung Seit dem 4. Mai ist Brandenburg Gastgeber der turnusmäßigen Tagung des Bund-Länder-Koordinierungsausschusses zur Aus- und Fortbildung im Bereich der Steuerverwaltung. Die Staatssekretärin des Ministeriums der Finanzen Brandenburg, Daniela Trochowski, nahm an der heute endenden Tagung teil und wandte sich an die Teilnehmer:
Erste internationale Kunstakademie für Kinder und Jugendliche in Werder - Erschienen am 03.05.2010 - Pressemitteilung 41/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Staatssekretärin Daniela Trochowski übergibt an den Kunstverein Orphée Werder einen Förderscheck in Höhe von 1.500 Euro.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov: Brandenburger Kennziffern im grünen Bereich - Erschienen am 29.04.2010 - Pressemitteilung 39/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt In seiner gestrigen konstituierenden Sitzung hat der Stabilitätsrat grundlegende Beschlüsse zur Umsetzung der Überwachung der Haushaltslage des Bundes und der Länder gefasst. Danach werden künftig die Haushalte anhand von vier Kennziffern (Indikatoren) beurteilt: Finanzierungssaldo, Kreditfinanzierungsquote, Schuldenstand und Zins-Steuer-Quote. Für jeden Indikator wurden allgemein geltende Schwellenwerte festgelegt, deren Überschreitung auf eine drohende Haushaltsnotlage hinweisen kann.
Antrittsbesuch von Staatssekretärin Daniela Trochowski im Finanzamt Kyritz - Erschienen am 29.04.2010 - Pressemitteilung 40/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Am Donnerstag, dem 29. April besuchte Finanzstaatssekrtetärin Daniela Trochowski das Finanzamt in Kyritz.
Griechenlandkrise haben Banken verursacht - Erschienen am 28.04.2010 - Pressemitteilung 38/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Landeshaushalt Im Zusammenhang mit dem Streit um die deutschen Anteile an der Griechenland-Hilfe erklärte Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam: „Die wesentliche Ursache für die internationale Finanzkrise geht auf die spekulative Geschäftspolitik der europäischen und internationalen Banken der letzten Jahre zurück. Die Banken haben auf diese Weise auch die Griechenlandkrise mit verursacht, deshalb sollen sie jetzt mit ins Obligo gehen.
Haushaltsentwurf 2010 folgt aktuellsten Steuerprognosen - Erschienen am 26.04.2010 - Pressemitteilung 37/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Steuern In verschiedenen aktuellen Pressemeldungen stellt der stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Steuerzahler Brandenburg, Thomas Lilienthal, die Behauptung auf, dass der Haushaltsentwurf des Landes für 2010 die Konjunktureinbrüche der weltweiten Wirtschaftskrise außer Acht lassen würde und so keine echten Zahlen enthielte.
Über Berufsperspektiven informiert - Erschienen am 22.04.2010 - Pressemitteilung 36/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Am Donnerstag, den 22. April 2010, fanden sich 18 interessierte Brandenburger Schülerinnen und Schüler im Finanzministerium in Potsdam ein, um sich über die Arbeitsweise und mögliche berufliche Perspektiven in der Finanzverwaltung zu informieren.
Richtfest für JVA Brandenburg - Erschienen am 20.04.2010 - Pressemitteilung 34/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Die Staatssekretärin des Ministeriums der Finanzen Brandenburg, Daniela Trochowski, nahm heute am Richtfest für den Neubau des Dienstleistungsbereiches der Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel teil.
Erste Fördermittel für Geschichtspark Klinkerwerk - Erschienen am 19.04.2010 - Pressemitteilung 33/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Der stellvertretende Ministerpräsident Helmuth Markov übergab am Montag (19. April 2010) auf dem Gelände des ehemaligen KZ-Außenlagers Klinkerwerk in Oranienburg einen Fördermittelbescheid für erste Maßnahmen zur Neugestaltung eines Geschichtsparkes.
Selbstanzeigen im Zusammenhang mit der so genannten „Steuer-CD“: Keine generelle Strafbefreiung - Erschienen am 15.04.2010 - Pressemitteilung 32/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Über die in Brandenburg derzeit eingegangene Zahl von Selbstanzeigen im Zusammenhang mit der so genannten „Steuer-CD“ mit Daten über Schweizer Bankkonten informiert die Staatssekretärin im Ministerium der Finanzen, Daniela Trochowski, wie folgt:
Einstieg in „zeitnahe Betriebsprüfungen“ in Brandenburg vollzogen - Erschienen am 08.04.2010 - Pressemitteilung 31/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Die Finanzverwaltung des Landes Brandenburg startet im April mit der sogenannten „zeitnahen Betriebsprüfung“. Die neu entwickelte Prüfungsmethode kann unmittelbar nach Abgabe der betrieblichen Steuererklärung angewandt werden.
Autokennzeichen bleibt bei Umzug gültig - Erschienen am 06.04.2010 - Pressemitteilung 30/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Steuern Wer ab dem 12.April 2010 innerhalb Brandenburgs in einen anderen Landkreis verzieht oder den Betriebssitzes verlegt, kann sein bisheriges Autokennzeichen behalten, teilte am Dienstag die Sprecherin des Finanzministeriums in Potsdam mit. Für die Kraftfahrzeugsteuer bleibe in diesem Fall das bisherige Finanzamt zuständig.
Konjunkturpaket II: Über 2.177 Baumaßnahmen begonnen - Erschienen am 31.03.2010 - Pressemitteilung 28/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Zum Stichtag 01.April 2010 wurden in Brandenburg im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes als Bestandteil des Konjunkturpaktes II 405 Millionen Euro von insgesamt 457 Millionen Euro durch konkrete Maßnahmen untersetzt.
Stachwitz und Trochowski besuchen Finanzgericht - Erschienen am 31.03.2010 - Pressemitteilung 29/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Die Staatssekretärinnen des Ministeriums der Justiz Brandenburg, Sabine Stachwitz, und des Ministeriums der Finanzen Brandenburg, Daniela Trochowski, haben heute das Finanzgericht Berlin-Brandenburg besucht, um sich über die Arbeitssituation des Gerichts zu informieren.
Kabinett beschließt Eckwerte für Haushalt 2011 und Personalbedarfsplanung bis 2014 - Erschienen am 30.03.2010 - Pressemitteilung 27/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Personal Landeshaushalt Das Kabinett hat heute die Eckwerte für den Haushalt 2011 und die Personalbedarfsplanung bis 2014 beschlossen. Nach Worten von Finanzminister Helmuth Markov wird damit der Kurs der Koalition auf Zukunftsfähigkeit und eine sozial gerechte Politik für Brandenburg weiter ausgerichtet.
Neubau des Finanzministeriums feierlich eingeweiht - Erschienen am 29.03.2010 - Pressemitteilung 26/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Allgemein Auf dem Gelände des Regierungsstandortes Heinrich-Mann-Alle 107 wurde heute das neue Haus des Finanzministeriums eingeweiht.
Erster Spatenstich für den Neubau des Landtages Brandenburg: Baugenehmigung übergeben - Erschienen am 25.03.2010 - Pressemitteilung 25/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landtagsneubau Der Neubau des Landtages Brandenburg auf dem Alten Markt in Potsdams Mitte hat heute begonnen. Landtagspräsident Gunter Fritsch, der Ministerpräsident des Landes Brandenburg Matthias Platzeck, der Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Potsdam Jann Jakobs und der Architekt Prof. Peter Kulka, vollzogen gemeinsam mit dem Bauherrn, Finanzminister Dr. Helmuth Markov, und dem Vorstandsvorsitzenden der BAM Deutschland AG Alexander Naujoks, als Bauträger, symbolisch den ersten Spatenstich. Zuvor hatte Oberbürgermeister Jann Jakobs die Baugenehmigung an die Royal BAM Group übergeben.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov traf Botschafter der Republik Ecuador - Erschienen am 24.03.2010 - Pressemitteilung 24/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Potsdam. Am gestrigen Nachmittag fand in den Räumen der ILB ein Treffen zwischen Finanzminister Dr. Helmuth Markov und dem Botschafter der Republik Ecuador in der Bundesrepublik Deutschland, S.E. Horacio Hernan Sevilla Borja, sowie der ecuadorianischen Botschaftsrätin, Graciela Carbo Proaňo, statt. An dem Gespräch nahm auf Brandenburger Seite auch der Geschäftsführer der Messe und Veranstaltungs GmbH Frankfurt (Oder), Markus Wieners, teil.
Selbstanzeigen im Zusammenhang mit der so genannten "Steuer-CD" - Erschienen am 17.03.2010 - Pressemitteilung 23/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Steuern Über die in Brandenburg derzeit eingegangene Zahl von Selbstanzeigen im Zusammenhang mit der so genannten „Steuer-CD“ mit nach wie vor unbekannten Daten über Schweizer Bankkonten informiert die Sprecherin des Ministeriums der Finanzen, Ingrid Mattern, wie folgt: