Finanzminster Dr. Helmuth Markov besuchte Premnitzer Jugendklub und übergab Fördermittelscheck - Erschienen am 26.08.2010 - Pressemitteilung 62/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Eine gute Stunde nahm sich Finanzminister Helmuth Markov zwischen seinen Terminen Zeit, um dem Premnitzer Jugendklub e.V. einen Scheck aus den Lotto-Mitteln des Finanzministeriums in Höhe von 2.925 Euro zu übergeben.
Halbjahresbericht 2010 vorgelegt - Erschienen am 12.08.2010 - Pressemitteilung 61/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat in Vorbereitung der Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in der nächsten Woche dem Landtag den Halbjahresbericht 2010 übergeben.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov weist falsche Zahlen zurück - Erschienen am 22.07.2010 - Pressemitteilung 60/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Angesichts einiger Medienberichte zur Investitionstätigkeit des Landes Brandenburg infolge einer Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion hat heute Finanzminister Dr. Helmuth Markov klargestellt, dass dabei zum einen falsche Zahlen verwendet und zum anderen falsche Schlüsse gezogen wurden.
Grunderwerbsteuer nur noch in drei Finanzämtern - Erschienen am 14.07.2010 - Pressemitteilung 59/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Ab sofort vergeben nur noch drei statt wie bisher alle 15 Finanzämter im Land Brandenburg Steuernummern zur Grunderwerbsteuer.
Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski: Solidarität zwischen den Kommunen stärken - Erschienen am 07.07.2010 - Pressemitteilung 58/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Kommunalfinanzen Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat heute in Potsdam auf einer Pressekonferenz Änderungen am Brandenburgischen Finanzausgleichsgesetz vorgestellt. „Mit der Novelle des Gesetzes stärken wir die Leistungsfähigkeit der Kommunen in Brandenburg und sorgen vor allem für einen solidarischen Ausgleich zwischen den Gemeinden“, erläuterte die Staatssekretärin die Zielsetzung der geplanten Gesetzesänderung.
Diskussion um Personalbedarfsplanung erfordert präzise Zahlen, denn es geht um konkrete Menschen - Erschienen am 06.07.2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Personal In verschiedenen Presseberichten wird heute der Landesvorsitzende der Deutschen Steuer-Gewerkschaft (DSTG), Hans-Holger Büchler, zitiert, dass dem Land "Millionen Euro verloren gehen" würden. Dazu erklärt die Staatssekretärin des Ministeriums der Finazen, Daniela Trochowski:
Beziehungen zu Russland für Brandenburg von zentraler Bedeutung - Erschienen am 05.07.2010 - Pressemitteilung 57/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute in seiner Funktion als stellvertretender Ministerpräsident Brandenburgs das deutsch-russische Dialogforum „Potsdamer Begegnungen“ eröffnet und der Veranstaltung einen erfolgreichen Verlauf gewünscht.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov lobt Fortschritte bei Umsetzung des Konjunkturpakets II - Erschienen am 02.07.2010 - Pressemitteilung 56/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II kommt in Brandenburg weiter voran: Finanzminister Dr. Helmuth Markov teilte heute in Potsdam mit, dass zum Stichtag 1. Juli 2010 erstmals mehr als 90 Prozent der Brandenburg zur Verfügung stehenden 457 Millionen Euro durch konkrete Vorhaben untersetzt sind.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov lobt Rolle der Verwaltung beim Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten - Erschienen am 23.06.2010 - Pressemitteilung 54/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Steuern Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat heute anlässlich des bevorstehenden 20-jährigen Jubiläums der Finanzämter in Brandenburg die Rolle der Verwaltung in den neuen Bundesländern beim Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten gewürdigt: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trugen mit ihrer Arbeit entscheidend zum Vertrauen und zur Orientierung der Bürgerinnen und Bürger in der neuen Zeit bei“, sagte der Minister mit Blick auf die Gründung der Finanzämter am 1. Juli 1990.
Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski: Brandenburg beginnt jetzt mit der Einstellung von Nachwuchskräften - Erschienen am 23.06.2010 - Pressemitteilung 55/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Personal Heute hat das Ministerium der Finanzen den Ressorts Planstellen zur Bewirtschaftung übertragen, mit denen die Einstellung von Nachwuchskräften im Jahr 2010 ermöglicht werden soll.
Staatssekretärin Daniela Trochowski gratuliert Potsdam zu Investition in die neue Mehrzwecksporthalle - Erschienen am 04.06.2010 - Pressemitteilung 53/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Anlässlich des heutigen ersten Spatenstichs zum Neubau der Mehrzwecksporthalle auf dem Gelände des Potsdamer Sportparks Luftschiffhafen hat die Staatssekretärin des Ministeriums der Finanzen Brandenburg, Daniela Trochowski, der Landeshauptstadt und ihrem Oberbürgermeister Jann Jakobs gratuliert.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov erlässt Haushaltssperre zur Sicherung der Handlungsfähigkeit des Landes - Erschienen am 03.06.2010 - Pressemitteilung 52/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Am heutigen Nachmittag hat Finanzminister Dr. Helmuth Markov eine Sperre für den Landeshaushalt erlassen. Er begründete diesen Schritt mit den aktuellen Daten zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben. Danach erscheint ein ausgeglichener Jahresabschluss für 2010 – trotz der geplanten Nettokreditaufnahme von 650 Millionen Euro – als erheblich gefährdet.
Staatssekretärin Daniela Trochowski: „Ende der Klärung offener Vermögensfragen ist in Brandenburg absehbar“ - Erschienen am 02.06.2010 - Pressemitteilung 51/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesvermögen Allgemein Die Klärung der noch offenen Vermögensfragen kommt im Land Brandenburg voran. Davon hat sich die Staatssekretärin des Ministeriums der Finanzen Brandenburg, Daniela Trochowski, heute bei einem Besuch im Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen in Brandenburg an der Havel überzeugt. Von den vorliegenden Anträgen auf Rückgabe von rund 634.000 einzelnen Vermögenswerten – meist Grundstücke – sind heute 99,3 Prozent erstinstanzlich entschieden. Nur noch gut 4.000 Entscheidungen stehen aus.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov: „Wir stehen unseren polnischen Nachbarn beim Hochwasser bei“ - Erschienen am 28.05.2010 - Pressemitteilung 50/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Angesichts der verheerenden Folgen des Hochwassers in Polen hat Finanzminister Dr. Helmuth Markov am heutigen Vormittag kurzfristig Mittel für Hilfeleistungen an zwei polnische Wojewodschaften freigegeben. Damit erhalten das Lebuser Land und Westvorpommern umgehend konkrete Hilfe aus dem Bestand des Landes Brandenburg.
Soziale und kulturelle Projekte in Brandenburg erhalten insgesamt 1,2 Millionen Euro aus dem Mauerfonds - Erschienen am 20.05.2010 - Pressemitteilung 49/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Drei soziale und kulturelle Projekte in Brandenburg erhalten insgesamt 1,2 Millionen Euro aus der Verwertung ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke. Wie der Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam mitteilte, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel der jetzigen dritten Tranche des sogenannten Mauerfonds freigegeben und den Projektvorschlägen der Brandenburgischen Landesregierung zugestimmt.
Konjunkturpaket-II-Mittel nahezu ausgeschöpft - Erschienen am 19.05.2010 - Pressemitteilung 48/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Finanzminister Dr. Helmuth Markov stellte heute in Potsdam die aktuellen Zahlen zum Konjunkturpaket II vor. Er zeigte sich überzeugt, dass die Umsetzung des Konjunkturpakets II in Brandenburg weiterhin gute Fortschritte macht. „Die bereitgestellten Mittel sind bereits jetzt nahezu ausgeschöpft“, erklärte der Minister.
Finanzminister Dr. Helmuth Markov: „Einführung einer Finanztransaktionssteuer ist ein längst überfälliger Schritt“ - Erschienen am 18.05.2010 - Pressemitteilung 47/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Die sich abzeichnende Zustimmung der Finanzminister der Europäischen Union zur EU-weiten Einführung einer Finanztransaktionssteuer hat Finanzminister Dr. Helmuth Markov ausdrücklich begrüßt. Er unterstrich, dass die Finanztransaktionssteuer nun zügig in alle EU-Staaten eingeführt werden muss, um auf den europäischen Finanzmärkten die Devisenspekulationen einzudämmen.
Richtfest für den Neubau der Mensa am Aus- und Fortbildungszentrum in Königs Wusterhausen - Erschienen am 17.05.2010 - Pressemitteilung 46/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Liegenschaften und Bau Am heutigen Montag wurde auf dem Gelände des Aus- und Fortbildungszentrums Königs Wusterhausen das Richtfest für die neue Mensa gefeiert. Für das Ministerium der Finanzen stellte Staatssekretärin Daniela Trochowski in ihrem Grußwort fest, „dass es eine richtige Entscheidung der Landesregierung war, die Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Ministerien für Finanzen, Justiz und Inneres an einem Standort, hier in Königs Wusterhausen, zu bündeln.
Landesbeteiligungen entwickeln sich positiv - Erschienen am 11.05.2010 - Pressemitteilung 45/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landesbeteiligungen Das Land Brandenburg ist derzeit an 24 Unternehmen unmittelbar beteiligt. Das ergibt sich aus dem von Finanzminister Helmuth Markov vorgelegten Beteiligungsbericht 2010, den die Landesregierung heute zur Kenntnis genommen hat.
Ergebnisse der Steuerschätzung für Brandenburg - Erschienen am 10.05.2010 - Pressemitteilung 44/2010 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Steuern Die regionalisierten Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung bedeuten auch für Brandenburg gravierende Mindereinnahmen. Insgesamt werden aus Steuern und Finanzausgleich in den Jahren 2010 - 2013 voraussichtlich rd. 355 Millionen Euro weniger in die Kassen des Landes fließen als in den Planungen auf der Basis der vorangegangenen Schätzungen bislang angenommen.