Pressemitteilungen

Potsdam/ Herzberg – Am Dienstag, 3. Juni 2014, lädt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke Bürgerinnen und Bürger zu einer Ministersprechstunde in Herzberg (Elbe/ Elster) ein. In dieser neuen Reihe können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen direkt an den Finanzminister wende...

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute seine Zustimmung zur Übertragung der landeseigenen Liegenschaft der ehemaligen „Landeslehrstätte für Natur und Umwelt“ in Lebus an die Kindervereinigung e.V. Seelow erteilt. Die Einrichtung soll im Wesentlichen die auch bisher dort schon etablierten deutsch-polnischen Projekte fortsetzen.

Der Zeitpunkt rückt näher, an dem die derzeit noch an verschiedenen Orten in der Stadt Brandenburg verteilten Polizeikräfte künftig an einem Standort konzentriert werden: Im Beisein von Finanzminister Christian Görke und Innenminister Ralf Holzschuher ist heute Nachmittag der Richtkranz über einen Erweiterungsbau der Polizeidirektion West mit der Polizeiinspektion Brandenburg an der Havel in der Magdeburger Straße 52 hochgezogen worden.

Bei sommerlichen Temperaturen hat Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski heute Mittag das Freibad Waldfrieden in Bernau wiedereröffnet. Innerhalb eines Jahres hat das Land das Freibad – das zum historischen Bauhaus-Komplex gehört – umfangreich sanieren, ausbauen und in der Fläche erweitern lassen. Herzstück des Bades sind das neue Schwimmer- und Sprungbecken mit einer Länge von 50 Metern und wettkampftauglichen fünf Bahnen sowie ein 17 Meter langes Lehrschwimmbecken, das an alter Stelle komplett neu gebaut wurde. Gänzlich neu ist beispielsweise eine Beachvolleyball-Anlage. Insgesamt verdoppelte sich die nutzbare Grundstücksgröße von knapp 4.000 auf mehr als 8.000 Quadratmeter. Die Erneuerungskur kostete 3,9 Millionen Euro, wovon das Land Brandenburg 3,25 Millionen und die Stadt Bernau 650.000 Euro beitrugen.

Das Wettermuseum im brandenburgischen Lindenberg (Ortsteil von Tauche, Oder-Spree) kann für seine Ausstellung dauerhaft Wiederaufbauten meteorologischer Großdrachen anschaffen. Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat heute dem Wettermuseum e.V. einen Lotto-Mittel-Bescheid über 6.000 Euro für den Erwerb der Replikate überreicht. Mit diesen Lottomitteln des Finanzministeriums, Spenden Dritter und weiteren Eigenmitteln will der Verein insgesamt rund 11.300 Euro für die Wiederaufbauten meteorologischer Großdrachen aus der Zeit 1890 bis 1920 ausgeben. Die Nachbauten der Großdrachen zur Wettererforschung waren bislang bereits als Leihgaben in der Ballonhalle des Museums zu sehen. Mit dem Erwerb kann die Sammlung nun dauerhaft gesichert werden, die nach Aussage des Museums in Deutschland einmalig ist.

Die Bedeutung von Cottbus für Brandenburgs Steuerverwaltung hat Finanzminister Christian Görke heute bei seinem Besuch in der Lausitzstadt hervorgehoben. „Es ist die einzige Stadt im Land, in der wir mit dem Technischen Finanzamt und dem Finanzamt Cottbus über gleich zwei Einrichtungen verfügen.

Bei seinem heutigen Arbeitsbesuch in Templin wird Brandenburgs Finanzminister Christian Görke vom Wirtschaftsjunior Gino Lauschke begleitet. Der Beelitzer Jungunternehmer nimmt am Know-how-Transfer zwischen den Wirtschaftsjunioren Berlin-Brandenburg und Politikern teil. Im Rahmen dieser Initiative begleiten die Wirtschaftsjunioren Politiker einen Tag lang.

Brandenburgs Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Eisenhüttenstadt erhält ein neues Familienhaus. Heute Mittag haben Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski und Innenminister Ralf Holzschuher den Grundstein für den Neubau gelegt, der künftig moderne Unterbringungskapazitäten für 237 Flüchtlinge bieten soll. Bei dem Bau handelt es sich bundesweit um einen der ersten Neubauten in einer Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende. Zum Jahresende 2015 soll das Familienhaus fertiggestellt sein.

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute in Potsdam die regionalisierten Ergebnisse der diesjährigen Mai-Steuerschätzung für das Land Brandenburg vorgestellt. Der Minister sagte: „Insgesamt können wir in Brandenburg weiterhin mit einem stabilen Steueraufkommen rechnen. Die ansteigenden Steuereinnahmen sind vor allem Ausdruck der stabilen und wachsenden Wirtschaftskraft der märkischen Unternehmen, des Handels und des Dienstleistungssektors.

Stabswechsel an der Spitze des Eberswalder Finanzamtes: Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat heute Bernhard Wündisch nach fast 15 Jahren an der Spitze des Finanzamtes in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich begrüßte die Staatssekretärin Manfred Ommer offiziell als neuen Vorsteher im Finanzamt Eberswalde, der zuvor das Strausberger Finanzamt geleitet hatte. Die Laufbahnen des scheidenden und des neuen Vorstehers sind unterschiedlich, doch jeweils charakteristisch für viele Beschäftigte in Brandenburgs Finanzämtern.

Das Land Brandenburg stellt in diesem Jahr bis zu 1.400 Beschäftigte für die Landesverwaltung dauerhaft neu ein und damit noch einmal deutlich mehr als in den vergangenen Jahren. Das teilte Finanzminister Christian Görke nach dem heutigen Beschluss des Kabinetts zu den Einstellungsmöglichkei-ten und der Nachwuchsgewinnung für die Landesverwaltung im Jahr 2014 mit. Im vergangenen Jahr hatte die Landesverwaltung insgesamt rund 950 Beschäftigte unbefristet neu eingestellt oder deren Verträge entfristet.

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben heute auf ihrer diesjährigen Jahreskonferenz (Jahres-FMK) umfangreiche Verschärfungen der strafbefreienden Selbstanzeige bei Steuervergehen auf den Weg gebracht. Die Hürden, unter denen eine Strafbefreiung möglich ist, werden damit deutlich erhöht. So muss künftig für einen Hinterziehungsbetrag von 25.000 bis 100.000 Euro ein Strafzuschlag von zehn Prozent gezahlt werden, um in den Genuss der Strafverschonung zu kommen. Das Votum von Brandenburg, die Strafbefreiung bei Selbstanzeige im Gesetz ersatzlos zu streichen, konnte sich damit zwar nicht durchsetzen.

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat sich zufrieden zu den Ergebnissen der heute in Berlin zu Ende gegangenen Mai-Steuerschätzung 2014 geäußert. „Brandenburg und seine Kommunen“, so der Minister, „können 2014 und in den nächsten Jahren weiterhin mit stabilen Steuereinnahmen rechnen.“

Am Dienstag, 20. Mai 2014, lädt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke Bürgerinnen und Bürger zu einer Ministersprechstunde in Potsdam-Waldstadt ein. In dieser neuen Reihe können sich Bürgerinnen und Bürger mit ihren Anliegen direkt an den Finanzminister wenden.

Auf dem Stadtcampus der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberwalde (HNEE) haben am Mittag Wissenschaftsministerin Sabine Kunst und Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski das umgebaute und sanierte Haus 1 wieder an den Fachbereich für Landschaftsnutzung und Naturschutz übergeben.

Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat heute Angermünde besucht. Neben seinem Antrittsbesuch im dortigen Finanzamt stattete er der Freiwilligenagentur der Volkssolidarität in der Stadt einen Besuch ab. „Das Engagement der ehrenamtlich Tätigen in unserem Land kann nicht hoch genug eingeschätzt werden. Ohne sie käme unser Gemeinwesen in vielen Bereichen zum Erliegen“, sagte Görke bei seinem Besuch in der Einrichtung, die Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren wollen, Aufgaben vermittelt.

Die Brandenburger Landesregierung hat die Notwendigkeit eines Länderfinanzausgleichs betont. „In einem föderalen Staat wie Deutschland ist es auch zur Umsetzung gleichwertiger Lebensverhältnisse notwendig, Finanzkraftunterschiede zwischen den Ländern durch ein Umverteilungssystem zu minimieren“, sagte Finanzminister Christian Görke heute nach der Kabinettssitzung in Potsdam.

Brandenburgs Finanzminister warnte heute in Potsdam vor einer kompensationslosen Abschaffung bzw. Eindämmung der so genannten „kalten Progression“, wie sie derzeit im Bund von der Großen Koalition auf ihrer Klausurtagung ins Gespräch gebracht wird. Der Abbau der kalten Progression ohne Gegenfinanzierung durch den Bund geht eindeutig zu Lasten der Länderhaushalte und muss daher aus Ländersicht abgelehnt werden. Steuersenkungsvorschläge ohne Kompensation, hob Finanzminister Görke darüber hinaus hervor, gehen meist zu Lasten der sozial Schwächeren, da in der Folge oftmals Sozialleistungen gestrichen werden, um die Einnahmeausfälle dann auf diesem Weg wett zu machen.

Im Anschluss an verschiedene Arbeitsgespräche in Angermünde am Mittwoch, 30. April 2014, lädt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke Bürgerinnen und Bürger zu einer Ministersprechstunde in der Stadt ein. In dieser können sie sich direkt an den Finanzminister wenden.

Potsdam – Die gesetzliche Frist zur Abgabe der Einkommensteuererklärung 2013 endet am 2. Juni. Daran hat Finanzminister Christian Görke heute in Potsdam erinnert. Da in diesem Jahr der gewohnte Abgabetermin (31. Mai) auf einen Samstag fällt, verlängert sich die Frist um zwei Tage bis zum Monta...