Finanzminister Görke: Brandenburgische Bodengesellschaft kann auf erfolgreiche Bilanz verweisen

Potsdam – 20 Jahre nach ihrer Gründung kann die Brandenburgische Bodengesellschaft (BBG) auf eine erfolgreiche Bilanz zurückblicken. Das hat heute Finanzminister Christian Görke hervorgehoben, der zugleich eine Bilanz zur Arbeit der Gesellschaft für das Land in dieser Legislaturperiode vorstellte. „Von September 2009 bis Ende Mai dieses Jahres hat die BBG rund 145 Kaufverträge über Liegenschaften aus dem WGT-Vermögen abgeschlossen. Dabei wurden Flächen in einer Größenordnung von circa 2.300 Hektar veräußert. Aus diesen Verkäufen konnten Kaufpreise in Höhe von rund 28 Millionen Euro für das WGT-Vermögen realisiert werden.“, bilanzierte Finanzminister Görke. Neben der den ehemaligen Militärflächen der WGT-Truppen (Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte) verwaltet die BBG auch ehemalige Bodenreformflächen für das Land im Auftrag des Ministeriums der Finanzen.

Im Juni 1994 hatten der Bund und das Land Brandenburg ein Verwaltungsabkommen zur Übernahme der ehemals durch die Westgruppe der sowjetischen Truppen militärisch genutzten Liegenschaften in das Landeseigentum geschlossen. Brandenburg übernahm rund 100.000 Hektar an Truppenübungsplätzen, Flugplätzen, Kasernen, Radarstationen oder Wohngebäuden, die oft in einem desolaten Zustand waren. Um diese Vielzahl der Objekte zu verwalten, verwerten und teilweise auch entwickeln zu können, wurde die Brandenburgische Bodengesellschaft zunächst als landeseigenes Unternehmen im Juni 1994 gegründet, im Jahr 2006 wurde sie privatisiert.

Wie die bisherige Bilanz in dieser Legislaturperiode weiter zeigt, hat die BBG zwischen September 2009 bis Ende Mai 2014 zehn große Altlasten-Sanierungsprojekte (Grundwasser und Bodensanierung) auf ehemaligen Militärliegenschaften der sowjetischen Streitkräfte durchgeführt und hierbei unter anderem circa 21.745 Kilogramm Lösemittel aus der Bodenluft und dem Grundwasser sowie durch Phasenabschöpfung rund 16.900 Liter Kerosin aus dem Grundwasser entfernt. Ferner wurden 18.800 Tonnen Boden in Neuruppin und Oranienburg saniert.

Als eine „brandenburgische Erfolgsgeschichte“ hat Finanzminister Christian Görke die Umwandlung der ehemals von der Westgruppe der sowjetischen Truppen (WGT) militärisch genutzten Liegenschaften in zivile Flächen bezeichnet. „Wo früher Panzer rollten, Manöver stattfanden oder sich Bunker befanden, gibt es heute munitionsberäumte Wander- oder Radwege, Anlagen, die grünen Strom erzeugen oder schöne Naturlandschaften, die allen Brandenburgerinnen und Brandenburgern offen stehen“, betonte Finanzminister Görke.

Neben den ehemaligen militärisch genutzten Flächen der sowjetischen Streitkräfte verwaltet und verwertet die BBG weitere rund 12.000 in Landesbesitz befindliche ehemalige Bodenreform-Liegenschaften. Da es sich dabei überwiegend um landwirtschaftlich nutzbare Grundstücke handelt, lag und liegt der Schwerpunkt hier auf der langfristigen Verpachtung an Landwirtschaftsbetriebe. Hierfür werden von der Gesellschaft jährlich rund zwei Millionen Euro an Mieten, Pachten und Nutzungsentgelten sowie rund eine Million Euro Einnahmen aus Verkäufen nicht landwirtschaftlicher Flächen aus dem Bodenreformvermögen erwirtschaftet.

Die BBG nimmt im Landesauftrag auch die Rückgabe von über 8.700 Grundstücken an Neubauernerben vor. Für alle diese Liegenschaften wurden hauptsächlich in dieser Legislaturperiode Grundbuchberichtigungsanträge zugunsten der Neubauern beziehungsweise deren Erben gestellt, denen bisher in rund 4.900 Fällen (Grundbuchneueinträge und –korrekturen) und entsprochen wurde. Für rund 2.900 Liegenschaften konnte bis heute die Rückgabe vollständig abgeschlossen werden.

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