Pressemitteilungen

Die 22 Unternehmen, an denen das Land Brandenburg beteiligt ist, haben ihre Investitionen im Geschäftsjahr 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund elf Prozent gesteigert. Das ergibt sich aus dem neuen Beteiligungsbericht 2015, den Finanzminister Christian Görke heute vorgestellt hat. Der alle zwei Jahre erscheinende Beteiligungsbericht gibt einen Überblick über das Portfolio der Unternehmensbeteiligungen des Landes Brandenburg mit Einzeldarstellungen über die Aufgaben, die wirtschaftliche Situation und die Geschäftstätigkeit der einzelnen Unternehmen.

Für seine Verdienste um den Ausbau des Lilienthal-Centrums Stölln sowie sein Engagement als ehrenamtlicher Geschäftsführer und Vorsitzender des Otto-Lilienthal-Vereins ist Horst Schwenzer heute als „Ehrenamtler des Monats“ April ausgezeichnet worden. Bei einer Festveranstaltung anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Lilienthal-Centrums im havelländischen Stölln überraschte der stellvertretende Ministerpräsident, Finanzminister Christian Görke, den Rathenower und überbrachte die Urkunde. Görke – wie Schwenzer selbst Rathenower – würdigte Horst Schwenzer als „echten Überflieger für die Region, der es sich gemeinsam mit dem Verein zum Ziel gesetzt hat, das Andenken des deutschen Luftfahrtpioniers Otto Lilienthal zu pflegen und die Attraktivität des Ortes zu steigern“.

Brandenburgs Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski hat den neuen Steuerberaterinnen und Steuerberatern im Land Brandenburg zu den bestandenen Prüfungen gratuliert. Die zwölf neuen Steuerberaterinnen und Steuerberater erhielten heute bei einer Feierstunde der Steuerberaterkammer Brandenburg ihre Bestellungsurkunden in Potsdam-Hermannswerder. Insgesamt hat die Steuerberaterkammer Brandenburg 1.131 Mitglieder; davon sind 975 Steuerberater/-innen/Steuerbevollmächtigte und 156 Steuerberatungsgesellschaften.

Das Brandenburgische Finanzministerium hat erneut erfolgreich am Auditierungsprozess zum audit berufundfamilie teilgenommen und die Auszeichnung als „familienbewusste Behörde“ erhalten. Finanzstaatssekretärin Daniela Trochowski zog heute bei der Verleihung des Zertifikats eine positive Bilanz: „In den vergangenen drei Jahren ist es uns gelungen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie als strategisches Thema in unserer Behörde zu verankern.“

Finanzminister Christian Görke hat heute das Kabinett in Potsdam über den Jahresabschluss des Landeshaushaltes 2015 informiert. Demnach hat Brandenburg das Haushaltsjahr mit einem Überschuss in Höhe von 204 Millionen Euro abgeschlossen. Die Mittel werden der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Wie vom Kabinett bereits im Dezember beschlossen, werden mit dieser Rücklage zum Teil die höheren Ausgaben des Nachtragshaushaltes 2016 gedeckt.

15 Millionen für Sport und Freizeit: Mit diesem Betrag unterstützt die Landesregierung ab sofort und bis Ende 2019 den Bau oder die Sanierung von vereinseigenen oder gepachteten Freizeit- und Sportanlagen in Brandenburgs Kommunen. Die Förderung ist Teil des insgesamt 130 Millionen Euro umfassenden Kommunalen Investitionsprogramms (KIP).

Über den neuen Anbau an das Labor- und Werkstattgebäude der Fachhochschule Potsdam auf dem Campus Pappelallee/Kiepenheuerallee ist heute die Richtkrone hochgezogen worden. Beim Richtfest des so genannten Anbaus 2 an das Labor- und Werkstattgebäude betonten Brandenburgs Wissenschaftsministerin Sabine Kunst und der für Landesbauten zuständige Finanzminister Christian Görke, dass der fast elf Millionen Euro teure Neubau ein wichtiger Schritt auf dem Weg sei, die Fachhochschule Potsdam auf einen Campus in der Pappelallee Ende des Jahres 2017 zu vereinen.

Der Botschafter der Slowakischen Republik in Berlin, Peter Lizák, ist heute zu seinem Antrittsbesuch nach Potsdam gekommen. Finanzminister Christian Görke empfing ihn in seiner Funktion als stellvertretender Ministerpräsident in der Staatskanzlei.

Landesregierung und Gewerkschaften haben ihren im Jahr 2009 ausgehandelten Tarifvertrag zum Verwaltungsumbau („TV Umbau“) verlängert. Das Vertragswerk gilt nun bis zum 31. Dezember 2017, wie Innenminister Karl-Heinz Schröter und Finanzminister Christian Görke am Montag nach der Unterzeichnung betonten. Die Verlängerung hatten Landesregierung und Gewerkschaften bereits im November vereinbart.

Das Kabinett hat heute in Potsdam Eckwerte für den Haushalt 2017/2018 beschlossen. Mit dem Beschluss starten die Haushaltsplanung für die kommenden zwei Jahre und die Finanzplanung bis einschließlich 2020.

Die von der Bundesregierung geplante Sonderabschreibung für Neubauwohnungen hat heute Brandenburgs Finanzminister Christian Görke als verfehlte Politik kritisiert. „Unser aller Ziel sollte es doch sein, preiswerte Wohnungen für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen vor allem in den Wachstumsregionen zu schaffen. Genau das wird aber mit dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Gesetzentwurf nicht erreicht werden“, betonte Görke.

Die Brandenburger Förderbank ILB hat 2015 ihr Fördergeschäft gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent auf ein Volumen von 1,45 Milliarden Euro deutlich erhöht. Mit den Geldern werden insgesamt 4.309 Vorhaben in den vier Förderbereichen Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Wohnungsbau unterstützt. Insgesamt schloss die ILB das Geschäftsjahr 2015 mit einem Bilanzvolumen von 13,7 Milliarden Euro ab. Der Jahresüberschuss lag wie im Vorjahr bei 11,4 Millionen Euro.

An der heutigen Gedenkstunde zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hat Minister Christian Görke teilgenommen. Die Gedenkstunde wird seit 1996 jährlich am 27. Januar anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag begannen.

Der Botschafter der Republik Korea in Berlin, S.E. Kyung Soo Lee, ist heute zu seinem Antrittsbesuch nach Potsdam gekommen. Finanzminister Christian Görke empfing ihn in seiner Funktion als stellvertretender Ministerpräsident in der Staatskanzlei.

Seit heute ist das Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg bei Facebook vertreten. Der Account soll Einblicke in den Arbeitsalltag von Minister Christian Görke und Staatssekretärin Daniela Trochowski sowie des Ministeriums im Allgemeinen geben. Ergänzt wird der Auftritt durch die verstärkte Nutzung des bereits vorhandenen YouTube-Kanals des Ministeriums.

Ihre Ausdauer und ihr Durchblick haben sich für die Fünftklässler der Georg-Klingenberg-Schule ausgezahlt. Die beiden 5. Klassen der Grundschule hatten nicht nur die sechste Broschüre der Kinderleicht-Reihe mit dem Titel „Investitionen? Was ist das denn?“ gelesen und an dem dazu durchgeführten Quiz teilgenommen, sondern fünf von ihnen sind jetzt auch als Gewinner gezogen worden. Ihnen hat heute Finanzminister Christian Görke persönlich die Gewinne in der Schule in Brandenburg an der Havel überreicht.

Zur Verwendung des Rekordüberschusses von 12,1 Milliarden Euro im Bundeshaushalt, den Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble heute bekannt gegeben hat, erklärt Brandenburgs Finanzminister Christian Görke: „Angesichts der nahezu gigantischen Dimension des Haushaltsüberschusses im Bund ist nunmehr klargestellt, dass die Bundesregierung über mehr als ausreichende Mittel verfügt, um Finanzierungsgerechtigkeit zwischen Bund und Ländern bei der Flüchtlingspolitik herzustellen."

Am heutigen Freitag hat Bundespräsident Joachim Gauck bei seinem traditionellen Neujahrsempfang auch wieder engagierte Brandenburgerinnen und Brandenburger begrüßt. Damit würdigte er deren ehrenamtliches Engagement für das Gemeinwohl in Deutschland. Die Landesregierung vertrat beim Empfang des Staatsoberhauptes für Repräsentanten des öffentlichen Lebens der stellvertretende Ministerpräsident des Landes, Finanzminister Christian Görke. Der Empfang fand im Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten, dem Schloss Bellevue, statt.

Im vergangenen Jahr haben so viele Studierende und Auszubildende wie nie zuvor auf dem Campus der Fachhochschule für Finanzen und der Landesfinanzschule gelernt. Dieser Höchststand geht aus der Bilanz 2015 der beiden Bildungseinrichtungen in Königs Wusterhausen hervor, die heute das Ministerium der Finanzen in Potsdam zog. Insgesamt 600 Studierende aus den Ländern Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt und des Bundeszentralamtes für Steuern waren an der Fachhochschule für Finanzen eingeschrieben, daneben lernten weitere rund 650 Schülerinnen und Schüler an der Landesfinanzschule. Mit den mehr als 1.200 Personen waren beide Bildungseinrichtungen – die die Steuerbeamtinnen und Steuerbeamten für die drei genannten Länder und das Bundesamt ausbilden – vollständig ausgelastet.

Da Arbeitgeber, Versicherungen und andere Institutionen bundesweit gesetzlich bis Anfang März Zeit haben, die für die Steuerberechnung benötigten Daten elektronisch an die Finanzverwaltung zu übermitteln, können die Finanzämter im Land erst ab März beginnen, die Einkommensteuererklärungen 2015 zu bearbeiten. Darauf hat heute Brandenburgs Finanzministerium in Potsdam hingewiesen.