Lange: „Für ein Europa der guten Nachbarn und der engen Zusammenarbeit“ - Erschienen am 08.05.2020 - Pressemitteilung 43/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polen, Europa, Internationales Anlässlich des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und des morgigen Europatages hat Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange „ein Europa der guten Nachbarn und der engen Zusammenarbeit“ angemahnt. „Die gemeinsame Gestaltung Europas gehört zu den bedeutendsten Verpflichtungen und Lehren, die aus den europäischen Katastrophen des 20. Jahrhunderts von Weltkriegen bis Völkermord zu ziehen sind“, sagte Lange heute in Potsdam.
Europaurkunden verliehen - Brandenburg ehrt Mitstreiter für europäisches Miteinander - Erschienen am 08.05.2020 - Pressemitteilung 44/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polen, Europa, Internationales Für ihr Engagement für die europäische Idee und ein Miteinander über Nationalgrenzen hinweg hat Europaministerin Katrin Lange heute 17 Personen, Initiativen und Organisationen aus dem gesamten Land Brandenburg die Europaurkunde verliehen. Die Preisträger sind in den Bereichen Kultur, Handwerk, Kommunales, Zivilgesellschaft, Naturschutz, Justiz, Schule, Universität und Sport aktiv und setzen sich auf ganz unterschiedliche Weise seit Jahren für ein europäisches Miteinander ein.
DDR-Sonderrenten: Finanzministerin für vollständige Kostenübernahme durch den Bund - Erschienen am 02.05.2020 - Pressemitteilung 48/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Allgemein Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat sich für eine vollständige Übernahme der Lasten der ehemaligen DDR-Zusatz- und Sonderversor-gungssysteme (AAÜG) durch den Bund ausgesprochen. Im Jahr 2019 betru-gen diese allein für Brandenburg fast 516 Mio. Euro. Hinzu kommt eine Be-teiligung des Bundes an den Gesamtkosten dieser DDR-Zusatzrenten für bestimmte Berufsgruppen in Höhe von derzeit 40 Prozent. 60 Prozent der Lasten werden mithin von den ostdeutschen Ländern getragen. weiter
Land und Kommunen beraten über kommunalen Rettungsschirm - Erschienen am 28.04.2020 - Pressemitteilung 42/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Kommunalfinanzen Potsdam – Das Land Brandenburg wird seine Kommunen in der Corona-Krise durch besondere Maßnahmen finanziell unterstützen. Das ist das Ergebnis eines Spitzengesprächs zwischen Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden, das heute auf Einladung von Finanzministerin Katrin Lange in der Staat...
Corona-Pandemie: Unternehmen bekommen Zahlungen vom Finanzamt zurück - Erschienen am 27.04.2020 - Pressemitteilung 41/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Bund und Länder haben sich auf weitere steuerliche Erleichterungen für jene Unternehmen verständigt, die von der Rezession infolge der Corona-Pandemie betroffen sind. Wie das Bundesfinanzministerium und die Finanzministerien der Länder jetzt vereinbarten, sollen auf der Grundlage eines pauschal ermittelten Verlustrücktrags die Vorauszahlungen zur Einkommen- oder Körperschaftsteuer für 2019 für Unternehmen und Vermieter nachträglich herabgesetzt werden können. Für bereits geleistete Zahlungen entsteht in entsprechender Höhe ein Erstattungsanspruch. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit.
Corona-Pandemie: Europaministerin sieht Bewegung in polnischer Debatte - Erschienen am 24.04.2020 - Pressemitteilung 40/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polen, Europa, Internationales Corona Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange hat die auch in Polen beginnende Debatte um eine pragmatische, maßvolle und verantwortungsbewusste Lockerung der Corona-Einschränkungen begrüßt. „Das ist natürlich ein wichtiges und hoffnungsvolles Signal insbesondere für die Grenzregion“, sagte Lange heute in Potsdam. „Bei dieser Debatte ist aus Brandenburger Sicht eine Lösung für die polnischen Grenzpendler von ganz besonderer Bedeutung.“
Knapp 300 Mio. Euro für Unterstützungsmaßnahmen aus Corona-Rettungsschirm in Bandenburg freigegeben - Erschienen am 16.04.2020 - Pressemitteilung 38/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Im Land Brandenburg wurden bislang knapp 300 Mio. Euro zur Abmilderung und Bewältigung insbesondere der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie aus dem finanziellen Rettungsschirm des Landes freigegeben. Darüber unterrichtete Finanzministerin Katrin Lange heute den Haushaltsausschuss des Landtages. Aus dem vom Landtag beschlossenen, insgesamt 2,0 Mrd. Euro umfassenden Rettungsschirm für Brandenburg wurden 295,4 Mio. Euro den einzelnen Ministerien der Landesregierung vom Finanzministerium zur Bewirtschaftung freigegeben.
Ausnahmeregelung: Brandenburgs Grenze bleibt weiterhin für polnische Berufspendler offen - Erschienen am 09.04.2020 - Pressemitteilung 37/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange hat die ab dem 10. April 2020 geltenden neuen Einreisebestimmungen nach Deutschland als „sinnvoll, zweckmäßig und ausgewogen“ bezeichnet. Einer entsprechenden Verordnung des brandenburgischen Gesundheitsministeriums hatte das Kabinett heute in Potsdam zugestimmt. Lange betonte, dass die Regelungen großzügige Ausnahmeregelungen z. B. für Berufspendler aus Polen umfassen.
Wichtig für unser Land: Vogel und Lange danken Erntehelferinnen und Erntehelfern - Erschienen am 06.04.2020 - Pressemitteilung 36/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange und Landwirtschaftsminister Axel Vogel haben sich bei den Erntehelferinnen und Erntehelfern bedankt, die Brandenburgs Agrarbetrieben trotz der Corona-Pandemie ihre Arbeitskraft zur Verfügung stellen. Diese Saisonarbeitskräfte kommen häufig aus mittel- und osteuropäischen Ländern.
Corona-Sonderzahlungen jetzt steuer- und beitragsfrei - Erschienen am 03.04.2020 - Pressemitteilung 35/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona In der Corona-Krise werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 Euro im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. Das hat heute das Bundesfinanzministerium in Berlin mitgeteilt.
Corona-Krise: Brandenburg spannt Rettungsschirm auf - Erschienen am 01.04.2020 - Pressemitteilung 34/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Landeshaushalt Im Zuge der Beratungen des Landtages zum Nachtragshaushalt 2020 erklärte Finanzministerin Katrin Lange heute das Folgende: „Am 26. Februar habe ich den Entwurf des Nachtragshaushalts 2020 eingebracht. Seitdem hat sich die Lage grundlegend geändert. Das gilt auch für die Finanzpolitik. Ursächlich dafür ist die Corona-Pandemie, die Staat, Wirtschaft und Gesellschaft beinahe stündlich vor neue Herausforderungen stellt. Das Land muss darauf reagieren – und dieser Nachtragshaushalt schafft dafür den finanziellen Rahmen.
Woidke: Corona-Rettungsschirm des Landes soll auf zwei Milliarden Euro erhöht werden – Landesregierung und Koalitionsfraktionen einig – Beschluss im Zuge des Nachtragshaushalts erwartet - Erschienen am 27.03.2020 - Pressemitteilung 32/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Der Corona-Rettungsschirm des Landes soll erneut verdoppelt werden - auf einen Gesamtumfang von nunmehr zwei Milliarden Euro. Darauf haben sich die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen im Landtag verständigt. Das teilte Ministerpräsident Dietmar Woidke heute in Potsdam mit.
Unternehmen erhalten Aufwandsentschädigung für polnische Pendler über die Kammern - Erschienen am 27.03.2020 - Pressemitteilung 33/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Nach den gestern abgestimmten Regelungen bekommen Unternehmen, die polnische Grenzpendler beschäftigen ab sofort eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 65 Euro pro Tag. Hinzu kommen 20 Euro täglich für jedes sich im Land Brandenburg aufhaltende Familienmitglied der Beschäftigten. „Die Auszahlung der Unterstützung wird durch die am Betriebssitz zuständigen Industrie- und Handelskammern sowie Handwerkskammern an die Unternehmen erfolgen“, erklärte Wirtschafts- und Arbeitsminister Jörg Steinbach.
Polnische Berufspendler erhalten Unterstützung - Erschienen am 26.03.2020 - Pressemitteilung 31/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Finanzministerin Katrin Lange und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach haben sich auf Hilfsmaßnahmen für polnische Berufspendler verständigt, die im Land Brandenburg tätig sind und von den neuen polnischen Quarantäne-Regelungen betroffen sind, die morgen in Kraft treten sollen. „Bleiben Sie hier! Wir werden Sie unterstützen“, erneuerte Lange heute ihren Appell an die polnischen Kolleginnen und Kollegen.
Gemeinsam für Brandenburg: Ergebnisse des Bankengipfels in Potsdam - Erschienen am 26.03.2020 - Pressemitteilung 32/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Finanzministerin Katrin Lange ist heute in Potsdam im Rahmen eines Bankengipfels mit Vertretern der Finanz- und Kreditwirtschaft zusammengetroffen, um über die aktuellen finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Zuge der Corona-Pandemie zu sprechen. Die Teilnehmer der Beratung verabschiedeten dazu eine gemeinsame Erklärung.
Corona-Krise: Soforthilfe startet - Erschienen am 25.03.2020 - Pressemitteilung 29/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Zum heutigen Start des Corona-Soforthilfeprogramm des Landes erklärt Finanzministerin Katrin Lange: „Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Ein solches Programm hat es im Land Brandenburg bislang noch nie gegeben. Zusammen mit Bayern gehört Brandenburg damit zu den ersten Bundesländern, die Soforthilfen nicht nur angekündigt, sondern auch bereits umgesetzt haben.“
Unterstützung für polnische Berufspendler: Finanzministerin kündigt Hilfe an - Erschienen am 25.03.2020 - Pressemitteilung 30/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Finanz- und Europaministerin Katrin Lange hat an die im Land Brandenburg tätigen Berufspendler aus der Republik Polen appelliert, im Land zu bleiben und ihre berufliche Tätigkeit für ihre jeweiligen Arbeitgeber fortzusetzen. Der Hintergrund des Appells ist eine neue Verordnung des polnischen Gesundheitsministeriums, wonach ab dem 27. März die bisherigen Ausnahmeregelungen für Grenzpendler von der bereits üblichen 14-tägigen Quarantänepflicht bei der Einreise nach Polen aufgehoben werden.
Mangel an Desinfektionsmitteln: Ethanol-Lieferungen an Apotheken alkoholsteuerfrei - Erschienen am 24.03.2020 - Pressemitteilung 26/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Lieferungen von Ethanol an Apotheken über Zwischen- bzw. Großhändler sind ab sofort von der üblicherweise zu entrichtenden Alkoholsteuer (früher: „Branntweinsteuer“) befreit. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit.
Corona-Krise: Auf Antrag Erstattung der Umsatzsteuer-Sondervorauszahlungen - Erschienen am 24.03.2020 - Pressemitteilung 27/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Corona Steuerpflichtige, die wirtschaftlich von den Folgen der Corona-Krise betroffen sind, können ab sofort bei ihrem Finanzamt einen Antrag auf Erstattung der Sondervorauszahlungen auf die Umsatzsteuer für das Jahr 2020 stellen. Die Sondervorauszahlungen werden damit „auf null gestellt“; bereits gezahlte Beträge werden von den Finanzämtern in voller Höhe erstattet.
Neues Konzept für brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bis Ende 2020 - Schwerpunkte: Zusammenhalt, nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität - Erschienen am 24.03.2020 - Pressemitteilung 28/2020 - Erschienen unter der Rubrik/en Polen, Europa, Internationales Die Strategie des Landes für die weitere Entwicklung des brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraums soll bis Ende 2020 erarbeitet werden. Darüber unterrichtete Europaministerin Katrin Lange heute das Kabinett in Potsdam.