Potsdam – Nach dem erfolgreichen Auftritt des Landes Brandenburg am Zertifikatemarkt mit dem „EuroSTOXX 112 Plus“ im letzten Jahr, zeigt sich das Land erneut in diesem Marktsegment und begibt jetzt die „Zins-Plus-Anleihe des Landes Brandenburg“. Dadurch ergibt sich für das Land Brandenburg die Möglichkeit, seine Finanzierungsmöglichkeiten zu verfeinern und seine Investorenbasis zu verbreitern.
Auf gemeinsamen Vorschlag von Innen- und Finanzministerium erhalten 46 der insgesamt 71 in Brandenburg als Grundzentren eingestuften Gemeinden in diesem Jahr eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von insgesamt 6,7 Millionen. Euro. Das Land hilft mit dieser Einmalzahlung allen Grundzentren, die mit der jüngsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes im Vergleich zum Vorjahr weniger Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.
Die Neuverschuldung Brandenburgs fiel im vergangenen Jahr mit 351 Mio. Euro deutlich niedriger aus als erwartet. Es handelt sich dabei um die geringste Neuverschuldung seit Gründung des Landes Brandenburg im Jahr 1990. Dies geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2006 hervor, über den Finanzminister Rainer Speer heute das Kabinett informierte.
Das neue Programm ElsterFormular 2006/2007 zur Erstellung einer elektronischen Steuererklärung (ELSTER) steht ab sofort kostenlos im Internet unter www.elsterformular.de zum Herunterladen und ab Anfang Februar auch auf CD-ROM in den 16 brandenburgischen Finanzämtern zur Verfügung. Dies teilte Finanzminister Rainer Speer heute in Potsdam mit.
Die Landesregierung hat heute den 21. Bericht über den Stand des WGT-Liegenschaftsvermögens und seiner Verwertung zur Kenntnis genommen. Die Brandenburgische Boden Gesellschaft (BBG) hat demnach im Jahr 2005 insgesamt 81 Kaufverträge mit Nettoerlösen von rund 10,8 Mio. Euro abgeschlossen.
Zum Ergebnis der Potsdamer Bürgerbefragung zum Landtagsneubau erklärt Finanzminister Rainer Speer: „Die Potsdamer Bürgerinnen und Bürger haben sich in erfreulich hoher Zahl an der Bürgerbefragung beteiligt. Die höchste Zustimmung hat der vom Land vorgesehene Standort Alter Markt gefunden. Damit erscheint die Realisierung des Landtagsneubaus weiterhin möglich."
Finanzminister Rainer Speer besuchte am heutigen Dienstag die beiden Finanzämter Potsdam und Brandenburg an der Havel. Deren Struktur hat sich mit dem 18. Dezember 2006 grundlegend geändert. Die ehemaligen Finanzämter Potsdam-Land und Potsdam-Stadt fusionierten zum neuen Finanzamt Potsdam. Mit dieser Fusion vergrößerte sich auch der Zuständigkeitsbereich des Finanzamtes Brandenburg.
