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Pressemitteilungen

17.12.2020

· 101/2020

Landeshaushalt

Katrin Lange: „Wenn das schiefgeht, schlägt hier der Blitz ein“

Zur abschließenden Lesung des Entwurfs des Landeshaushaltes 2021 äußerte sich Finanzministerin Katrin Lange im Landtag Brandenburg heute wie folgt: „Der Landeshaushalt 2021 befindet sich auf der Zielgeraden. Nach ausführlichen Beratungen in den Ausschüssen und nun hier im Plenum hat er Lob und Kritik erfahren. Von Herrn Dr. Zeschmann eher ein zurückhaltendes Lob; das ist wahr… Weiterlesen ...

16.12.2020

· 100/2020

Polen

Kleiner Grenzverkehr nach Polen eingeschränkt

Der sogenannte „kleine Grenzverkehr“ ins Nachbarland Polen ist im Zuge der verschärften Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie ab dem heutigen Mittwoch, 16. Dezember 2020, eingeschränkt. Wer sich bis zu 24 Stunden im Nachbarland aufhält, ist nicht mehr von der Quarantänepflicht ausgenommen. +++ tudi v poljščini +++ Weiterlesen ...

16.12.2020

· 99/2020

Landeshaushalt

Katrin Lange: „Landeshaushalt 2021 ist nichts für schwache Nerven“

Zur zweiten Lesung des Entwurfs des Landeshaushaltes 2021 äußerte sich Finanzministerin Katrin Lange im Landtag Brandenburg heute wie folgt: „Ich will es langsam angehen lassen und sage deshalb: Der vorliegende Haushaltsentwurf weist einige Besonderheiten auf. Das verbindet ihn mit dem Haushalt des laufenden Jahres. Beide Haushalte sind keine normalen Haushalte – ganz im Gegenteil. Es sind aber auch keine normalen Zeiten. Weiterlesen ...

16.12.2020

· 100/2020

Europa

Kleiner Grenzverkehr nach Polen ab heute eingeschränkt

Der sogenannte „kleine Grenzverkehr“ ins Nachbarland Polen ist im Zuge der verschärften Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie ab dem heutigen Mittwoch, 16. Dezember 2020, eingeschränkt. Wer sich bis zu 24 Stunden im Nachbarland aufhält, ist nicht mehr von der Quarantänepflicht ausgenommen. Weiterlesen ...

15.12.2020

· 98/2020

Allgemein

Finanzämter schließen coronabedingt für den Publikumsverkehr ab dem 16. Dezember 2020

Brandenburgs Finanzministerium schließt ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, die Service- und Informationsstellen (SIS) der Finanzämter im Land für den Publikumsverkehr. Weiterlesen ...

15.12.2020

· 98/2020

Allgemein | Corona

Finanzämter schließen coronabedingt für den Publikumsverkehr ab dem 16. Dezember 2020

Brandenburgs Finanzministerium schließt ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, die Service- und Informationsstellen (SIS) der Finanzämter im Land für den Publikumsverkehr. Das Finanzministerium reagiert damit auf die Ausbreitung des Corona-Virus und den von Bund und Ländern beschlossenen zweiten Corona-Lockdown. Weiterlesen ...

11.12.2020

· 97/2020

Allgemein

Finanzamt Calau und Außenstelle in Finsterwalde bis einschließlich 8. Januar für Publikumsverkehr geschlossen

Brandenburgs Finanzministerium hat angesichts der Ausbreitung des Corona-Virus im Süden des Landes das Finanzamt Calau und dessen Außenstelle in Finsterwalde vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen. Demnach bleiben die Service- und Informationsstellen (SIS) im Calauer Finanzamt und in Finsterwalde vom Montag, 14. Dezember 2020, an bis einschließlich 8. Januar 2021 geschlossen. Weiterlesen ...

09.12.2020

· 96/2020

Liegenschaften und Bau

Land erweitert Golmer Campus der Uni Potsdam

Der Campus Golm der Universität Potsdam wird erweitert: Das Land Brandenburg hat heute ein fast 4.300 Quadratmeter großes Grundstück erworben, auf dem sich bislang das Unternehmen Brandenburgische Universitätsdruckerei und Verlagsgesellschaft Potsdam mbH befindet. Das mit einem Verwaltungsbau und einer Produktionshalle bebaute Grundstück grenzt unmittelbar an den Altcampus Golm und ist im Flächennutzungsplan bereits als Sonderbaufläche Hochschule und Forschung ausgewiesen. Weiterlesen ...

07.12.2020

· 95/2020

Landeshaushalt

Lange: „Haushaltslage des Landes ist in einem angespannten Zustand“

Der Landesrechnungshof hat in seinem heute vorgestellten Jahresbericht 2020 darauf hingewiesen, dass „sowohl der Nachtragshaushalt 2020 als auch die Eckwerte des Haushaltes 2021“ zeigen, „dass die Finanzpolitik des Landes vor großen Herausforderungen steht“. Weiterlesen ...

07.12.2020

· 95/2020

Landeshaushalt

Lange: „Haushaltslage des Landes ist in einem angespannten Zustand“

Der Landesrechnungshof hat in seinem heute vorgestellten Jahresbericht 2020 darauf hingewiesen, dass „sowohl der Nachtragshaushalt 2020 als auch die Eckwerte des Haushaltes 2021“ zeigen, „dass die Finanzpolitik des Landes vor großen Herausforderungen steht. Die Finanzierbarkeit des Haushaltes wird zunehmend zum Problem“. Nach Jahren der Haushaltskonsolidierung habe 2019 ein „Paradigmenwechsel“ stattgefunden. Weiterlesen ...

01.12.2020

· 94/2020

Steuern

Neues Grundsteuermodell ab 2025 in Brandenburg

Im Land Brandenburg wird ab 2025 die Grundsteuer auf Basis eines wertabhängigen Modells erhoben. Bei der Reform hat sich das Land damit für das Bundesmodell, das als sozial gerechter gilt, und gegen die neue Öffnungsklausel für die Länder entschieden. Weiterlesen ...

01.12.2020

· 94/2020

Steuern

Neues Grundsteuermodell ab 2025 in Brandenburg – Land entscheidet sich für das Bundesgesetz

Im Land Brandenburg wird ab 2025 die Grundsteuer auf Basis eines wertabhängigen Modells erhoben. Bei der Reform hat sich das Land damit für das Bundesmodell, das als sozial gerechter gilt, und gegen die neue Öffnungsklausel für die Länder entschieden. Das teilte Finanzministerin Katrin Lange heute nach der Kabinettsitzung mit. Auch wenn sich für den einzelnen Grundstückseigentümer die Grundsteuer damit ändern kann, soll die novellierte Steuer in der Summe nicht zu höheren kommunalen Einnahmen führen. Ziele der Reform sind, dass das Aufkommen jeder Kommune nach der Grundsteuerreform genauso so hoch ist wie zuvor und die Steuer künftig auf Basis eines grundgesetzkonformen Modells erhoben wird. Weiterlesen ...

30.11.2020

· 93/2020

Landeshaushalt

Corona-Kosten: Finanzministerin Katrin Lange gegen stärkere Beteiligung der Länder

Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat eine stärkere Beteiligung der Länder an der finanziellen Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie abgelehnt. Weiterlesen ...

30.11.2020

· 93/2020

Landeshaushalt

Corona-Kosten: Finanzministerin Katrin Lange gegen stärkere Beteiligung der Länder

Potsdam – Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange hat eine stärkere Beteiligung der Länder an der finanziellen Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie abgelehnt. „Der jetzt fahrlässig erweckte Eindruck, die Länder würden sich an diesen Kosten nicht beteiligen, ist völlig falsch. Da... Weiterlesen ...

19.11.2020

· 92/2020

Allgemein

Finanzministerium fördert Rettungsboot für DLRG aus Lottomitteln

Mit einer traditionellen Bootstaufe hat die Ortsgruppe Nauen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) heute im Brieselanger Waldbad Nymphensee offiziell ein neues Rettungsboot in Betrieb genommen. Weiterlesen ...

19.11.2020

· 92/2020

Allgemein

Finanzministerium fördert Rettungsboot für DLRG aus Lottomitteln

Mit einer traditionellen Bootstaufe hat die Ortsgruppe Nauen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) heute im Brieselanger Waldbad Nymphensee offiziell ein neues Rettungsboot in Betrieb genommen. Weiterlesen ...

17.11.2020

· 91/2020

Landeshaushalt

November-Steuerschätzung bestätigt coronabedingten Steuereinbruch

Die November-Steuerschätzung hat für das Land Brandenburg trotz leicht verbesserter Prognosen den coronabedingten Einbruch der Steuereinnahmen bestätigt. Darüber informierte Finanzministerin Katrin Lange heute das Kabinett bei der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse. Weiterlesen ...

17.11.2020

· 91/2020

Landeshaushalt

Finanzministerin Lange sieht keine zusätzlichen Spielräume für Haushalt 2021

Weiterlesen ...: November Steuerschätzung
© MdFE

Die November-Steuerschätzung hat für das Land Brandenburg trotz leicht verbesserter Prognosen den coronabedingten Einbruch der Steuereinnahmen bestätigt. Darüber informierte Finanzministerin Katrin Lange heute das Kabinett bei der Vorstellung der regionalisierten Ergebnisse Weiterlesen ...

16.11.2020

· 90/2020

Landeshaushalt

Stabilitätsbericht: Erstmals Auffälligkeit beim Finanzierungssaldo

Der Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg für das Jahr 2020 geht davon aus, dass das Land in den Jahren 2020 und 2021 jeweils die landesrechtliche Schuldenregel einhält. Auch steuere das Land in einer Gesamtbetrachtung absehbar nicht auf eine drohende Haushaltsnotlage zu, heißt es in dem Bericht, den das Kabinett in der vergangenen Woche zur Kenntnis nahm. Weiterlesen ...

16.11.2020

· 90/2020

Landeshaushalt

Erstmals Auffälligkeit beim Finanzierungssaldo

Der Stabilitätsbericht des Landes Brandenburg für das Jahr 2020 geht davon aus, dass das Land in den Jahren 2020 und 2021 jeweils die landesrechtliche Schuldenregel einhält. Auch steuere das Land in einer Gesamtbetrachtung absehbar nicht auf eine drohende Haushaltsnotlage zu, heißt es in dem Bericht. Weiterlesen ...