70 Prozent der Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind in Brandenburg ausgezahlt

Potsdam – In Brandenburg macht die Umsetzung des Konjunkturpakets II weiter Fortschritte. Mit den zum Jahresbeginn 2011 ausgezahlten Bundes- und Landesmitteln sind bereits rund 70 Prozent des dem Land Brandenburg zur Verfügung stehenden Gesamtvolumens von 457 Millionen Euro ausgeschöpft. Wie Finanzminister Dr. Helmuth Markov weiter mitteilte, befinden sich aktuell 1.032 Maßnahmen in der Durchführung, während 1.542 Vorhaben bereits abgeschlossen werden konnten. Noch liege nicht in all diesen Fällen das Prüfergebnis des Bundes vor, aber von den 1.542 abgeschlossenen Maßnahmen habe der Bund bereits in 1.115 Fällen die zweckentsprechende Verwendung abschließend bestätigt.

„Mit diesem Stand der Umsetzung können wir in Brandenburg sehr zufrieden sein“, sagte Finanzminister Dr. Helmuth Markov. Er gehe davon aus, dass zum Jahresende 2011 tatsächlich alle Brandenburg zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmittel erfolgreich in konkrete Maßnahmen investiert sein werden. Ein besonders erfreuliches Bild biete die Umsetzung auf kommunaler Ebene. Als positives Beispiel nannte der Finanzminister den Landkreis Uckermark, hier seien zum Stichtag 3. Januar 2011 nahezu 95 Prozent des Verfügungsrahmens bereits abgerufen gewesen. Auch in den Landkreisen Märkisch-Oderland (92 Prozent) und Elbe-Elster (90 Prozent) sei der Mittelabfluss besonders hoch.

„Hinter diesen Zahlen verstecken sich viele konkrete Investitionen in Bildung und die kommunale Infrastruktur“, hob der brandenburgische Finanzminister hervor, wobei ein Schwerpunkt in der energetischen Sanierung und ökologische Modernisierung liege.

Hintergrund: Konjunkturpaket II

Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.

Weitere Informationen und Projektbeispiele aus dem Land Brandenburg finden sich auf der Internetseite www.mdf.brandenburg.de -> Konjunkturpaket II.

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Pressemitteilung: 70 Prozent der Mittel aus dem Konjunkturpaket II sind in Brandenburg ausgezahlt