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Pressemitteilungen

21.02.2007

· 11/2007

Tarif- und Besoldungsrecht

Einigung im Streit um Weihnachtsgeld für Angestellte erzielt

Der Konflikt um die Zahlung der Jahressonderzahlung 2006 („Weihnachtsgeld“) an die vom Sozialtarifvertrag erfassten Tarifbeschäftigten des Landes ist ausgeräumt. In einem Spitzengespräch einigten sich Finanzminister Rainer Speer und Vertreter von ver.di und GEW heute in Potsdam auf eine entsprechende Vereinbarung. Weiterlesen ...

15.02.2007

· 10/2007

Steuern

ELSTER nutzen mit Gewinn!

Brandenburg wird die Vorteile der elektronischen Steuererklärung in diesem Jahr mit einer umfangreichen Informationskampagne vorstellen. Dies sagte Finanzminister Rainer Speer anlässlich des Auftakts der Kampagne heute in Potsdam. Vorgesehen sind ganztägige Infotage aller 16 brandenburgischen Finanzämter in Einkaufszentren und im jeweiligen Amt. Das Finanzministerium wirbt mit neuen Angeboten im Internet und schriftlichem Infomaterial für ElsterFormular, das kostenlose Steuerprogramm der Finanzverwaltung. Weiterlesen ...

31.01.2007

· 09/2007

Landtagsneubau

Landtagsneubau: Potsdamer Votum ist Sieg der Vernunft

Finanzminister Rainer Speer hat den heutigen Beschluss der Potsdamer Stadtverordneten zum geplanten Landtagsneubau begrüßt. „Eine entscheidende Hürde konnte damit genommen werden“, sagte Speer heute in Cottbus. „Die Stadtverordneten haben es sich mit ihrer Entscheidung nicht leicht gemacht. Das heutige Votum ist ein Sieg der Vernunft. Weiterlesen ...

24.01.2007

· 08/2007

Allgemein

Land Brandenburg emittiert nach erstem Erfolg am Zertifikatemarkt eine weitere Anleihe

Potsdam – Nach dem erfolgreichen Auftritt des Landes Brandenburg am Zertifikatemarkt mit dem „EuroSTOXX 112 Plus“ im letzten Jahr, zeigt sich das Land erneut in diesem Marktsegment und begibt jetzt die „Zins-Plus-Anleihe des Landes Brandenburg“. Dadurch ergibt sich für das Land Brandenburg die Möglichkeit, seine Finanzierungsmöglichkeiten zu verfeinern und seine Investorenbasis zu verbreitern. Weiterlesen ...

16.01.2007

· 06/2007

Kommunalfinanzen

Land zahlt kommunalen Grundzentren knapp 7 Millionen Euro Ausgleichshilfe

Auf gemeinsamen Vorschlag von Innen- und Finanzministerium erhalten 46 der insgesamt 71 in Brandenburg als Grundzentren eingestuften Gemeinden in diesem Jahr eine zusätzliche finanzielle Unterstützung von insgesamt 6,7 Millionen. Euro. Das Land hilft mit dieser Einmalzahlung allen Grundzentren, die mit der jüngsten Änderung des Finanzausgleichsgesetzes im Vergleich zum Vorjahr weniger Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten. Weiterlesen ...

16.01.2007

· 07/2007

Landeshaushalt

Landeshaushalt: Neuverschuldung deutlich niedriger als erwartet

Die Neuverschuldung Brandenburgs fiel im vergangenen Jahr mit 351 Mio. Euro deutlich niedriger aus als erwartet. Es handelt sich dabei um die geringste Neuverschuldung seit Gründung des Landes Brandenburg im Jahr 1990. Dies geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2006 hervor, über den Finanzminister Rainer Speer heute das Kabinett informierte. Weiterlesen ...

12.01.2007

· 05/2007

Steuern

Finanzminister Rainer Speer: Kostenlose Software ElsterFormular 2006/2007 für elektronische Steuererklärung ab sofort verfügbar

Das neue Programm ElsterFormular 2006/2007 zur Erstellung einer elektronischen Steuererklärung (ELSTER) steht ab sofort kostenlos im Internet unter www.elsterformular.de zum Herunterladen und ab Anfang Februar auch auf CD-ROM in den 16 brandenburgischen Finanzämtern zur Verfügung. Dies teilte Finanzminister Rainer Speer heute in Potsdam mit. Weiterlesen ...

09.01.2007

· 03/2007

Liegenschaften und Bau

WGT-Flächen: Drei Viertel der übernommenen Flächen verwertet

Die Landesregierung hat heute den 21. Bericht über den Stand des WGT-Liegenschaftsvermögens und seiner Verwertung zur Kenntnis genommen. Die Brandenburgische Boden Gesellschaft (BBG) hat demnach im Jahr 2005 insgesamt 81 Kaufverträge mit Nettoerlösen von rund 10,8 Mio. Euro abgeschlossen. Weiterlesen ...

04.01.2007

· 02/2007

Landtagsneubau

Bürgerbefragung wahrt Chance für Landtag auf dem Alten Markt

Zum Ergebnis der Potsdamer Bürgerbefragung zum Landtagsneubau erklärt Finanzminister Rainer Speer: „Die Potsdamer Bürgerinnen und Bürger haben sich in erfreulich hoher Zahl an der Bürgerbefragung beteiligt. Die höchste Zustimmung hat der vom Land vorgesehene Standort Alter Markt gefunden. Damit erscheint die Realisierung des Landtagsneubaus weiterhin möglich." Weiterlesen ...

02.01.2007

· 01/2007

Allgemein | Steuern

Finanzminister Rainer Speer besucht neu zugeschnittene Finanzämter Potsdam und Brandenburg

Finanzminister Rainer Speer besuchte am heutigen Dienstag die beiden Finanzämter Potsdam und Brandenburg an der Havel. Deren Struktur hat sich mit dem 18. Dezember 2006 grundlegend geändert. Die ehemaligen Finanzämter Potsdam-Land und Potsdam-Stadt fusionierten zum neuen Finanzamt Potsdam. Mit dieser Fusion vergrößerte sich auch der Zuständigkeitsbereich des Finanzamtes Brandenburg. Weiterlesen ...