Allgemeine Erläuterungen

Rathaus Calau © ArTo - Fotolia

Die Kommunalstruktur im Land zeichnet sich durch 14 Landkreise sowie insgesamt 416 Gemeinden (vier kreisfreie Städte, 138 amtsfreie Gemeinden sowie 270 amtsangehörige Gemeinden in 52 Ämtern und einer Verbandsgemeinde mit vier verbandsgemeindeangehörigen Gemeinden) aus. (Stand: 01.01.2021)

Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung erfordert eine gesicherte finanzielle Grundausstattung aller Gemeinden und Gemeindeverbände. Zur Absicherung des auch grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltungsrechts hat sich das Land Brandenburg mit Artikel 99 der brandenburgischen Landesverfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen können.

In Brandenburg findet hierfür ein Verbundquoten-System Anwendung, welches die Kommunen mit einem festen Anteil an den Einnahmen des Landes beteiligt und in einem Turnus von drei Jahren auf seine Angemessenheit hin zu überprüfen ist. Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) von Land und Kommunen steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes und unter dem Grundsatz einer symmetrischen Verteilung der Finanzausstattung zwischen dem Land und seinen Kommunen.

Rathaus Calau © ArTo - Fotolia

Die Kommunalstruktur im Land zeichnet sich durch 14 Landkreise sowie insgesamt 416 Gemeinden (vier kreisfreie Städte, 138 amtsfreie Gemeinden sowie 270 amtsangehörige Gemeinden in 52 Ämtern und einer Verbandsgemeinde mit vier verbandsgemeindeangehörigen Gemeinden) aus. (Stand: 01.01.2021)

Das Recht auf kommunale Selbstverwaltung erfordert eine gesicherte finanzielle Grundausstattung aller Gemeinden und Gemeindeverbände. Zur Absicherung des auch grundgesetzlich garantierten kommunalen Selbstverwaltungsrechts hat sich das Land Brandenburg mit Artikel 99 der brandenburgischen Landesverfassung dazu verpflichtet, mit einem Finanzausgleich dafür zu sorgen, dass die kommunalen Träger der Selbstverwaltung ihre Aufgaben erfüllen können.

In Brandenburg findet hierfür ein Verbundquoten-System Anwendung, welches die Kommunen mit einem festen Anteil an den Einnahmen des Landes beteiligt und in einem Turnus von drei Jahren auf seine Angemessenheit hin zu überprüfen ist. Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) von Land und Kommunen steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Landes und unter dem Grundsatz einer symmetrischen Verteilung der Finanzausstattung zwischen dem Land und seinen Kommunen.