Die Europäische Union

Europa?!

Ein ziemlich kurzer Begriff für ein vielfältiges Thema. Das Land Brandenburg ist nur ein Teil des Ganzen, hat aber hat eine starke Stimme bei europapolitischen Fragen: z. B. im Bundesrat, Bundestag, im Ausschuss der Regionen oder im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas. Gerade in einer Zeit, in der der Zerfall Europas vielerorts debattiert wird, werden wir darauf achtgeben, dass weiterhin eine ständige und lösungsorientierte Kommunikation mit den EU-Ländern geführt wird. Ziel der Landesregierung ist auch, die Menschen in Brandenburg zu einem aktiven Eintreten für die Idee des vereinigten Europas sowie einer aktiven Mitarbeit an ihrer Umsetzung zu motivieren.

Seit dem 21. November 2019 gehört auch die Europaabteilung zum Ministerium. Sie ist zuständig für die Europaangelegenheiten, die Beziehungen zur Europäischen Union, ihren Mitgliedstaaten und insbesondere zu Polen, die in Brandenburg traditionell einen hohen Stellenwert einnehmen. Der Staatssekretär für Europa, Jobst-Hinrich Ubbelohde, ist zugleich Beauftragter für die Brandenburgisch-Polnischen-Beziehungen. Zur Abteilung gehört auch die Vertretung Brandenburgs bei der Europäischen Union. Darüber hinaus bearbeitet die Abteilung die Themen Entwicklungspolitik, Europäische Territoriale Zusammenarbeit (INTERREG) sowie die Fragen der EU-Förderung.

Schwerpunkte des Ministeriums sind:

•     Europapolitische Kommunikation
•     Zusammenarbeit mit Polen
•     Internationalisierungsstrategie
•     Europäische Territoriale Zusammenarbeit (INTERREG)
•     Förderprogramme der EU (EU-Fonds)
•     Entwicklungspolitik und
•     die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union in Brüssel.