Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen

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Das Land Brandenburg ist das einzige Bundesland, das in seiner Landesverfassung explizit die Zusammenarbeit mit einem europäischen Nachbarland, nämlich Polen, anstrebt. Diesem Auftrag folgend wurde eine einheitliche Strategie erarbeitet, um die Kooperation von Brandenburg mit seinen polnischen Nachbarwoiwodschaften weiter zu intensivieren. Am 15. Juni 2021 wurde diese Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen im Kabinett beschlossen. Brandenburgs Landesregierung strebt mit diesem Dokument für das kommende Jahrzehnt eine systematische Verflechtung möglichst vieler Lebens- und Politikbereiche in der brandenburgisch-polnischen Nachbarschaft an.

Brandenburg versteht sich als Teil und überregional gestaltender Akteur des deutsch-polnischen Verflechtungsraums in der Mitte Europas. Es ist in internationale und europäische Bezüge sowie deutschpolnische Gremien und Netzwerke aktiv eingebunden. Als deutsches Bundesland mit der längsten Grenze zu Polen sind polnische regionale und zentralstaatliche Akteure nicht erst seit dem Beitritt Polens zur Europäischen Union und dem Schengen-Abkommen Brandenburgs natürliche Partner. Daher können nur in einer grenzüberschreitenden brandenburgisch-polnischen Perspektive nachhaltiges Wachstum, Zusammenhalt und Lebensqualität für Brandenburg flächendeckend gewährleistet werden.

Die Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen ist eine Strategie der Landesregierung Brandenburg und hat somit nicht den Anspruch, die Gesamtheit der Perspektiven und Zielsetzungen der zahlreichen Akteurinnen und Akteure der brandenburgisch-polnischen Zusammenarbeit widerzuspiegeln. Die Strategie möchte durch Beiträge der Landesregierung das gemeinsame Tun und die partnerschaftlichen Verflechtungen im gemeinsamen Raum stärken. In diesem Sinne wurden in unterschiedlichen Beteiligungsformaten Anregungen polnischer und deutscher Partner – unter anderem im Rahmen der Oder-Partnerschaft – sowie von Akteurinnen und Akteuren aus Brandenburg und Polen auf regionaler, kommunaler und zivilgesellschaftlicher Ebene aufgegriffen.