Zusammenarbeit mit Polen

Brandenburg hat mit 250 km die längste Grenze eines deutschen Bundeslandes zur Republik Polen. Die herausragende Bedeutung der Zusammenarbeit mit seinem Nachbarland ist zudem ausdrücklich in Artikel 2 der Landesverfassung verankert.

Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke wurde 2014 der Koordinator für deutsch-polnische grenznahe und zwischengesellschaftliche Beziehungen. Im März 2022 übernahm der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan das Amt.

In Brandenburg ist seit 2019 Europa-Staatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde Beauftragter für Brandenburgisch-Polnische Beziehungen .

Die über Jahre gewachsene Kooperation zwischen Brandenburg und Polen zeigt sich in vielfältigen Formaten und der gemeinsamen Mitwirkung in europäischen und bilateralen Gremien. Der fachliche Austausch zwischen Politik und Verwaltung erstreckt sich auf eine Vielzahl von Bereichen, die unter anderem die Themen Verkehr, grenzüberschreitendes Gesundheitswesen, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Fachkräftesicherung, Katastrophen-, Hochwasser- und Umweltschutz, Zusammenarbeit von Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie die finanzielle Unterstützung von Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, zum Beispiel durch INTERREG-Mittel, umfassen.

Besondere Beziehungen pflegt das Land zu seinen fünf polnischen Partnerwoiwodschaften  Zachodniopomorskie (Westpommern), Lubuskie (Lebuser Land), Dolnośląskie (Niederschlesien), Wielkopolskie (Großpolen) und Mazowieckie (Masowien).

Eine vielfältige und belastbare Partnerschaft hat sich zudem auf kommunaler Ebene und im zivilgesellschaftlichen Bereich zwischen Partnern aus Polen und Brandenburg entwickelt. Es existieren mehr als 80 teils langjährige kommunale Partnerschaften zwischen Städten, Gemeinden oder Landkreisen Brandenburgs und Polens sowie über 220 Schulpartnerschaften. Einen wichtigen Beitrag zu Austausch und Begegnung leisten zudem die deutsch-polnischen Euroregionen.

Brandenburg und seine Nachbarwoiwodschaften präsentieren sich so als eng verflochtener Raum – im Sinne des Gemeinsamen Zukunftskonzepts für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum.

Brandenburg hat seinerseits eine Nachbarschaftsstrategie für den brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraum entwickelt, die die Zielsetzungen für eine gemeinsam gestaltete brandenburgisch-polnische Region mit Blick auf die kommenden zehn Jahre umfasst. Mit dem Anspruch, die staatlichen Rahmenbedingungen für eine zukunftsträchtige brandenburgisch-polnische Grenzregion zu schaffen, ist die Nachbarschaftsstrategie Brandenburg–Polen. Strategie des Landes Brandenburg für die nachbarschaftliche Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Verflechtungsraum am 15. Juni 2021 von der Landesregierung beschlossen worden. Das Dokument ist im Dialog mit verschiedensten Handelnden und Brückenbauern der deutsch-polnischen Zusammenarbeit entstanden und soll helfen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass der brandenburgisch-polnische Verflechtungsraum sich sozial, ökonomisch und ökologisch gestärkt zu einer attraktiven Wachstumsregion im Herzen Europas weiterentwickeln kann.

Die Umsetzung der vorgegebenen Ziele der Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen wurde mit dem ersten Zwischenbericht dargestellt. Dieses Dokument ist eine erste Bilanz und zeigt anschaulich, dass alle Ressorts, deren Arbeit Bezüge zu Polen hat, ihren Anteil zur Umsetzung der Nachbarschaftsstrategie bis Anfang 2024 beigetragen haben und die Verflechtung verbessert wurde. Es wurden zahlreiche gute und langjährige brandenburgisch-polnische Projekte, Formate und Veranstaltungskonzepte weiterverfolgt. Die Umsetzung der vorgegebenen Ziele führte zudem zu neuen Aktivitäten und Strategien.

Ansprechpersonen für Polen im Ministerium der Finanzen und für Europa: