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Konjunkturpaket II: Zukunftsinvestitionsgesetz

Das im Januar 2009 von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm sollte die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise für die deutsche Wirtschaft mildern. Der Bund hatte den Bundesländern dafür im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese mussten bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen hatten die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen.

Insgesamt standen in Brandenburg auf diese Weise 457 Millionen Euro bereit. Davon kamen 343 Millionen Euro (75 Prozent) vom Bund, das Land und die Kommunen trugen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro (25 Prozent). Da die Träger in Brandenburg weitere 127 Millionen Euro über ihre Pflichtanteile hinaus investierten, kam es insgesamt zu zusätzlichen Investitionen von mehr als 580 Millionen Euro von 2009 bis 2011 im Land.

Das im Januar 2009 von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm sollte die Auswirkungen der internationalen Finanzkrise für die deutsche Wirtschaft mildern. Der Bund hatte den Bundesländern dafür im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung gestellt. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese mussten bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen hatten die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen.

Insgesamt standen in Brandenburg auf diese Weise 457 Millionen Euro bereit. Davon kamen 343 Millionen Euro (75 Prozent) vom Bund, das Land und die Kommunen trugen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro (25 Prozent). Da die Träger in Brandenburg weitere 127 Millionen Euro über ihre Pflichtanteile hinaus investierten, kam es insgesamt zu zusätzlichen Investitionen von mehr als 580 Millionen Euro von 2009 bis 2011 im Land.

Wichtige Beschlüsse und Informationen zum Zukunftsinvestitionsgesetz/Konjunkturpaket II