Bodenreform

Aufruf an Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken

Das damalige Ministerium der Finanzen hatte am 11. November 2010 einen landesweiten Aufruf an Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken gestartet. Der Aufruf richtet sich an all jene Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken, bei denen sich das Land Brandenburg zu Unrecht als Eigentümer im Grundbuch hat eintragen lassen, weil die Besitzer oder deren Erben unbekannt waren. Die bislang unbekannten Eigentümer und Erben werden aufgefordert, sich beim Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen unter den eingerichteten Telefonnummern, per Fax oder E-Mail zu melden. Den rechtmäßigen Eigentümern und Erben sollen die Flächen zurückgeben werden, deshalb wurde der landesweite Aufruf gestartet.

Das damalige Ministerium der Finanzen hatte am 11. November 2010 einen landesweiten Aufruf an Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken gestartet. Der Aufruf richtet sich an all jene Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken, bei denen sich das Land Brandenburg zu Unrecht als Eigentümer im Grundbuch hat eintragen lassen, weil die Besitzer oder deren Erben unbekannt waren. Die bislang unbekannten Eigentümer und Erben werden aufgefordert, sich beim Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen unter den eingerichteten Telefonnummern, per Fax oder E-Mail zu melden. Den rechtmäßigen Eigentümern und Erben sollen die Flächen zurückgeben werden, deshalb wurde der landesweite Aufruf gestartet.

  • Hintergrund des Aufrufs

    Das Land Brandenburg hatte sich in rund 7.500 Fällen zum gesetzlichen Vertreter von unbekannten Eigentümern ehemaligen Bodenreformlandes bestellen lassen und anschließend als Vertreter der Eigentümer die Auflassung der betroffenen Grundstücke an sich selbst erklärt sowie die Eigentumsumschreibung im Grundbuch veranlasst. Diese rechtswidrige Praxis hat das Land nach dem sogenannten Bodenreformurteil des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2007 begonnen, rückgängig zu machen. Trotz eines ersten landesweiten Aufrufs im Jahr 2008 hatten sich jedoch nicht für alle Grundstücke die Eigentümer oder Erben gemeldet, weshalb die Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken im Jahr 2010 erneut landesweit aufgerufen wurden.

    Das Land Brandenburg hatte sich in rund 7.500 Fällen zum gesetzlichen Vertreter von unbekannten Eigentümern ehemaligen Bodenreformlandes bestellen lassen und anschließend als Vertreter der Eigentümer die Auflassung der betroffenen Grundstücke an sich selbst erklärt sowie die Eigentumsumschreibung im Grundbuch veranlasst. Diese rechtswidrige Praxis hat das Land nach dem sogenannten Bodenreformurteil des Bundesgerichtshofs vom 7. Dezember 2007 begonnen, rückgängig zu machen. Trotz eines ersten landesweiten Aufrufs im Jahr 2008 hatten sich jedoch nicht für alle Grundstücke die Eigentümer oder Erben gemeldet, weshalb die Eigentümer und Erben von Bodenreformgrundstücken im Jahr 2010 erneut landesweit aufgerufen wurden.

  • Welche Eigentümer/Erben von Bodenreformland nicht betroffen sind

    Der Aufruf richtet sich nicht an diejenigen, die zwar Erben von einstigen Eigentümern von Bodenreformland sind, die aber mangels Zuteilungsfähigkeit vor dem 3. Oktober 2000 ihre Bodenreformgrundstücke dem Land übereignet haben oder rechtskräftig dazu verurteilt wurden. Nicht betroffen sind auch diejenigen Fälle, in denen das Bodenreformeigentum vor dem 15. März 1990 verloren gegangen ist. Fälle, die Gegenstand eines vermögensrechtlichen Verfahrens waren oder sind, sind deshalb regelmäßig ebenfalls nicht betroffen.

    Der Aufruf richtet sich nicht an diejenigen, die zwar Erben von einstigen Eigentümern von Bodenreformland sind, die aber mangels Zuteilungsfähigkeit vor dem 3. Oktober 2000 ihre Bodenreformgrundstücke dem Land übereignet haben oder rechtskräftig dazu verurteilt wurden. Nicht betroffen sind auch diejenigen Fälle, in denen das Bodenreformeigentum vor dem 15. März 1990 verloren gegangen ist. Fälle, die Gegenstand eines vermögensrechtlichen Verfahrens waren oder sind, sind deshalb regelmäßig ebenfalls nicht betroffen.

  • Was, wenn Eigentümer/Erben nicht wissen, ob sie betroffen sind?

    Wenn beispielsweise Erben von Bodenreformland die oben genannten Fälle ausschließen können, aber nicht wissen, ob das Land Brandenburg im Wege der Vertreterbestellung im Grundbuch eingetragen wurde, wird empfohlen, zunächst durch Einsichtnahme im Grundbuch zu prüfen, ob das Land ohne Wissen der Erbin oder des Erben als Eigentümer eingetragen wurde. Ist das der Fall, sollten sich Erben an den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen wenden.

    Wenn beispielsweise Erben von Bodenreformland die oben genannten Fälle ausschließen können, aber nicht wissen, ob das Land Brandenburg im Wege der Vertreterbestellung im Grundbuch eingetragen wurde, wird empfohlen, zunächst durch Einsichtnahme im Grundbuch zu prüfen, ob das Land ohne Wissen der Erbin oder des Erben als Eigentümer eingetragen wurde. Ist das der Fall, sollten sich Erben an den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen wenden.

  • Ansprechpartner für betroffene Eigentümer und Erben

    Brandenburgischer Landesbetrieb
    für Liegenschaften und Bauen (BLB)
    Herr Kirsch
    Heinrich-Mann-Allee 103, Haus 3
    14473 Potsdam

    Telefonnummer: (0331) 58181-291
    Montag bis Donnerstag: 7:00 Uhr bis 15:00 Uhr
    Freitag: 7:00 Uhr bis 12:00 Uhr

    E-Mail: info@blb.brandenburg.de
    Internet: Kontakt zum BLB

    Brandenburgischer Landesbetrieb
    für Liegenschaften und Bauen (BLB)
    Herr Kirsch
    Heinrich-Mann-Allee 103, Haus 3
    14473 Potsdam

    Telefonnummer: (0331) 58181-291
    Montag bis Donnerstag: 7:00 Uhr bis 15:00 Uhr
    Freitag: 7:00 Uhr bis 12:00 Uhr

    E-Mail: info@blb.brandenburg.de
    Internet: Kontakt zum BLB

  • Stand der Abarbeitung

    Von den insgesamt rund 8.800 vom Urteil des Bundesgerichtshofes vom 7. Dezember 2007 betroffenen Liegenschaften mit einer Gesamtgröße von rund 13.400 Hektar (für rund 7.500 dieser Liegenschaften mit einer Größe von rund 11.700 Hektar wurde das Land Brandenburg in das Grundbuch eingetragen) wurden bis zum 31. Dezember 2020 rund 4.580 Liegenschaften mit einer Gesamtfläche von rund 8.217 Hektar an die Eigentümer oder deren Erben zurückgegeben, entschädigt oder sind sonst erledigt.

    Von den insgesamt rund 8.800 vom Urteil des Bundesgerichtshofes vom 7. Dezember 2007 betroffenen Liegenschaften mit einer Gesamtgröße von rund 13.400 Hektar (für rund 7.500 dieser Liegenschaften mit einer Größe von rund 11.700 Hektar wurde das Land Brandenburg in das Grundbuch eingetragen) wurden bis zum 31. Dezember 2020 rund 4.580 Liegenschaften mit einer Gesamtfläche von rund 8.217 Hektar an die Eigentümer oder deren Erben zurückgegeben, entschädigt oder sind sonst erledigt.