Den Wandel sozial gestalten

Die soziale Frage eines Landes ist eng mit dessen Finanzpolitik verknüpft. Das ist die zentrale These eines Aufsatzes von Finanzminister Dr. Helmuth Markov, der in der neuen November-Ausgabe der Zeitschrift „perspektive 21“ erschienen ist. Markov blickt darin auf die zurückliegenden drei Jahre der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg zurück und skizziert das Leitbild einer konsolidierenden Haushalts- und Finanzpolitik, die dabei soziale Belange nicht aus den Augen verliert. Zugleich umreißt er die Aufgaben „für die brandenburgische Haushaltspolitik ab 2015“. Angesichts einer rückläufigen Bevölkerungszahl und  steigender Lebenserwartung sei „zu entscheiden, was leistbar bleibt und was verzichtbar ist“, schreibt Markov. „Die Herausforderung besteht darin, eine solche Debatte gemeinsam mit den Brandenburgerinnen und Brandenburgern zu führen.  Politik muss die Bereitschaft entwickeln, eine echte Bürgerbeteiligung zu wagen. Verbände und Interessengruppen hingegen müssen bereit sein, partikulare Maximalforderungen im Sinne des Allgemeinwohls zurückzustellen. So kann ein breiter, gesellschaftlicher Konsens darüber erzielt werden, welche finanzpolitischen Schwerpunkte das Land künftig setzen wird.“ Den kompletten Aufsatz finden Sie hier.

Download (PDF):

Den Wandel sozial gestalten - Aufsatz von Finanzminister Markov zu linker Haushaltspolitik und Aufgaben ab 2015