Finanzminister Markov: Schon fünf Wochen vor Ende ist Konjunkturpaket II ein Erfolg

Potsdam - Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov hat fünf Wochen vor dem Ende der Förderung von Maßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II ein positives vorläufiges Fazit gezogen. „In Brandenburg sind bereits fast alle Mittel angekommen. Das heißt konkret, sie sind etwa in Bildung oder kommunale Infrastruktur investiert worden und haben für Aufträge bei unseren märkischen Betrieben vor Ort gesorgt“, erläuterte Markov. Bis Ende des Jahres 2011 müssten die Maßnahmen abgeschlossen sein. Bis zum 15. November 2011 seien von 2.695 in ganz Brandenburg geplanten Maßnahmen bereits 2.170 beendet gewesen. „Damit ist schon jetzt klar, dass das Konjunkturpaket II in Brandenburg erfolgreich gewirkt hat“, sagte er.

Wie Finanzminister Markov weiter mitteilte, hat der Bund im November die 2000. grüne Ampel für eine Brandenburger Maßnahme aus dem Konjunkturpaket II geschaltet und damit die zweckentsprechende Mittelverwendung anerkannt.

Es handele sich dabei um den Erweiterungsbau des Neuen Gymnasiums in Falkensee (Havelland). Der Minister hob das Vorhaben als besonders gelungenes Beispiel dafür hervor, wie das Konjunkturpaket II in Brandenburg umgesetzt wird. Zum einen seien hier nahezu zwei Millionen Euro von Bund, Land und Kommune konzentriert eingesetzt worden. Zum anderen habe die kommunale Ebene über das Konjunkturpaket II hinaus weitere 800.000 Euro in das Projekt investiert. Dies zeige auch die Impulswirkung, die die Förderung gehabt habe. „Brandenburg ist besser aus der Krise herausgekommen, als es hinein gegangen ist“, unterstrich Markov.

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Beispiele aus Maßnahmen des Konjunkturpaketes II

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