Europaministerin beginnt Warschau-Besuch

Europaministerin Katrin Lange ist heute zu einem dreitägigen Besuch in Warschau eingetroffen. Auf dem Programm des coronabedingt verspäteten Antrittsbesuchs stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern der polnischen Zentralregierung, der brandenburgischen Partnerwoiwodschaft Masowien und von Nichtregierungsorganisationen.

Die Ministerin wird auch das Museum des Warschauer Aufstands besichtigen, den Ort des historischen Kniefalls von Willy Brandt besuchen und einen Kranz für die Opfer des Aufstands im Warschauer Ghetto niederlegen. Das Programm ist eng mit der Deutschen Botschaft in Warschau abgestimmt.

„Für Brandenburg sind die Beziehungen zu Polen seit jeher von überragender Bedeutung. Das zeigt wahlweise der Blick auf die Landkarte oder in die Landesverfassung. Deshalb ist es meine Auffassung, dass die Beziehungen zu unserem Nachbarland gepflegt und ausgebaut werden müssen. Das bedeutet nicht, dass es keine Konflikte gibt, sondern dass man sich nicht daran beteiligen sollte, sie unnötig zu eskalieren. Denn es stehen sehr wichtige Dinge auf dem Spiel“, sagte die Ministerin heute in Warschau. „Das dies so ist, zeigt sich heute erst recht, wo infolge der russischen Invasion in der Ukraine wieder Krieg herrscht in Europa. Polen gehört zu unseren engsten und wichtigsten Partnern und es ist gut, dass das so ist. Die Bedrohung durch den russischen Revisionismus bringt die EU wieder enger zusammen. Ein, wenn auch ungewollter, Nebeneffekt der völlig geistesgestörten Aggression Putins.“

Die Ministerin wird in Warschau Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des polnischen Außenministeriums, Innenministeriums, Infrastrukturministeriums und des Ministeriums für Regionalpolitik führen. Unter anderem trifft Lange mit Vize-Außenminister und Europastaatssekretär Szymon Szynkowski vel Sek zusammen. Ein Treffen ist auch mit dem Marschall der brandenburgischen Partnerwoiwodschaft Masowien, Adam Struzik vorgesehen. Struzik hatte im Amt bereits vor 20 Jahren am 2. Oktober 2002 die Gemeinsame Erklärung dazu unterzeichnet – für Brandenburg unterschrieb damals Ministerpräsident Matthias Platzeck.

Weiter trifft die Ministerin Vertreterinnen und Vertreter der Stiftung für Deutsch-Polnische Zusammenarbeit, der Helsinki-Stiftung für Menschenrechte und der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Die Ministerin wird mit ihrer Delegation am Freitagabend nach Brandenburg zurückkehren.

Auszug aus dem Programm