Bundesrat richtet deutsch-polnische Freundschaftsgruppe ein

Der Bundesrat richtet eine deutsch-polnische Freundschaftsgruppe ein. Jedes Bundesland entsendet ein ordentliches Mitglied. Brandenburg wird dabei durch Ministerpräsident Dietmar Woidke vertreten, der zugleich Koordinator für die deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit ist. Das hat heute das Kabinett in Potsdam beschlossen. Als stellvertretende Mitglieder wurden Finanzministerin Katrin Lange, Innenminister Michael Stübgen und Umweltminister Axel Vogel bestellt. Woidke: „Die Entscheidung für die Freundschaftsgruppe freut mich sehr, denn damit stärkt auch der Bundesrat die deutsch-polnische Partnerschaft. Das wird die nachbarschaftliche Zusammenarbeit unterstützen.“

In seiner Zeit als Bundesratspräsident hatte Ministerpräsident Woidke im Oktober 2020 der polnischen Seite die Einrichtung einer deutsch-polnischen Freundschafts-gruppe des Bundesrates vorgeschlagen, was dort positiv aufgenommen wurde. Jetzt benennen die Bundesländer Mitglieder für die deutsche Seite der Freundschaftsgruppe. Nach einer konstituierenden Sitzung wird der polnische Senat vom Bundesrat offiziell informiert, der dann die polnische Sektion der Freundschafts-gruppe gründen wird.

Dietmar Woidke: „Die Gruppe aus den beiden zweiten Kammern wird dazu beitragen, die Beziehungen im beiderseitigen Interesse weiter zu vertiefen. Sie wird ein weiteres Standbein der deutsch-polnischen Freundschaft sein. Gerne wirke ich in der Gruppe mit und freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Bundesrat hat bereits seit vielen Jahren eine deutsch-französische und eine deutsch-russische Freundschaftsgruppe. Eine Freundschaftsgruppe, die sich dem deutsch-polnischen Verhältnis verschreibt, hat bisher auch im Hinblick auf die engen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern gefehlt.“