Corona-Pandemie: Europaministerin sieht Bewegung in polnischer Debatte

Potsdam – Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange hat die auch in Polen beginnende Debatte um eine pragmatische, maßvolle und verantwortungsbewusste Lockerung der Corona-Einschränkungen begrüßt. „Das ist natürlich ein wichtiges und hoffnungsvolles Signal insbesondere für die Grenzregion“, sagte Lange heute in Potsdam. „Bei dieser Debatte ist aus Brandenburger Sicht eine Lösung für die polnischen Grenzpendler von ganz besonderer Bedeutung.“

Nach polnischen Medienberichten hatte Polens Premierminister Mateusz Morawiecki die Woiwoden in einem Brief aufgefordert, nach einem „goldenen Mittelweg“ für die Pendler zu suchen. Der Slubicer Bürgermeister Mariusz Olejniczak plädiert aktuell für die Möglichkeit eines kontrollierten Grenzübertritts unter Berücksichtigung der Epidemie-Lage auf beiden Seiten der Oder. Geschätzt rund 14.000 polnische Berufspendler sind in Brandenburg in zahlreichen Branchen tätig.

„Ich gehe davon aus, dass die Debatte mit dem Abflauen der Pandemie auch in Polen an Fahrt aufnehmen und im Ergebnis zu stufenweisen Lockerungen der Maßnahmen zur Pandemie-Prävention führen wird. Das wird in Polen nicht anders sein als in anderen Ländern auch. Dabei wäre es wünschenswert, wenn das Problem der polnischen Grenzpendler mit einer gewissen Vorrangigkeit gelöst werden könnte, sobald die Corona-Lage das auf beiden Seiten der Grenze als verantwortbar erscheinen lässt“, erklärte Lange weiter.

„Das läge im gemeinsamen Interesse von Polen und Deutschland, wenn man auf die besonders enge Verflechtung beider Länder in der gemeinsamen Grenzregion blickt. Wir sind grenzüberschreitend aufeinander angewiesen. Die Voraussetzung dafür ist selbstverständlich, dass eine solche Lockerung unter dem Gesichtspunkt der Pandemiebekämpfung als vertretbar erscheint“, betonte Lange.

„Natürlich müssen in Brandenburg und in Polen die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um die   Bürger wirksam zu schützen und die sehr schwerwiegende Corona-Pandemie nach Kräften einzudämmen. Das steht außer Frage. Hier muss jedes Land letztlich auch selbst entscheiden, was es für erforderlich hält. Insofern habe ich selbstverständlich auch für die Maßnahmen der polnischen Seite Verständnis“, sagte die Ministerin.

„Es ist jedoch offensichtlich, dass auch in Polen jetzt einige neue Töne in der Corona-Debatte zu vernehmen sind. Wenn wir also beim Finden goldener Mittelwege insbesondere für die Grenzregion hilfreich zur Seite stehen können, dann sind wir sehr gern dazu bereit. Das gilt für mich selbst und unseren  brandenburgischen Polenbeauftragten wie auch alle anderen Kollegen, die auf diesem Feld unterwegs sind. Das möchte ich unseren polnischen Partnern gegenüber ausdrücklich betonen. Wir kennen uns, wir schätzen uns, und wir bleiben auch in schwierigen Zeiten nah beieinander“, sagte Lange.

In Polen greifen seit Ende März Regelungen im Grenzverkehr, die mit wenigen Ausnahmen nach Polen einreisenden Personen eine 14-tägige häusliche Quarantänepflicht auferlegen. Dies gilt auch für Grenzpendler, die nach Polen zurückkehren. In Brandenburg gelten, wie in anderen deutschen Bundesländern auch, Ausnahmen von Quarantäneregelungen unter anderem für Berufspendler aus Polen. Das Land unterstützt zudem Pendler aus Polen über deren Arbeitgeber mit einer Soforthilfe, wenn die Arbeitnehmer in Brandenburg bleiben, um so die geltende Quarantänepflicht in Polen zu vermeiden. In Deutschland gibt es aktuell gut 153.000 bestätigte Corona-Fälle (5.575 Todesfälle), in Polen rund 10.500 (454 Todesfälle).

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