Neues Konzept für brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bis Ende 2020 - Schwerpunkte: Zusammenhalt, nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität

Die Strategie des Landes für die weitere Entwicklung des brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraums soll bis Ende 2020 erarbeitet werden. Darüber unterrichtete Europaministerin Katrin Lange heute das Kabinett in Potsdam. „Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, eine einheitliche Strategie für die Zusammenarbeit mit Polen zu entwickeln. Dort ist der Zusammenarbeit mit unserem Nachbarn und Partner Polen zu recht eine besonders große Bedeutung zugemessen worden“, sagt die Europaministerin zur Begründung.

Die Strategie wird drei zentrale Handlungsfelder vorsehen: Zusammenhalt, nachhaltiges Wachstum und Lebensqualität. Die Federführung für die Erarbeitung liegt beim Europaministerium, die fachliche Umsetzung in der Verantwortung der jeweils zuständigen Ressorts.

Brandenburg hat mit über 250 Kilometern die längste deutsche Grenze zu Polen und ist damit besonders eng mit seinem östlichen Nachbarland verflochten. Lange: „Deshalb wollen wir die Beziehungen zwischen unserem Land und den polnischen Nachbarregionen gerne weiter ausbauen und vertiefen. Dies liegt im Interesse beider Länder und ist von unmittelbarem Vorteil für die Menschen beiderseits von Oder und Neiße. Auch unsere große aktuelle Herausforderung durch die Corona-Krise zeigt, dass wir auf diese enge Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnern zwingend angewiesen sind.“ Die neue Strategie werde unter anderem auf dem bereits vorliegenden „Gemeinsamen Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum“ (Vision 2030) aufbauen, das im Rahmen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit erarbeitet wurde.

Brandenburgs Europastaatssekretär und Polenbeauftragter Jobst-Hinrich Ubbelohde erklärt: „Das Entwicklungskonzept für den brandenburgisch-polnischen Verflechtungsraum, das wir in den kommenden Monaten erarbeiten werden, trägt der engen Verflechtung unseres Landes mit den polnischen Nachbarregionen Rechnung. Nur in einer grenzüberschreitenden Perspektive können in den kommenden Jahren nachhaltiges Wachstum, Zusammenhalt und Lebensqualität für Brandenburg und unsere polnischen Nachbarn gewährleistet werden. Gerade die aktuelle Situation im Zuge der Corona-Pandemie zeigt die Herausforderungen, aber vor allem auch die absolute Notwendigkeit und Chancen einer gemeinsam gestalteten brandenburgisch-polnischen Region auf.“

Bei der Erarbeitung des Konzepts werden insbesondere die Partner auf regionaler, kommunaler und zivilgesellschaftlicher Ebene beiderseits der Grenze eingebunden. Lange: „Dieses Konzept wird nicht am grünen Tisch erstellt, sondern in einem offenen Prozess mit den Akteuren aus der Praxis der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Hier beginnen wir auch keinesfalls bei null, sondern können auf dem bisher schon Erreichten sehr gut aufbauen.“ Nach Beschluss der Strategie durch die Landesregierung soll in regelmäßigen Abständen in Fortschrittsberichten über den jeweils erreichten Stand der Zusammenarbeit unterrichtet werden.

Im Handlungsfeld Zusammenhalt geht es unter anderem um die Kooperation von Politik und Verwaltung, den Ausbau von gegenseitigen Begegnungen und die Förderung des Spracherwerbs. Im Bereich Nachhaltiges Wachstum stehen zum Beispiel Herausforderungen des gemeinsamen Wirtschaftsraums, der Fachkräftesicherung, des Tourismus und der Energie- und Klimapolitik im Fokus. Das Handlungsfeld Lebensqualität beschäftigt sich mit der Verbesserung der Verkehrsverbindungen, der Gewährleistung der Sicherheit und den grenzübergreifenden Fragen des Umwelt- und Katastrophenschutzes. Mit der Entwicklung einer einheitlichen Strategie für die weitere Zusammenarbeit mit Polen sollen diese wesentlichen Handlungsfelder zusammengeführt und sinnvoll miteinander verbunden werden. 

Das Gemeinsame Zukunftskonzept für den deutsch-polnischen Verflechtungsraum – Vision 2030 (GZK 2030) wurde im Rahmen des Raumordnungsausschusses der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für regionale und grenznahe Zusammenarbeit erarbeitet. Das Konzept rückt die Regionen an der deutsch-polnischen Grenze, die im eigenen Land oftmals als Randgebiete wahrgenommen werden, in das Zentrum einer funktional verflochtenen, gemeinsamen Region mit großem Potenzial. Dabei geht es um die Kooperation der Metropolen dieses Raumes sowie vor allem um die Nutzung von Impulsen aus diesen Metropolen für die Entwicklung der weitgehend ländlich geprägten Räume dazwischen.

Weitere Informationen unter:

https://www.kooperation-ohne-grenzen.de/de/zukunftskonzept/

Download:

• Pressemitteilung der Staatskanzlei: Aus dem Kabinett: Neues Konzept für brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit bis Ende 2020 (PDF)