Konjunkturpaket II: 831 Maßnahmen in Brandenburg begonnen

Potsdam - Die Zahl der im Rahmen des Konjunkturpakets II in Brandenburg begonnenen Maßnahmen ist in den letzten Wochen deutlich gestiegen: Insgesamt wurden bzw. werden bis heute 831 Maßnahmen verschiedenster Art realisiert. Dabei handelt es sich überwiegend um laufende, aber auch um bereits abgeschlossene Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogramms. Davon entfallen 710 auf den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur, 121 Projekte auf die sonstige kommunale Infrastruktur. Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahmen stieg auf knapp 166 Mio. Euro, davon entfallen 143 Mio. Euro auf Mittel aus dem Konjunkturpaket (Rest: Dritte, freie Träger u.a). Das teilte Finanzminister Rainer Speer heute in Potsdam mit. Anfang Juli lag die Zahl der begonnenen Maßnahmen noch bei 93.

Mit Stand vom 17. August wurden 27,8 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket abgerufen. Dabei handelt es sich um Mittel, die entweder bereits tatsächlich ausgegeben wurden bzw. in Kürze zur Begleichung von Rechnungen benötigt werden. Anfang Juli lag dieser Betrag noch bei 3,5 Mio. Euro. „Die Umsetzung des Konjunkturpakets nimmt Fahrt auf. Nach knapp 6 Monaten ist festzustellen, dass das Programm eindeutig greift. Dies zeigen sowohl die hohe Zahl der laufenden Projekte als auch das stark gestiegene Investitionsvolumen", sagte Speer. „Derzeit spricht alles dafür, dass das Konjunkturpaket in Brandenburg erfolgreich umgesetzt werden wird. Es ermöglicht sinnvolle Investitionen, stabilisiert die Wirtschaft in der Krise und sichert Arbeitsplätze."

Auf besonders reges Interesse trifft das Konjunkturpaket derzeit vor allem in den Landkreisen Prignitz, Uckermark, Oberspreewald-Lausitz und Oder-Spree. Sie liegen hinsichtlich der gemeldeten Maßnahmen und der Ausschöpfung des zur Verfügung stehenden Budgets an der Spitze der Landkreise. 

Im Rahmen des Konjunkturpaketes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Davon geben die Kommunen etwa 241 Millionen Euro als Pauschalmittel in direkter Verantwortung aus. Die Kommunen müssen sich mit einem Eigenanteil von 15 Prozent an den Investitionen beteiligen, der bei finanzschwachen Kommunen auf 10 Prozent abgesenkt und auf Antrag vom Land zinslos vorfinanziert werden kann.

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Pressemitteilung: Konjunkturpaket II: 831 Maßnahmen in Brandenburg begonnen

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Maßnahmen des Landes und der Kommunen in Brandenburg (Stand: 15.08.2009)