Botschafter der Republik Polen zu Gast in Potsdam

Potsdam – Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange ist heute in Potsdam mit dem Botschafter der Republik Polen, Andrzej Przyłębski, zu einem Arbeits- und Informationsgespräch zusammengekommen. Es ist das erste Zusammentreffen der neuen Europaministerin mit dem Vertreter eines ausländischen Staates nach ihrer Amtseinführung. „Es war mir wichtig, dass das erste Treffen mit unseren polnischen Partnern stattfindet. Denn die Beziehungen zu unserem Nachbarland Polen stehen im Zentrum der Außenkontakte unseres Landes und die Gründe dafür liegen auf der Hand“, sagte Lange heute im Anschluss an das Gespräch in Potsdam.

„Deutsche und Polen sind und bleiben aufeinander angewiesen. Nirgendwo wird das so deutlich wie bei uns in Brandenburg, wo sich vielfach schon enge und gutnachbarschaftliche Beziehungen im Alltag herausgebildet haben. Deshalb sollten wir mit den gegenseitigen Beziehungen zwischen unseren Ländern auch besonders pfleglich umgehen“, so Lange weiter.

Der polnische Botschafter Andrzej Przyłębski erklärte: „Brandenburg ist nicht nur wegen seiner geografischen Lage eine besondere Region für Polen. Die deutsch-polnische Zusammenarbeit nimmt hier ganz konkrete und messbare Formen an. Die zwischenmenschliche Verständigung der hier lebenden oder arbeitenden Polen mit den Bürgern der ostdeutschen Bundesländer ist auch deshalb manchmal einfacher, weil manche Lebenserfahrungen nicht ganz unähnlich sind. Das hat mit unserer Geschichte nach dem Zweiten Weltkrieg zu tun. In den brandenburgischen Schulen ist die Situation des Polnischunterrichts nach meiner Auffassung deutlich besser als im bundesweiten Durchschnitt. Das hängt sicherlich auch damit zusammen, dass Ministerpräsident Dietmar Woidke die klaren Vorteile der Zweisprachigkeit sehr gut versteht. Auch die Zusammenarbeit der brandenburgischen Polizei mit der polnischen Polizei auf der anderen Seite der Grenze ist heute ausgezeichnet, was mir der nun scheidende brandenburgischen Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke oftmals bestätigt hat.“

An dem von beiden Seiten als „freundschaftlich und konstruktiv“ bezeichneten Zusammentreffen nahm auch der neuberufene Beauftragte für die brandenburgisch-polnischen Beziehungen, Jobst-Hinrich Ubbelohde, teil. Der neue brandenburgische Koalitionsvertrag legt einen besonderen Schwerpunkt auf die weitere Intensivierung der Kooperation zwischen Brandenburg und Polen. Diesem Ziel dient auch die Berufung eines besonderen Beauftragten im Europaministerium.

Lange verwies darauf, dass auf verschiedenen Ebenen in der Zusammenarbeit beider Länder bereits „sehr viel erreicht worden ist“. Die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit liege sowohl im Interesse der Bürger diesseits und jenseits von Oder und Neiße als auch im wohlverstandenen europäischen Interesse. „Europa bewährt sich nicht in Resolutionen und bedrucktem Papier, sondern letztlich nur in der konkreten Zusammenarbeit in der Praxis und zum Nutzen der Menschen. Nur was im Alltag funktioniert, überzeugt auch Menschen. Das ist in Brandenburg so – und in Polen sicherlich auch“, sagte Lange.

In vielen Bereichen sei dabei mittlerweile ein Niveau der Kooperation erreicht worden, das noch vor zehn oder zwanzig Jahren ganz undenkbar erschien. „Beide Seiten haben daran ihren Anteil, aber mein Dank gilt heute vor allem unseren polnischen Partnern für ihr Verständnis und ihre Kooperationsbereitschaft. Es hat sich dabei auch bei anfangs etwas unterschiedlichen Auffassungen immer wieder gezeigt: Mit gutem Willen ist vieles möglich. Und das soll auch die Leitlinie unserer zukünftigen Zusammenarbeit sein“, betonte die Ministerin.

Lange verwies insbesondere auf den erreichten Stand der deutsch-polnischen Polizeizusammenarbeit, die vom Gemeinsamen Zentrum (GZ) in Świecko bis hin zu gemeinsamen deutsch-polnischen Streifen im Grenzraum reiche. Botschafter Przyłębski hatte am heutigen Mittwoch in Potsdam-Eiche auch an der feierlichen Verabschiedung des brandenburgischen Polizeipräsidenten Hans-Jürgen Mörke in den Ruhestand teilgenommen.

Als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnete Lange dagegen den aktuellen Stand des Ausbaus der grenzüberschreitenden Verkehrswege, vor allem der Bahninfrastruktur. „Vor allem in Richtung Stettin und Breslau sind die Bahnverbindungen aus unserer Region nicht so, wie sie eigentlich sein sollten und von den Reisenden erwartet werden. Beide polnischen Großstädte sind die Zentren überaus dynamischer Wirtschaftsregionen und strahlen weit über ihren eigentlichen Kernbereich hinaus aus, auch nach Deutschland und Brandenburg. Hier zu Verbesserungen zu kommen, liegt im Interesse beider Länder. Das wird aber letztlich nur auf gesamtstaatlicher Ebene möglich sein, auch wenn Brandenburg bereit ist, seinen Beitrag zu leisten, wie dies beim zweigleisigen Ausbau der Strecke nach Stettin geschieht“, betonte die Ministerin.

Europastaatssekretär Ubbelohde nannte als weitere Ziele der brandenburgischen Politik gegenüber den polnischen Nachbarn die weitere Verstärkung des gegenseitigen Jugendaustauschs, die Förderung von Begegnungen insbesondere in der Grenzregion, die Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und die weitere Kooperation bei der grenzüberschreitenden Kriminalitätsbekämpfung, beim Rettungsdienst sowie im Katastrophenschutz.

Ende 2018 lebten über 20.000 polnische Staatsbürger in Brandenburg. Sie bilden damit die größte Gruppe der in Brandenburg lebenden Ausländer. Regionale Schwerpunkte bilden dabei erwartungsgemäß die grenznahen Landkreise Uckermark und Spree-Neiße, aber auch der Landkreis Teltow-Fläming. Im Jahr 2018 hatten 225 Schulen in Brandenburg eine Partnerschule in Polen. Über 2.700 Schülerinnen und Schüler lernten Polnisch im Unterricht. Der Koalitionsvertrag sieht u.a. vor, die Gründung deutsch-polnischer Schulen zu unterstützen und den polnischen Spracherwerb auch in der brandenburgischen Landesverwaltung gezielt zu fördern.  Dazu sollen entsprechende Kurse angeboten werden.

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