Konjunkturpaket II: Über 1.800 Baumaßnahmen begonnen

Potsdam – Über 1.800 Baumaßnahmen wurden beziehungsweise werden bisher im Rahmen des Konjunkturpaktes II in Brandenburg realisiert. Das Gesamtinvestitionsvolumen stieg auf rund 438 Millionen Euro, davon entfallen 355 Millionen Euro auf Mittel aus dem Konjunkturpaket. Dies teilte Finanzminister Dr. Helmuth Markov heute in Potsdam mit. „Trotz des kalten Winters steigt die Zahl der zusätzlichen Baumaßnahmen weiterhin deutlich an“, sagte Markov.

Damit seien bereits über drei Viertel der Konjunkturpaketmittel, die Brandenburg zur Verfügung stehen, ganz konkret verplant. „Bis Ende März werden 131,5 Millionen Euro an die ausführenden Betriebe ausgezahlt sein. Bis zum Ende des Jahres werden es voraussichtlich 310 Millionen Euro sein“, so Markov. Besonders erfreulich sei auch die Entwicklung bei den Kommunen. Bis zum Jahresende werden 78 Prozent der zugewiesenen Pauschalmittel in Höhe von insgesamt 241,5 Millionen Euro ausgegeben werden. Verplant sind bereits 87 Prozent der Gelder.

Im Rahmen des Konjunkturpaktes II stehen Brandenburg insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Davon kommen 343 Millionen Euro vom Bund, das Land und die Kommunen müssen zusammen 25 Prozent kofinanzieren. Die Konjunkturpaketmittel müssen bis Ende 2011 investiert werden. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt in der Bildungsinfrastruktur, wofür etwa zwei Drittel des Geldes verwendet werden.

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Pressemitteilung: Konjunkturpaket II: Über 1.800 Baumaßnahmen begonnen

Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) - Maßnahmen des Landes und der Kommunen in Brandenburg (Stand: 15.02.2010)