Europaministerin zu Gesprächen in Brüssel

Potsdam – Europaministerin Katrin Lange wird am Montag im Rahmen eines Informations- und Arbeitsbesuches die Vertretung des Landes Brandenburg bei der Europäischen Union (EU) in Brüssel besuchen. Sie wird begleitet von Europastaatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde. Es ist der erste Besuch der neuen Ministerin bei der brandenburgischen EU-Landesvertretung. „Unser vorzüglicher märkischer Außenposten am Hauptsitz der EU ist mir aus meinen bisherigen Tätigkeiten durchaus schon bekannt. Er hat zu Recht einen sehr guten Ruf. Umso mehr freue ich mich, nun erstmals als neue Europaministerin die engagierten Kolleginnen und Kollegen besuchen zu können, die in Brüssel tapfer die Fahne Brandenburgs hochhalten“, sagte Lange heute in Potsdam. Die Landesvertretung wird geleitet von Marcus Wenig, der die Gäste aus Potsdam empfangen wird.

Die Europaministerin sagte weiter: „Die Europäische Union befindet sich in keiner einfachen Lage. Die letzten Jahre waren keine guten Jahre für die EU. Der Zusammenhalt in der Union schwindet oder kann nur unter größten Anstrengungen bewahrt werden. Mit hohem Aufwand ist es zwar gelungen, Griechenland im EURO-Raum zu halten, wobei die dortige Staatsschuldenkrise bei Weitem nicht bewältigt ist und die angespannte soziale Lage in dem Land weiterhin Anlass zu großer Sorge bietet. Auf der anderen Seite steht mit Großbritannien nun der wirtschaftlich zweitstärkste EU-Mitgliedsstaat sowie der zweitgrößte Nettozahler kurz vor dem Austritt aus der Union. Der nach den gestrigen Unterhauswahlen fast sicher bevorstehende Brexit ist ein schwerer und tief bedauerlicher Verlust für die Europäische Union. Die Gestaltung der zukünftigen Beziehungen mit Großbritannien sollte sich an der Maxime orientieren: Die Briten treten zwar aus der EU aus – keineswegs aber aus Europa. Sie bleiben unsere Partner und Nachbarn, wir bleiben aufeinander angewiesen. Kein Nachtreten gegen die Insel! Das wäre höchst unklug.“

Lange abschließend: „Auf die Herausforderungen einer abgestimmten europäischen Außen- und Verteidigungspolitik sowie einer tragfähigen und von den Bürgern akzeptierten gemeinsamen Einwanderungspolitik hat die EU noch keine wirklich überzeugenden Antworten finden können. Die Union steht also vor großen Herausforderungen und es wird alles darauf ankommen, den Zusammenhalt in den kommenden Jahren wieder zu festigen und zu stärken. Dazu muss auch Brandenburg seinen Beitrag leisten, bescheiden zwar, aber nachhaltig und hartnäckig.“

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• Pressemitteilung: Europaministerin zu Gesprächen in Brüssel/ Erster Besuch bei Landesvertretung (PDF)