30 Millionen Euro zusätzlich für Brandenburger Krankenhäuser

Prenzlau – Die Gesundheitsversorgung in den ländlichen Regionen in Brandenburg  wird auch in Zukunft gestärkt. Rund 30 Millionen Euro stehen Brandenburgs Krankenhäusern durch die Nutzung des Strukturfonds von Bund und Ländern zusätzlich zur Verfügung, um neue Wege in der Versorgung zu gehen. Das haben Gesundheitsministerin Diana Golze und Finanzminister Christian Görke heute in Prenzlau bekannt gegeben. Diana Golze: „Mit dem Umbau der Krankenhaus-Standorte zu modernen ambulant-stationären Gesundheitszentren gelingt es uns auch in den Regionen weit ab vom sogenannten Speckgürtel,  in der Zukunft eine gute gesundheitliche Versorgung zu garantieren. Ich bin sehr froh darüber, dass dafür nun zusätzliche Mittel zur Verfügung stehen.“

Die Krankenhausförderung ist eine prioritäre Landesaufgabe. Darum wurde ihre Finanzierung ausdrücklich im Koalitionsvertrag festgeschrieben: Mindestens 400 Millionen Euro im Verlaufe von fünf Jahren, d.h. mind. 80 Millionen Euro pro Jahr bis 2019.

Christian Görke: „Für mich ist es sehr wichtig, hier im Prenzlauer Kreiskrankenhaus direkt sehen zu können, wo unsere verstärkten Investitionen in die märkische Krankenhaushauslandschaft ankommen und was damit geschieht. Ich bin sehr froh darüber, dass wir als Landesregierung gemeinsam dafür eingestanden sind, dass alle Krankenhausstandorte nicht nur erhalten bleiben, sondern dass sie sich auch gut entwickeln können. Natürlich wissen wir, dass wir dazu noch mehr Mittel für die Krankenhäuser einwerben müssen, zum Beispiel aus den neuen Bundesprogrammen. Dazu gehört der Strukturfonds des Bundes. Der Krankenhausstrukturfonds im Umfang von einer Milliarde Euro speist sich zum einen aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds und zum anderen zu je 500 Millionen Euro aus Mitteln der Bundesländer. Brandenburg hat 15,16 Millionen Euro Anspruch aus dem Strukturfonds und wird die gleiche Summe mit Beschluss der Landesregierung vom 19. Juli dieses Jahres zum Entwurf des Doppelhaushaltes kofinanzieren. Insgesamt stehen damit von 2017 – 2020 ca. 30,3 Millionen Euro zusätzlich für das Land Brandenburg zur Verfügung.“

Gesicherte Krankenhausstandorte bedeuten auch für die kommenden Jahre sichere Gesundheitsversorgung und sichere Arbeitsplätze. Mit der Fortschreibung des Dritten Krankenhausplans wurde dafür eine solide Grundlage geschaffen und die zentrale Rolle der Krankenhäuser in der Gesundheitsversorgung in Brandenburg unterstrichen. Alle 53 Krankenhäuser an ihren 62 Standorten im Land Brandenburg wurden erhalten. Das ist auch in Zukunft erklärtes Ziel. Auf der Basis dieser stabilen stationären Versorgung müssen neue Wege gesucht und beschritten werden. Dies gilt insbesondere für Grundversorgungskrankenhäuser im ländlichen Raum wie z.B. in Prenzlau.

Diana Golze: „In Brandenburg geht es nicht um die Schließung von stationären Einrichtungen. Wir setzen auf die Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung. Ich habe mich persönlich dafür eingesetzt, dass im Rahmen der Bund-Länder-Verhandlungen die ostdeutschen Bundesländer eine Zugangsberechtigung zum Strukturfonds (Gesamtbudget: eine Milliarde Euro) erhalten und damit nicht strukturell benachteiligt sind. Dies war bis zum Schluss umstritten.“

Zusätzlich ermöglicht der – durch das GKV-Versorgungsstärkungsgesetz geschaffene – Innovationsfonds (Gesamtbudget: 1,2 Milliarden Euro) eine Fokussierung auf nachhaltige, sektorenübergreifende Versorgungsvorhaben, die das Potenzial aufweisen, dauerhaft in die Gesundheitsversorgung aufgenommen zu werden. Diese Instrumentarien stellen wichtige Komponenten für eine moderne Gesundheitsversorgung im Land Brandenburg dar, die es zu nutzen gilt. Die Weiterentwicklung von Krankenhäusern der Grundversorgung zu ambulant-stationären Gesundheitszentren der Zukunft wird durch die Nutzung von Struktur- und Innovationsfonds weiter vorangetrieben.

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