478 Millionen Euro für die Lausitz: Dellmann und Speer unterzeichnen Abkommen zur Braunkohlesanierung
478 Millionen Euro für die Lausitz: Dellmann und Speer unterzeichnen Abkommen zur Braunkohlesanierung
- Erschienen am - PressemitteilungInfrastrukturminister Reinhold Dellmann und Finanzminister Rainer Speer haben heute das Verwaltungsabkommen mit dem Bund zur Braunkohlesanierung unterzeichnet. Für den Bund trägt es die Unterschriften von Umweltminister Sigmar Gabriel und Finanzminister Peer Steinbrück. Es sichert Brandenburg 478 Millionen bis 2012 für die Braunkohlensanierung in der Lausitz.
Reinhold Dellmann: „Der Strukturwandel in der Lausitz kommt weiter voran. Die Mittel sichern zudem fast 2000 Arbeitsplätze in der Region. Aus den ehemaligen Bergbaugebieten entwickelt sich eine attraktive Kultur- und Seenlandschaft. Die Landesregierung unterstützt auch weiterhin die Lausitz, um die Regionalentwicklung zukunftsfähig zu gestalten.“
Rainer Speer: „In kaum einer Region in Brandenburg hat der Strukturwandel seit 1990 deutlichere Spuren hinterlassen als in der Lausitz. Neben der Sicherung der Energiewirtschaft geht es darum, der Lausitz Schritt für Schritt neue Chancen und Zukunftsperspektiven zu erschließen. Dazu gehört das Entstehen einer attraktiven Kultur- und Seenlandschaft. Das Sanierungsabkommen ist ein wesentliches Instrument dieses langfristig angelegten Strukturwandels. Ich bin dem Bund dankbar dafür, dass er diesen Prozess mit erheblichen finanziellen Mitteln unterstützt. Brandenburg nimmt bis 2012 181 Mio. Euro eigene Mittel in die Hand. Das ist sinnvoll angelegtes Geld. Die Unterzeichnung des Abkommens ist ein guter Tag für die Lausitz.“
Das Landeskabinett hatte dem 4. Verwaltungsabkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung in seiner Sitzung am 17.04.2007 zugestimmt. Das Abkommen zwischen dem Bund und den Braunkohleländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen regelt die Finanzierung der Braunkohlesanierung für den Zeitraum 2008 bis 2012.
Der Finanzrahmen beträgt insgesamt rund eine Milliarde Euro. 47 Prozent oder 478 Millionen Euro davon werden für Sanierungs- und Entwicklungsprojekte in ehemaligen Bergbaugebieten Brandenburgs eingesetzt. Der Finanzierungsanteil des Landes Brandenburg beträgt 181 Millionen Euro, davon 50 Millionen für die Regionalentwicklung in den bergbaubeeinflussten Gebieten, um den Strukturwandel zu unterstützen Kernbereich ist die Umwandlung der Tagebaurestlöcher in das „Lausitzer Seenland“. Zudem werden Forst-, Naturschutz- und Landwirtschaftsflächen rekultiviert.
Für die Braunkohlesanierung werden in Brandenburg von 1991 bis Ende 2007 rund 3,4 Mrd. Euro eingesetzt. Die wasserwirtschaftliche Sanierung rückt nach und nach in den Mittelpunkt der Braunkohlesanierung. Bis 2020 werden in der Lausitz länderübergreifend ca. 20 neue Seen mit 14.000 ha Fläche entstehen.