Gemeinsamer Besuch in der Polizeidirektion Ost

Frankfurt (Oder) – Innenminister Michael Stübgen und Europaministerin Katrin Lange haben heute die Polizeidirektion Ost in Frankfurt (Oder) besucht. Gemeinsam informierten sie sich dort über aktuelle Arbeitsschwerpunkte. So ist die Weiterentwicklung der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen Brandenburg und Polen auch ein wichtiges Ziel im Rahmen der von der Landesregierung beschlossenen Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen. Brandenburg hatte als erstes ostdeutsches Land im Juni dieses Jahres eine solche Strategie vorgelegt.

Stübgen: „Polen und Brandenburg wachsen entlang der Grenze zu einer Vorzeigeregion der europäischen Einigung zusammen. Eine stärkere Vernetzung eröffnet neue Perspektiven auf beiden Seiten von Oder und Neiße. Die Grenze trennt nicht mehr, sie vereint uns heute mit unseren polnischen Nachbarn. Offene Grenzen dürfen aber nicht zum Nährboden für Kriminalität werden. Gerade in einer Grenzregion haben Ordnung und Sicherheit einen besonderen Stellenwert für die individuelle Lebensqualität der Bürger. Die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung ist daher unabdingbar für den Zusammenhalt in der Region. Zwischen Brandenburg und Polen besteht seit Jahren eine intensive Zusammenarbeit der Polizei. Aber keine Kooperation ist so gut, dass sie nicht noch weiter verbessert werden kann. Ich freue mich daher, dass wir heute die Gelegenheit hatten, Europaministerin Lange in der Polizeidirektion Ost umfangreich über den aktuellen Stand und die Entwicklungspotenziale der nachbarschaftlichen Zusammenarbeit mit der Republik Polen zu informieren.“

Lange: „Schon seit mehreren Jahren arbeiten deutsche und polnische Polizeistellen eng und erfolgreich bei der Kriminalitätsbekämpfung zusammen. Die Basis dafür ist der deutsch-polnische Polizeivertrag von 2014 sowie regionale Vereinbarungen zwischen dem Polizeipräsidium Brandenburg und polnischen Partnern. Damit ist die systematische Verflechtung im brandenburgisch-polnischen Grenzraum in diesem Bereich schon weit gediehen. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit kann ein Vorbild sein für weitere Schritte der Zusammenarbeit, nicht nur im Polizeibereich, sondern auch in anderen Lebens- und Politikbereichen. Das strebt die Landesregierung mit der Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen an.“

Die Polizeidirektion ist für die Landkreise Uckermark, Barnim, Märkisch-Oderland und Oder-Spree sowie die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) zuständig. Sie bildet die flächenmäßig größte der vier Regionaldirektionen im Land Brandenburg und hat zudem die längste Außengrenze zur Republik Polen.