Kommunikation in deutsch-polnischer Grenzregion soll in Krisen wie der Corona-Pandemie verbessert werden

Potsdam – Die Kommunikation zwischen den staatlichen Akteuren in der deutsch-polnischen Grenzregion soll in Krisenlagen wie der Corona-Pandemie verbessert werden, auch um negative Auswirkungen für die Menschen in der Grenzregion zu minimieren. Das ist das zentrale Ergebnis einer heute von Brandenburgs Europaministerium ausgerichteten deutsch-polnischen Konferenz, an der neben Brandenburgs Europaministerin Katrin Lange die Vize-Marschälle Tadeusz Jędrzejczak (Lubuskie / Lebuser Land) und Wojciech Jankowiak (Wielkopolskie / Großpolen) teilnahmen sowie weitere hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der polnischen Seite, der Euroregionen, der Doppelstädte und der Oder-Partnerschaft.

Bei der digital ausgerichteten Konferenz mit dem Titel „Partnerschaft während der Coronakrise – Krisenresilienz im grenzüberschreitenden deutsch-polnischen Verflechtungsraum“ ging es vor allem um die Frage, wie die Krisenkommunikation im deutsch-polnischen Verflechtungsraum verbessert werden kann. Hierzu hatten die vier Euroregionen und die drei Doppelstädte an der deutsch-polnischen Grenze im vergangenen Jahr einen Appell verfasst. Darin hatten die Unterzeichner gefordert, die Bedürfnisse der Bevölkerung in der deutsch-polnischen Grenzregion bei politischen Entscheidungen auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene in einer Krisenlage wie der Corona-Pandemie stärker zu berücksichtigen.

Europaministerin Lange betonte, dass sie die Auffassung der Initiatoren des Appells teile, dass Entscheidungen – deren Auswirkungen für Grenzregionen besonders relevant sind – auch einer besonderen Aufmerksamkeit bedürfen: „Hier gibt es Möglichkeiten in der Kommunikation zwischen den Entscheidungsträgern, mit der Verwaltung und zu den Menschen vor Ort, um dem Rechnung zu tragen. Es ist unser gemeinsames Interesse, die Zusammenarbeit immer enger zu gestalten. Auf nationaler Ebene haben wir erreicht, dass die Deutsch-Polnische Regierungskommission einen Prüfauftrag für die Erarbeitung eines grenzüberschreitenden Kommunikationsmechanismus erteilt hat. Beauftragt wurde hiermit der Ausschuss für grenznahe Zusammenarbeit, dem Brandenburgs Europastaatssekretär Jobst-Hinrich Ubbelohde auf deutscher Seite vorsitzt.“ Brandenburgs Europaministerin hob hervor, dass es dabei um eine Routine gehe, wie die zuständigen Behörden auf nationaler und regionaler Ebene die Kooperation und Kommunikation zwischen Polen und Deutschland stärken können.

Lange: „Landesintern haben wir die Strukturen optimiert, um grenzüberschreitende Anliegen besser in die Arbeit eines Krisenstabs einzubringen. Des Weiteren könnten Informationspunkte entlang der deutsch-polnischen Grenze, gegebenenfalls finanziert durch das europäische INTERREG A-Programm, die grenzüberschreitende Kommunikation zukünftig weiter verbessern.“ Nach Vorbildern anderer grenzüberschreitender Regionen könnten hier niedrigschwellig Informationen über Leben, Arbeiten, Wirtschaften und Lernen in der Region angeboten und in Krisenzeiten schnell und zielgerichtet ein Kommunikationskanal zwischen den betroffenen Akteuren vor Ort und den staatlichen Entscheidungsträgern etabliert werden.

Der Vize-Marschall der Wojewodschaft Lubuskie, Jędrzejczak, der Marschallin Elżbieta Anna Polak vertrat, betonte: „Bereits seit vielen Jahren gilt unsere Zusammenarbeit mit deutschen Partnern als vorbildhaft. Jedoch muss unser gemeinsames Handeln in Zeiten der Pandemie eine neue Dimension erreichen. Und wir sprechen hier nicht von Vertrauensfragen, denn die Schranken, die wir abbauen konnten, haben wir Akteure der regionalen Selbstverwaltung bereits vor Langem abgeschafft. Wir wissen, dass wir in Krisensituationen aufeinander zählen können. Nun ist es an der Zeit, dass die institutionellen Hürden verschwinden. Heute muss alles blitzschnell geschehen, denn Krisensituationen lassen keinen Raum zur Überwindung bürokratischer Hindernisse.“

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Hintergrund:

Eine Euroregion ist eine nationale Grenzen überschreitende Region, welche Gebiete aus mindestens zwei kooperierenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) umfasst. Es gibt allein 28 Euroregionen mit deutscher Beteiligung, davon vier an der deutsch-polnischen Grenze, drei davon liegen in Brandenburg, zu welchen folgende Grenzlandkreise und kreisfreie Städte gehören: Euroregion Pomerania (Uckermark und Barnim), Euroregion Pro Europa Viadrina (Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Frankfurt/Oder) und Euroregion Spree-Neiße-Bober (Spree-Neiße und Cottbus). An der Konferenz nahmen zudem auch Vertreterinnen und Vertreter der Oder-Partnerschaft und der Doppelstädte Frankfurt (Oder)-Słubice und Guben-Gubin teil.