November-Steuerschätzung bestätigt Corona-bedingten Einbruch der Steuereinnahmen

Potsdam – Das Land Brandenburg wird in den nächsten Jahren mit erheblich geringeren Steuereinnahmen auskommen müssen als noch vor einem Jahr oder auch noch im Mai dieses Jahres erwartet wurde. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute zu Ende gegangenen regulären November-Steuerschätzung, die drei Tage lang erneut im Rahmen einer Videokonferenz stattfand. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte die Ergebnisse heute Nachmittag in Berlin vorgestellt.

„Für dieses und die kommenden Jahre wird das Ergebnis für Brandenburg weitgehend dem der Sondersteuerschätzung vom September 2020 entsprechen“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam in einer ersten Einschätzung. „Dies kommt nicht sehr überraschend, da sich die Vorgaben im Vergleich zu der erst acht Wochen zurückliegenden letzten Schätzung nur relativ geringfügig verändert haben. Eine leichte Verbesserung der Annahmen zur wirtschaftlichen Entwicklung im Jahr 2020 wird sich auch in den Ergebnissen für Brandenburg zeigen, dies ändert am insgesamt unerfreulichen Gesamtbild aber leider nichts.“

Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung beruhen auf der Herbstprojektion der Bundesregierung. Für das Jahr 2020 erwartet die Bundesregierung nun noch einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real minus 5,5 Prozent und damit 0,3 Prozentpunkte weniger als noch im September angenommen. Für das Jahr 2021 geht sie weiterhin von einer Erholung des BIP von 4,4 Prozent aus. Die Annahmen sind insofern im Wesentlichen unverändert zum September.

„Für die laufenden Beratungen des Haushaltsgesetzes 2021 des Landes Brandenburg entstehen insofern keine zusätzlichen finanziellen Spielräume. Die Finanzlage des Landes wird stattdessen weiterhin ausgesprochen angespannt bleiben“, betonte Finanzministerin Lange.

Mit den detaillierten regionalisierten Ergebnissen der November-Steuerschätzung für Brandenburg ist am Dienstag der kommenden Woche zu rechnen. Die regionalisierten Ergebnisse werden dann auch dem Kabinett vorgelegt. Das Finanzministerium wird diese im Anschluss an die Kabinettsitzung öffentlich vorstellen. Sie   werden auch Angaben zu den Auswirkungen der jüngsten Prognose auf die künftige Finanzlage der Kommunen im Land enthalten.

Hintergrund:

Im November kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen zu seiner 159. Sitzung zusammen, die erneut als Videokonferenz stattfand. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im Mai 2021 stattfinden.

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• Pressemitteilung: November-Steuerschätzung bestätigt Corona-bedingten Einbruch der Steuereinnahmen (PDF)