November-Steuerschätzung: Brandenburg rechnet mit höheren Steuereinnahmen

Potsdam – Das Land Brandenburg kann in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als noch mit der letzten Steuerschätzung im Mai 2021 prognostiziert. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute zu Ende gegangenen regulären November-Steuerschätzung, die drei Tage lang im Rahmen einer hybriden Konferenz stattfand. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte die Ergebnisse heute Nachmittag in Berlin vorgestellt.

„Nach der jüngsten Steuerschätzung können wir auch für Brandenburg von verbesserten Einnahmeerwartungen ausgehen. Über die regionalisierten Zahlen für Brandenburg werde ich am kommenden Dienstag das Kabinett und anschließend die Öffentlichkeit unterrichten“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam in einer ersten kurzen Stellungnahme.

Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung beruhen auf der so genannten „Herbstprojektion“ der Bundesregierung. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung demnach einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real plus 2,6 Prozent. Im Jahr 2022 setzt sich die Erholung des BIP voraussichtlich mit real plus 4,1 Prozent fort. Das Ergebnis der Steuerschätzung resultiert allerdings auch aus der deutlich gestiegenen Preisentwicklung.

„Solange Brandenburg in der Krise auf Neuverschuldung angewiesen bleibt, entstehen auch durch verbesserte Einnahmen keine neuen Ausgabespielräume“, betonte die Finanzministerin. „Auf der anderen Seite zeichnet sich ab, dass Brandenburg finanzpolitisch besser durch das laufende und das nächste Jahr kommen wird als bislang angenommen. Wegen der Ungewissheiten hinsichtlich der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung wird man hinter die Prognosedaten ab 2022 einige Fragezeichen setzen müssen. Das ist aber nicht zu ändern. Mehr Prognosesicherheit ist angesichts der weltweit anhaltenden Pandemie und ihren wirtschaftlichen und finanziellen Konsequenzen derzeit nicht zu erlangen. Man muss das nur wissen und berücksichtigen. Und: Sofern die Steuereinnahmen durch Preissteigerungen beeinflusst werden, treffen diese den Staat auf der Ausgabenseite eben auch.“

Die regionalisierten Ergebnisse für Brandenburg sollen am kommenden Dienstag dem Kabinett vorgestellt werden. Das Finanzministerium wird diese im Anschluss an die Kabinettsitzung veröffentlichen. Sie werden in bewährter Weise auch Angaben zu den Auswirkungen der jüngsten Prognose auf die Finanzlage der Kommunen im Land enthalten.

Hintergrund:

Im November kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen zu seiner 161. Sitzung zusammen, die Corona-bedingt in hybrider Form – teilweise vor Ort und teilweise als Videokonferenz – stattfand. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im Mai 2022 stattfinden.