11.08.2020

| 63/2020

Mauerfonds: Land erhält mehr als zwei Millionen Euro

Einsatz in den Bereichen Bildung und Soziales

Ministerin Katrin Lange © Karoline_Wolf/Bildhaus
Ministerin Katrin Lange © Karoline_Wolf/Bildhaus

Brandenburg erhält erneut Mittel aus der Verwertung ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute in Potsdam das Kabinett über die Vorschläge zum Einsatz der rund zwei Millionen Euro. Die Projektvorschläge werden nun dem Bundesministerium der Finanzen übermittelt und dann dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Freigabe vorgelegt.

Lange sagte: „Auf Brandenburg entfällt aus der achten Tranche des Mauerfonds seit 2002 ein Anteil von genau 2.016.413 Euro. Wir wollen damit vier Projekte aus den Bereichen Bildung und Soziales fördern. Mit allen vier Projekten werden wichtige politische Schwerpunkte der Landesregierung unterstützt: So helfen zwei Projekte, die Rahmenbedingungen in Schulen und Weiterbildungseinrichtungen zu verbessern und zwei weitere Projekte tragen zur besseren gesellschaftlichen Teilhabe von benachteiligten Menschen bei.“

Die vier Projekte im Einzelnen:

Einmaliger Zuschuss zur Ausstattung stationärer Einrichtungen im Bereich der Hilfen zur Erziehung mit digitaler Technik

Kinder und Jugendliche, die aus unterschiedlichsten Gründen nicht in ihren Herkunftsfamilien, sondern in einer stationären Einrichtung der Hilfe zur Erziehung im Land Brandenburg aufwachsen, sind außerhalb der Schulen besonders darauf angewiesen, dass ihnen angemessene Möglichkeiten der Nutzung neuer Medien in ihren Einrichtungen bereitgestellt werden. Mit dem einmaligen Zuschuss in Höhe von 290.000 Euro aus den Mitteln des Mauerfonds zur Ausstattung mit digitaler Technik werden die Teilhabechancen der Kinder und Jugendlichen an gesellschaftlichen Entwicklungen weiter verbessert. Weitere 20.000 Euro werden durch den Projektträger, die Lebenshilfe Brandenburg-Potsdam e.V., beigesteuert.

„TuWas! In Brandenburg“ – Experimentiereinheiten für Schulen in der Lausitz

Im Zusammenhang mit der Gewinnung von Fachkräftenachwuchs soll mit einer praktischen Unterstützung von Schulen im Bereich MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik) durch Experimentiereinheiten das Interesse von Schülerinnen und Schüler am naturwissenschaftlichen Handeln und Forschen geweckt wird. Das Projekt fördert insbesondere Grundschülerinnen und Grundschüler aller Jahrgangsstufen, wobei sie naturwissenschaftliche Phänomene in ihrer Gesamtheit und aus unterschiedlichen Perspektiven forschend erfahren. Die zur Verfügung gestellten Mittel ermöglichen ab dem Schuljahr 2020/2021 eine Erstausstattung mit Experimentiereinheiten im Rahmen der Ausbaustufe „TuWaS! in Brandenburg“ mit dem besonderen Schwerpunkt Lausitz. Zur Umsetzung dieser Maßnahme werden Mauerfondsmittel in Höhe von insgesamt 29.645 Euro bereitgestellt.

Verbesserung der Unterrichtsbedingungen in den Regionalstellen für Bildung im Agrarbereich sowie der Brandenburgischen Landwirtschaftsakademie

Die sieben Regionalstellen für Bildung im Agrarbereich (RBA) sowie die Brandenburgische Landwirtschaftsakademie (BLAk) sind von landesstrategischer Bedeutung für die Fachkräftesicherung. Sie vermitteln Inhalte, die zwar politisch im Fokus stehen, aber für die Branche nicht vordergründig von wirtschaftlichem Interesse sind. Dabei geht es um Themen wie Natur- und Klimaschutz, Klimaanpassung, Umsetzung des Tierschutzplans oder die Weiterbildung. Im Rahmen der Förderung sollen daher die sieben RBA sowie die BLAk jeweils 60.000 Euro erhalten, um die Ausstattung mit moderner Unterrichtstechnik zu verbessern und um die Unterrichtsräume zeitgemäß ausstatten zu können. Der Gesamtbetrag des Projektes über 480.000 Euro wird durch Mauerfondsmittel abgedeckt.

Weiterentwicklung und Qualifizierung Bürgerhaus Am Schlaatz in Potsdam

Das Bürgerhaus am Schlaatz ist das soziale und kulturelle Zentrum des Wohngebiets Am Schlaatz, einem Stadtteil Potsdams. Das Haus versteht sich als Ort für nachbarschaftliche Begegnungen und beherbergt vielseitige Kultur-, Bildungs- und Freizeitangebote für alle Generationen. Dabei sieht sich das Haus besonderen Herausforderungen gegenüber: Nirgendwo in Potsdam ist der Anteil von Arbeitssuchenden und Transferleistungsempfängern größer, nirgendwo der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund höher. Die Förderung aus Mauerfondsmitteln wird genutzt, um das Bürgerhaus am Schlaatz zu einem modernen Stadtteil- und Kulturzentrum zu entwickeln. Die Projektkosten hierfür werden auf rund 1,6 Millionen Euro geschätzt. Aus Mauerfondsmitteln können davon 1.216.768 Euro gefördert werden. Den Rest soll die Landeshauptstadt Potsdam aufbringen.

Hintergrund: Die bisherige Bilanz zum Mauerfonds

Nach dem Mauergrundstücksgesetz fließen die Einnahmen aus dem Verkauf ehemaliger Mauer- und Grenzgrundstücke in den sogenannten Mauerfonds. Dessen Erlöse kommen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Projekten in den ostdeutschen Bundesländern zugute. Aus den vorangegangenen sieben Tranchen erhielt Brandenburg insgesamt rund 8,2 Millionen Euro aus dem vom Bund verwalteten Mauerfonds. Mit der achten Tranche erhöht sich diese Summe auf rund 10,2 Millionen Euro.

Ident-Nr
63/2020
Datum
11.08.2020
Rubrik
Landeshaushalt
Verantwortlich
Ingo Decker , pressestelle@­mdfe.brandenburg.de
Ident-Nr
63/2020
Datum
11.08.2020
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Landeshaushalt
Verantwortlich
Ingo Decker , pressestelle@­mdfe.brandenburg.de