Keine Mehreinnahmen für Brandenburg nach Mai-Steuerschätzung 2023

Potsdam – Das Ergebnis der Mai-Steuerschätzung bringt für Brandenburg keine Entlastungen mit sich. Das teilte das Finanzministerium heute in Potsdam mit. Das Land muss in den kommenden Jahren im Vergleich zu den Ergebnissen der letzten Steuerschätzung im Oktober 2022 voraussichtlich sogar von Steuermindereinnahmen ausgehen. Das ist das allgemeine Ergebnis der heute in Bad Homburg zu Ende gegangenen regulären Mai-Steuerschätzung.

„Im Ergebnis der Steuerschätzung haben sich die Einnahme-Erwartungen für die Jahre 2023 und 2024 nicht verbessert. Das kommt nicht unerwartet. Denn die im vergangenen Jahr umgesetzten Entlastungen für Bürger und Unternehmen wirken sich jetzt natürlich aufkommensreduzierend aus. Hinzu kommt, dass das Wirtschaftswachstum trotz leichter Aufhellungen noch schwach ist, die Konsumenten in den vergangenen Monaten verständlicherweise zurückhaltend agierten und das gestiegene Zinsniveau deutliche Spuren im Bausektor und somit bei den Grunderwerbsteuereinnahmen der Länder hinterlässt“, sagte Finanzministerin Katrin Lange heute in Potsdam in einer ersten Stellungnahme.

Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung beruhen auf der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung. Für das Jahr 2023 erwartet die Bundesregierung einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um real plus 0,4 Prozent. Im nächsten Jahr 2024 wird davon ausgegangen, dass die deutsche Wirtschaft real um plus 1,6 Prozent wachsen wird.

Mit den detaillierten regionalisierten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung für Brandenburg ist am Dienstag der kommenden Woche zu rechnen. Die regionalisierten Ergebnisse werden dann auch dem Kabinett vorgelegt. Am kommenden Mittwoch wird Lange die regionalisierten Ergebnisse im Rahmen einer Pressekonferenz in Potsdam vorstellen. Sie werden auch Angaben zu den Auswirkungen der jüngsten Prognose auf die künftige Finanzlage der Kommunen im Land enthalten.

Hintergrund:

Im Mai kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen zu seiner 164. Sitzung in Bad Homburg zusammen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im Oktober 2023 in Potsdam stattfinden.