10.03.2021

| 7/2021

Gemeinsam gegen Corona: Kabinett verlängert Quarantäneverordnung für Einreisende und Reiserückkehrer mit zusätzlichen Ausnahmen für Grenzpendler und Saisonarbeiter

po polsku

Die Landesregierung hat in der gestrigen Kabinettssitzung eine Aktualisierung der Quarantäneverordnung beschlossen. Sie tritt am morgigen Donnerstag, 11. März, in Kraft und gilt bis einschließlich 2. April. Einreisende nach Brandenburg müssen demnach weiterhin geltende Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten berücksichtigen.

Unterschieden wird dabei, ob sich Einreisende oder Rückkehrende vor der Einreise in einem (1) Risikogebiet, (2) Hochinzidenzgebiet oder (3) Virusvariantengebiet aufgehalten haben. Ausnahmen bestehen je nach Risikoeinstufung unter anderem für Grenzpendler, Saisonarbeiter oder den Besuch von engen Familienangehörigen. Verstöße gegen die Regeln können mit Bußgeldern in Höhe von bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Mit der angepassten Quarantäneverordnung trifft die Landesregierung die notwendigen Vorkehrungen, um zwingende Erfordernisse des Infektionsschutzes zu gewährleisten. So wurde die Quarantänepflicht bei Einreisen aus einem (3) Virusvariantengebiet von 10 auf 14 Tage verlängert. Gleichzeit wurden Regelungen getroffen, um betriebliche Abläufe sowie den beruflichen und familiären Austausch in der Grenzregion zu Polen aufrechtzuerhalten. Für Grenzpendler und Grenzgänger wurden Ausnahmen unter anderem für die Wahrnehmung von Angeboten der Kindertagesbetreuung geschaffen, Einreisemöglichkeiten für dringend benötigte Saisonarbeitskräfte geregelt und die Quarantänepflicht bei Einreise aus einem (3) Virusvariantengebiet auf 14 Tage verlängert. 

Der „kleine Grenzverkehr“ etwa für Einkäufe in Polen führt weiterhin zu einer Quarantänepflicht. Die Pflicht zur digitalen Einreiseanmeldung bleibt bestehen und richtet sich nach den Regelungen der Einreiseverordnung des Bundes.

Hintergrund

(1) Risikogebiet, (2) Hochinzidenzgebiet und (3) Virusvariantengebiet

Das Bundesgesundheitsministerium bewertet im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium Gebiete außerhalb der Bundesrepublik Deutschland nach ihrem Infektionsrisiko.

(1) Risikogebiete sind Gebiete mit einem erhöhten Risiko für eine Infektion. Brandenburgs Nachbarland Polen gehört aktuell zu den Risikogebieten.

(2) Hochinzidenzgebiete sind Gebiete mit besonders hohen Fallzahlen, z.B. in Höhe des Mehrfachen der mittleren 7-Tages-Inzidenz je 100.000 Einwohnern in Deutschland, mindestens jedoch mit einer 7-Tages-Inzidenz von 200.

(3) Virusvariantengebiete können Gebiete sein, in denen sich eine Virusvariante (Mutation) des Coronavirus SARS-CoV-2 verbreitet, die nicht zugleich in Deutschland verbreitet auftritt und von der anzunehmen ist, dass von ihr ein besonderes Risiko ausgeht.

Das Robert Koch-Institut veröffentlicht eine fortlaufend aktualisierte Liste zu den Risikogebieten im Internet unter der Adresse www.rki.de/risikogebiete.

Testpflicht

Einreisende aus einem (1) Risikogebiet können ohne Test einreisen, müssen sich aber grundsätzlich innerhalb von 48 Stunden nach Ankunft testen lassen und den Nachweis auf Verlangen dem zuständigen Gesundheitsamt vorlegen. Bei Einreise aus einem (2) Hochinzidenzgebiet oder (3) Virusvariantengebiet muss grundsätzlich bereits bei Einreise ein negativer Testnachweis vorliegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. 

Quarantänepflicht

Wer nach Brandenburg einreist, ist grundsätzlich verpflichtet, sich nach der Einreise für 10 Tage in Quarantäne zu begeben. Dies gilt für alle Einreisende oder Rückkehrende, die sich in den letzten zehn Tagen in einer Region aufgehalten haben, die zum Zeitpunkt der Einreise als (1) Risikogebiet oder (2) Hochinzidenzgebiet eingestuft ist. Bei dementsprechenden Aufenthalten in einem (3) Virusvariantengebiet wird die Quarantänepflicht auf 14 Tage verlängert. Es ist in diesem Zeitraum nicht gestattet, Besuch von Personen zu empfangen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören.

Die Dauer der Quarantäne kann lediglich für Einreisende aus (1) Risikogebieten oder (2) Hochinzidenzgebieten mit einer weiteren negativen Testung frühestens am fünften Tag nach Einreise vorzeitig beendet werden. Einreisende aus (3) Virusvariantengebieten können die Dauer der Quarantäne nicht durch negative Testung vorzeitig beenden.

Beispiele für Ausnahmen nach Personengruppen

Durchreisende

Durchreisende sind verpflichtet, das Land Brandenburg auf schnellstem Weg zu verlassen.

 

Risikogebiet

Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Anmeldepflicht

Nein

Nein

Ja

Testnachweis

Nein

Nein

Ja

Quarantänepflicht

Nein

Nein

Nein

Gesundheitssektor und Güterverkehr

Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens dringend erforderlich und unabdingbar ist sowie für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Die Ausnahme ist zur Aufrechterhaltung systemrelevanter Infrastrukturen für das Gemeinwesen wie die Gewährleistung der Versorgung der Bevölkerung, aber ebenso zur Aufrechterhaltung der Wirtschaft erforderlich. Diese Ausnahme gilt nur, wenn sich die Person weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten hat oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreist.

 

Risikogebiet

Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Anmeldepflicht

Ja (bei über 24 h)

Nein (Güterverkehr)

Ja (bei über 24h)

Ja

Testnachweis

Nein

Ja (Gesundheitssektor)

Nein (Güterverkehr) 

Ja (bei Einreise)

Quarantänepflicht

Nein

Nein

Nein

Familie

Personen, die Verwandte ersten Grades (insbesondere Eltern oder Kinder) besuchen oder den nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehepartner oder Lebensgefährten. Dabei werden auch Personen erfasst, die ein geteiltes Sorgerecht oder Umgangsrecht wahrnehmen. Die Ausnahme gilt jedoch nur, wenn sich die Personen weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 72 Stunden in das Bundesgebiet einreisen.

 

Risikogebiet

Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Anmeldepflicht

Ja (bei über 24 h)

Ja (bei über 24 h)

Ja

Testnachweis

Nein

Ja (bei Einreise)

Ja (bei Einreise)

Quarantänepflicht

Nein

Nein

Ja

Beruf, Schule, Studium, Weiterbildung

Für Grenzpendler (Wohnsitz im Land Brandenburg) und Grenzgänger (Wohnsitz im Ausland) gelten Ausnahmen, wenn sie zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums, ihrer Ausbildung an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte oder zur Wahrnehmung eines Angebotes der Kindertagesbetreuung die Grenze überschreiten und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren.

Die zwingende Notwendigkeit der Tätigkeit bzw. Ausbildung ist durch den Arbeitgeber oder Auftraggeber bzw. die Schule oder Bildungseinrichtung zu prüfen und zu bescheinigen. Das Gleiche gilt für das Vorliegen und Einhalten angemessener Schutz- und Hygienekonzepte. Bescheinigungen sind grundsätzlich in deutscher Sprache vorzulegen. Im Falle der Einreise aus einem Virusvariantengebiet besteht die Quarantänepflicht nur dann nicht, wenn die Tätigkeit des Betroffenen für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe unabdingbar ist und dies durch den Dienstherrn, Arbeitgeber oder Auftraggeber bescheinigt wird

 

Risikogebiet

Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Anmeldepflicht

Ja (bei über 24 h)

Ja (bei über 24 h)

Ja

Testnachweis

Nein

Ja (bei Einreise)

Ja (bei Einreise)

Quarantänepflicht

Nein

Nein

Ja, sofern Betroffener nicht für betriebliche Abläufe unabdingbar.

Saisonarbeitskräfte

Saisonarbeitskräfte, die zum Zweck einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Land Brandenburg einreisen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Quarantäne vergleichbar sind. Das Verlassen der Unterbringung ist in dieser Zeit nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet.

 

Risikogebiet

Hochinzidenzgebiet

Virusvariantengebiet

Anmeldepflicht

Ja

Ja

Ja

Testnachweis

Ja (48h nach Einreise mgl.)

Ja (bei Einreise)

Ja (bei Einreise)

Quarantänepflicht

Nein

Nein

Nein

Die komplette Übersicht der Regelungen zu Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten finden Sie hier: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/coronavirus/informationen-zum-neuartigen-coronavirus/


Komunikat prasowy

Rzecznik rządu Florian Engels informuje o wynikach posiedzenia rządu:

Wspólnie przeciwko koronawirosowi: Rząd przedłuża rozporządzenie dotyczące kwarantanny dla podróżnych przyjeżdżających i powracających z zagranicy, z dodatkowymi wyjątkami dla osób dojeżdżających do pracy na granicy i pracowników sezonowych

Rząd krajowy zatwierdził aktualizację rozporządzenia o kwarantannie na wczorajszym posiedzeniu gabinetu. Wchodzi ona w życie jutro, w czwartek 11 marca, i obowiązuje do 2 kwietnia włącznie. Zgodnie z tym osoby wjeżdżające do Brandenburgii muszą nadal uwzględniać obowiązujące obowiązki w zakresie rejestracji, testów i kwarantanny.

Rozróżnia się tutaj, czy osoby wjeżdżające lub powracające z zagranicy przebywały przed wjazdem w (1) obszarze ryzyka, (2) obszarze wysokiej zachorowalności lub (3) obszarze występowania wariantów wirusa. W zależności od klasyfikacji ryzyka wyjątki obejmują osoby dojeżdżające do pracy na granicy, pracowników sezonowych lub osób odwiedzających najbliższych członków rodziny. Naruszenie zasad może być karane grzywną w wysokości do 25.000 euro.

Dzięki dostosowaniu rozporządzenia o kwarantannie, rząd krajowy podejmuje niezbędne środki ostrożności w celu spełnienia obowiązkowych wymogów ochrony przed zakażeniem. Na przykład obowiązek kwarantanny został przedłużony z 10 do 14 dni w przypadku wjazdu z (3) obszaru występowania wariantów wirusa. Równocześnie podjęto ustalenia dotyczące utrzymania ciągłości pracy zakładów oraz wymiany zawodowej i rodzinnej w rejonie przygranicznym z Polską. Dla osób dojeżdżających do pracy na granicy i osób często przekraczających granicę ze względu na pracę lub kształcenie stworzono wyjątki, m.in. w zakresie korzystania z usług dziennej opieki nad dziećmi, uregulowano możliwości wjazdu dla pilnie potrzebnych pracowników sezonowych oraz przedłużono do 14 dni obowiązek kwarantanny w przypadku wjazdu z (3) obszaru występowania wariantów wirusa.

„Mały ruch graniczny”, np. w celu dokonania zakupów w Polsce, nadal prowadzi do obowiązku kwarantanny. Obowiązek złożenia cyfrowej deklaracji wjazdu pozostaje w mocy i jest regulowany przepisami federalnego rozporządzenia w sprawie wjazdu.

Tło

(1) obszar ryzyka, (2) obszar wysokiej zachorowalności i (3) obszar występowania wariantów wirusa.

Federalne Ministerstwo Zdrowia, w porozumieniu z Federalnym Ministerstwem Spraw Zagranicznych i Federalnym Ministerstwem Spraw Wewnętrznych, ocenia obszary poza Republiką Federalną Niemiec pod względem ryzyka zakażenia.

(1) Obszary ryzyka to obszary o zwiększonym ryzyku zakażenia. Sąsiadująca z Brandenburgią Polska jest obecnie jednym z obszarów ryzyka.

(2) Obszary o wysokiej zachorowalności to obszary o szczególnie wysokiej liczbie przypadków, np. gdy ilość przypadków kilkukrotnie przekracza średnią zachorowalność odnotowaną w ciągu 7 kolejnych dni w przeliczeniu na 100.000 mieszkańców w Niemczech, a co najmniej z zachorowalnością na przestrzeni 7 dni wynoszącą 200.

(3) Obszary występowania wariantów wirusa mogą oznaczać obszary, na których rozprzestrzenia się wariant wirusa (mutacja) koronawirusa SARS-CoV-2, który nie jest jednocześnie szeroko rozpowszechniony w Niemczech i co do którego można założyć, że stanowi szczególne zagrożenie.

Instytut Roberta Kocha publikuje w Internecie pod adresem www.rki.de/risikogebiete stale aktualizowaną listę obszarów ryzyka.

Obowiązkowe testy

Osoby wjeżdżające do kraju z (1) obszaru ryzyka mogą wjechać do kraju bez poddawania się testom, ale zawsze muszą poddać się testom w ciągu 48 godzin od przyjazdu i przedstawić dowód na żądanie właściwego organu ds. zdrowia. W przypadku wjazdu z (2) obszaru o wysokiej zachorowalności lub (3) obszaru występowania wariantów wirusa, przy wjeździe musi być zawsze dostępny ujemny wynik testu, który nie może być starszy niż 48 godzin.

Kwarantanna

Każdy, kto wjeżdża na teren Brandenburgii, jest z reguły zobowiązany do odbycia 10-dniowej kwarantanny po wjeździe. Ma to zastosowanie do wszystkich osób przybywających lub powracających, które w momencie wjazdu w ciągu ostatnich dziesięciu dni przebywały w regionie sklasyfikowanym jako (1) obszar ryzyka lub (2) obszar wysokiej zachorowalności. W przypadku odpowiadających pobytów w (3) obszarze występowania wariantów wirusa, obowiązek kwarantanny zostaje przedłużony do 14 dni. W tym okresie niedozwolone są odwiedziny osób nienależących do własnego gospodarstwa domowego.

Czas trwania kwarantanny może zostać przedwcześnie zakończony jedynie w przypadku osób wjeżdżających z (1) obszarów ryzyka lub (2) obszarów o wysokiej zachorowalności, po uzyskaniu przez nie negatywnego wyniku testu wykonanego nie wcześniej niż piątego dnia po wjeździe. Osoby przybywające z (3) obszarów występowania wariantów wirusa nie mogą przedwcześnie zakończyć kwarantanny poprzez uzyskanie ujemnego wyniku testu.

Przykłady wyjątków w zależności od kategorii osób

Osoby przejeżdżające tranzytem

Osoby przejeżdżające tranzytem są zobowiązane do opuszczenia kraju związkowego Brandenburgia najszybszą drogą.

 

Obszar ryzyka

Obszar o wysokiej zachorowalności

Obszar występowania wariantów wirusa

Obowiązek rejestracji

Nie

Nie

Tak

Okazanie testu

Nie

Nie

Tak

Kwarantanna

Nie

Nie

Nie

 

Sektor zdrowia i transport towarów

Osoby, których działania są pilnie potrzebne i niezbędne do utrzymania systemu opieki zdrowotnej oraz osoby, które z powodów zawodowych przewożą osoby, towary lub towary przez granice drogowe, kolejowe, morskie lub lotnicze. Zwolnienie to jest konieczne dla utrzymania infrastruktury o znaczeniu systemowym dla społeczności, jak np. zapewnienie dostaw dla ludności, ale także dla utrzymania gospodarki. Zwolnienie to ma zastosowanie tylko wtedy, gdy dana osoba przebywała w strefie zagrożenia krócej niż 72 godziny lub wjeżdża na terytorium federalne na okres do 72 godzin.

 

Obszar ryzyka

Obszar o wysokiej zachorowalności

Obszar występowania wariantów wirusa

Obowiązek rejestracji

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Nie (transport towarów)

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Tak

Okazanie testu

Nie

Tak (sektor ochrony zdrowia)

Nie (transport towarów)

Tak (przy wjeździe)

Kwarantanna

Nie

Nie

Nie

 

Rodzina

Osoby odwiedzające krewnych pierwszego stopnia (w szczególności rodziców lub dzieci) lub małżonka albo konkubenta niebędącego członkiem tego samego gospodarstwa domowego. Objęte są nimi również osoby sprawujące wspólną opiekę lub posiadające prawo do kontaktów z dzieckiem. Wyjątek ten ma jednak zastosowanie tylko wtedy, gdy osoby te przebywały w strefie zagrożenia krócej niż 72 godziny lub wjechały na terytorium federalne na okres do 72 godzin.

 

Obszar ryzyka

Obszar o wysokiej zachorowalności

Obszar występowania wariantów wirusa

Obowiązek rejestracji

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Tak

Okazanie testu

Nie

Tak (przy wjeździe)

Tak (przy wjeździe)

Kwarantanna

Nie

Nie

Tak

 

Zawód, szkoła, studia, dokształcanie

Wyjątki dotyczą osób dojeżdżających do pracy za granicą (zamieszkałych w Brandenburgii) oraz osób dojeżdżających do pracy za granicą (zamieszkałych za granicą), jeżeli przekroczenie granicy jest absolutnie konieczne w celu wykonywania zawodu, odbywania studiów, kształcenia się w miejscu pracy, nauki lub szkolenia lub w celu skorzystania z usług opieki dziennej nad dziećmi i jeżeli powracają one do miejsca zamieszkania regularnie, co najmniej raz w tygodniu.

Konieczność odbycia zajęć lub szkolenia musi być sprawdzona i poświadczona przez pracodawcę, klienta, szkołę lub instytucję edukacyjną. To samo dotyczy istnienia i przestrzegania odpowiednich koncepcji w zakresie ochrony i higieny. Zaświadczenia zawsze należy przedkładać w języku niemieckim. W przypadku wjazdu z obszaru występowania wariantów wirusa obowiązek kwarantanny nie ma zastosowania tylko wtedy, gdy działalność danej osoby jest niezbędna do utrzymania ciągłości pracy zakładów i jest to poświadczone przez pracodawcę lub zleceniodawcę.

 

Obszar ryzyka

Obszar o wysokiej zachorowalności

Obszar występowania wariantów wirusa

Obowiązek rejestracji

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Tak (jeśli pobyt trwa ponad 24 godziny)

Tak

Okazanie testu

Nie

Tak (przy wjeździe)

Tak (przy wjeździe)

Kwarantanna

Nie

Nie

Tak, chyba że dana osoba jest niezbędna dla zachowania ciągłości pracy zakładów.

 

Pracownicy sezonowi

Pracownicy sezonowi, którzy wjeżdżają na teren Brandenburgii w celu podjęcia pracy na okres co najmniej trzech tygodni, jeżeli w miejscu zakwaterowania i wykonywania pracy przez pierwsze dziesięć dni po wjeździe podejmowane wobec tej grupy zakładowe działania z zakresu higieny i środki ostrożności w celu uniknięcia kontaktu poza grupą pracowniczą, które są porównywalne z kwarantanną. Opuszczenie miejsca zakwaterowania w tym okresie jest dozwolone tylko w celu wykonania działalności.

 

Obszar ryzyka

Obszar o wysokiej zachorowalności

Obszar występowania wariantów wirusa

Obowiązek rejestracji

Tak

Tak

Tak

Okazanie testu

Tak (możliwe 48 godzin po wjeździe)

Tak (przy wjeździe)

Tak (przy wjeździe)

Kwarantanna

Nie

Nie

Nie

 

Pełną listę przepisów dotyczących obowiązkowej rejestracji, testów i kwarantanny można znaleźć tutaj: https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/coronavirus/informationen-zum-neuartigen-coronavirus/