November-Steuerschätzung: Brandenburg kann in den folgenden Jahren mit stabilen Steuereinnahmen rechnen
- Erschienen am - PresemitteilungPotsdam – Die heute in Braunschweig zu Ende gegangene November-Steuerschätzung bestätigt die bisherigen Prognosen, dass Brandenburg auch künftig mit weiter steigenden Steuereinnahmen rechnen kann. Angesichts eines im Vergleich zur Steuerschätzung im Mai 2017 um 0,5 Prozentpunkte höheren erwarteten Wirtschaftswachstums in diesem Jahr steigen die Einnahmen im Land weiter an. Diese Entwicklung wird sich nach Beurteilung der Steuerschätzer auch in den Folgejahren fortsetzen.
Grundlage der Bewertung des Arbeitskreises Steuerschätzungen ist ein prognostiziertes reales Wirtschaftswachstum von 2,0 Prozent in diesem und 1,9 Prozent im folgenden Jahr.
Mit diesen zusätzlichen Steuereinnahmen können die in Angriff genommenen Investitionsvorhaben des Nachtragshaushaltes 2018 finanziert werden. In Bezug auf den nächsten aufzustellenden Doppelhaushalt 2019/2020 weist Finanzminister Christian Görke aber darauf hin, dass damit nicht alle unerfüllten Wunschvorhaben der letzten Jahren finanziert werden können. Insbesondere erinnert er daran, dass die neu zu bildende Bundesregierung bereits umfassende Steuerentlastungen angekündigt hat. Görke sagt dazu: „Es darf nicht vergessen werden, dass die angekündigten Steuersenkungen auch erheblich zu Lasten der Länder gehen könnten, was selbstredend auch das Land Brandenburg und die hiesigen Kommunen beträfe. Da der Umfang der Entlastungen immer noch nicht geklärt ist, ist auch weiterhin offen, in welchem Umfang die Länder betroffen sein werden. Dies darf trotz der positiven Ergebnisse nicht außer Acht bleiben.“
Die exakten Ergebnisse der Steuerschätzung für Brandenburg werden derzeit nach dem üblichen Verfahren der Regionalisierung ermittelt und in der kommenden Woche veröffentlicht.
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