Finanzministerium verbessert Zugriff auf Landeshaushaltsordnung im Internet

Potsdam – Für mehr Durchblick beim komplizierten Haushaltsrecht sorgt jetzt ein neues Angebot des brandenburgischen Finanzministeriums: Der elektronische Zugriff auf die Landeshaushaltsordnung (LHO) und die entsprechenden umfangreichen Verwaltungsvorschriften wurde deutlich verbessert und barrierefrei gestaltet. Interessierte finden das neue Angebot in der brandenburgischen Online-Gesetzessammlung BRAVORS (http://www.bravors.brandenburg.de/). Die LHO regelt Einzelheiten bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltes. Unternehmen, Vereine und Bürger kommen insbesondere bei der Inanspruchnahme von Fördermitteln des Landes mit den Regelungen der Haushaltsordnung in Berührung. „Jeder Bürger, der vom Land Fördermittel per Bescheid erhält, kann jetzt sofort selbst nachsehen, welche Auflagen er zu beachten hat, wenn im Bescheid auf die Verwaltungsvorschriften verwiesen wird. Die verbesserte elektronische Version macht das Verwaltungshandeln transparent und nachvollziehbar“, sagte Finanzminister Rainer Speer heute in Potsdam.

Zwar waren die LHO und ihre Verwaltungsvorschriften auch bisher schon im Internet abrufbar. Allerdings war die bislang 5 MB starke und 500 Seiten umfassende Datei nur schwer zu handhaben. Jetzt liegen die Dokumente im gängigen HTML-Format und vollständig verlinkt vor. Der Nutzer kann im Inhaltsverzeichnis den gewünschten Paragraphen anklicken. Zudem steht eine Suchfunktion zur Verfügung. Das neue Angebot kann im BRAVORS unter dem Suchbegriff „VV-LHO“ aufgerufen werden.

Der direkte Link lautet:

http://www.bravors.brandenburg.de/sixcms/detail.php?gsid=land_bb_bravors_01.c.23813.de

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Pressemitteilung: Haushaltsrecht leicht gemacht: Finanzministerium verbessert Zugriff auf Landeshaushaltsordnung im Internet