EU neu denken: Die Zukunft der Europäischen Union aktiv mitgestalten

Potsdam – Europaministerin Katrin Lange hat den Start des europaweiten Diskussionsprozesses zur Zukunft der Europäischen Union begrüßt. Die Eröffnungsveranstaltung soll am 9. Mai in Straßburg stattfinden. „Wir brauchen eine handlungsfähigere Europäische Union. Ein Erfolg kann nur erreicht werden und von Dauer sein, wenn die Bürgerinnen und Bürger besser als bisher mitgestalten können und dies auch tun“, sagte Lange heute in Potsdam. Ziel der Konferenz ist es, die Bürgerinnen und Bürger sowie die Zivilgesellschaft stärker an der Gestaltung der politischen Strategien der EU zu beteiligen.

Die Konferenz wird dazu verschiedene Foren nutzen. Über eine interaktive mehrsprachige digitale Plattform können Ideen online eingereicht werden. Diese Plattform ist das zentrale Drehkreuz der Konferenz. Neben dem digitalen Format haben Bürgerinnen und Bürger auch die Möglichkeit, sich über sog. Bürgerforen aktiv in die Debatte zur Zukunft der EU einzubringen, die Anfang 2022 starten werden.

Die Konferenz zur Zukunft der EU steht unter der Schirmherrschaft der drei europäischen Organe Europaparlament, Kommission und Rat. Ein Exekutivausschuss wird die Arbeit der Konferenz beaufsichtigen und die Plenarsitzungen der Konferenz vorbereiten. In den Plenarsitzungen sollen die Ergebnisse aus den europaweiten Veranstaltungen und Online-Beiträgen diskutiert werden, um auf dieser Basis Veränderungen auf europäischer Ebene anzustoßen.

Ministerin Lange: „Das ist natürlich einfacher gesagt als getan. Es ist eine Herausforderung, sehr unterschiedliche Impulse aus den verschiedenen Mitgliedstaaten aufzunehmen, miteinander abzustimmen und später in konkret erfahrbare Politik zu gießen. Wenn sich engagierte Bürgerinnen und Bürger auch aus Brandenburg lebhaft an dieser Debatte beteiligen, kann das nur gut sein für Europa. Denn etwas gesunder Menschenverstand kann dem europäischen Einigungswerk gelegentlich nicht schaden.“

Hintergrund:

• Die Online-Plattform ist erreichbar unter folgendem Link: https://futureu.europa.eu/?locale=de
• Weiterführende Informationen zur Zukunftskonferenz unter: https://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/eu-affairs/20210420STO02415/konferenz-zur-zukunft-europas-kampagnenmaterial
• Ergebnisse der Spezial-Eurobarometerumfrage 500 zur Zukunft Europas in 27 Mitgliedstaaten (Fragezeitraum: Oktober-November 2020): https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/de/ip_21_1025
• Unter der Überschrift „Neuer Schwung für die Demokratie in Europa“ hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Amtsantritt 2019 die Einrichtung einer Konferenz angekündigt. Ursprünglich sollte der Reformprozess im Mai 2020 starten und zwei Jahre dauern, der Ausbruch der COVID-19-Pandemie hatte zu erheblichen Verzögerungen geführt. Der Abschlussbericht soll im Frühsommer 2022 vorliegen. Die Gemeinsame Erklärung vom 10. März 2021 zur Konferenz über die Zukunft Europas finden Sie hier: https://www.europarl.europa.eu/sed/doc/news/flash/25243/GEMEINSAME%20ERKLARUNG%20ZUR%20KONFERENZ%20UBER%20DIE%20ZUKUNFT%20EUROPAS_DE.pdf