Brandenburg rechnet weiter mit stabilen Steuereinnahmen
Finanzminister Görke äußert sich zufrieden über Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung
- Erschienen am - PresemitteilungPotsdam – Brandenburgs Finanzminister Christian Görke hat sich zufrieden zu den Ergebnissen der heute in Berlin zu Ende gegangenen Mai-Steuerschätzung 2014 geäußert. „Brandenburg und seine Kommunen“, so der Minister, „können 2014 und in den nächsten Jahren weiterhin mit stabilen Steuereinnahmen rechnen.“ Während die Experten des Arbeitskreises Steuerschätzung die bisherigen Annahmen für 2014 im Wesentlichen bestätigt haben, kann für 2015 und 2016 bundesweit sogar mit einem leichten Anstieg gegenüber den bisherigen Planungen gerechnet werden. Zur Höhe der Schätzergebnisse und den konkreten Auswirkungen auf Brandenburg wird sich der Finanzminister in Kürze äußern. Abzuwarten ist die noch ausstehende Regionalisierung der Schätzergebnisse.
Der Finanzminister schätzte zunächst ein, „dass es zwei Ursachen für die erfreulichen Ergebnisse gibt. Einerseits gestaltet sich die konjunkturelle Entwicklung in ganz Deutschland aber eben auch in Brandenburg weiterhin positiv. Während im November 2013 noch von einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2014 von 1,7 Prozent ausgegangen wurde, erwarten wir nunmehr für das laufende Jahr 1,8 Prozent. Zum anderen ist die Arbeitslosigkeit in Brandenburg auch Dank der rot-roten Wirtschafts- und Sozialpolitik mit 9,6 Prozent im April 2014 auf einen erfreulichen Tiefstand gesunken.“
Trotz dieser durchaus positiven Entwicklung gebe es laut Görke jedoch keinen Grund für übertriebene Euphorie. Er sagte: „Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind momentan gut. Wir haben, wenn die konjunkturelle Entwicklung stabil bleibt, eine solide Grundlage, um das Land weiter zu gestalten. Die von der Koalition beschlossenen Prioritäten können weiterhin stabil finanziert werden. Investitionen in Köpfe, in Bildung, Wissenschaft und Forschung stehen dabei an erster Stelle. Unsere Haushaltspolitik mit sozialem Augenmaß werden wir fortsetzen und zwar ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen und nach Möglichkeit auch die begonnene Schuldentilgung fortsetzen. Das alles wird kein Selbstläufer, da das Land vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung seine Hausaufgaben machen muss.“
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