Brandenburg rechnet weiter mit stabilen Steuereinnahmen

Potsdam – Brandenburg wird sich auch in den kommenden Jahren laut der neuen Steuerschätzung über stabile Steuereinnahmen freuen dürfen. Finanzminister Christian Görke hat sich in Potsdam zu den Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung geäußert, der heute in Saarbrücken seine Mai-Sitzung 2015 beendete. Danach werden das Land Brandenburg und seine Kommunen in diesem Jahr und in den kommenden Jahren weiterhin mit stabilen Steuereinnahmen rechnen können. Die Experten haben nach seinen Angaben die Erwartungen an die zuletzt erhöhten Prognosen zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP) angepasst. In den Jahren 2015 und 2016 seien die Wachstumserwartungen gegenüber der letzten November-Schätzung 2014 um jeweils einen halben Prozentpunkt nach oben korrigiert worden. Danach gehen die Schätzer sowohl 2015 als auch 2016 von einem BIP-Anstieg von jeweils real 1,8 Prozent aus.

Finanzminister Görke: „Um zu wissen, inwieweit in der Folge mit Steuermehreinnahmen zu rechnen sein wird, müssen wir zunächst das Ergebnis der Regionalisierung abwarten, das voraussichtlich in der kommenden Woche vorliegt. Erst danach können konkrete Zahlen für das Land Brandenburg und seine Kommunen genannt werden. Die bisherigen Erkenntnisse lassen jedoch erwarten, dass das Ergebnis innerhalb des erwarteten Zielkorridors liegen wird“, sagte Görke. Er erinnerte daran, dass im Entwurf des Doppelhaushalts sowohl für 2015 als auch für 2016 bereits in Erwartung der gegenüber November 2014 höheren Steuerschätzung pauschale Steuermehreinnahmen eingeplant seien. „Hinzu kommen bislang nicht eingeplante finanzielle Belastungen aus der geplanten inhaltsgleichen Übernahme des Tarifabschlusses 2015 für die Beamtinnen und Beamten sowie die Richterinnen und Richter im Jahr 2016. Außerdem müssen wir uns auf Mehrausgaben im Zusammenhang mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen einstellen“, betonte Görke. Insgesamt könne das Land jedoch zufrieden sein. Das absehbare Ergebnis der Mai-Steuerschätzung sei eine gute Grundlage, um auch in den kommenden Jahren ausgeglichene Haushalte aufstellen zu können.

Die exakten Auswirkungen der Steuerschätzung für Brandenburgs Landeshaushalt werden nach Darstellung des Ministers jetzt regionalisiert und voraussichtlich in der kommenden Woche vorliegen.

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