Konjunkturprogramm online: Infos im Internet

Potsdam - Alle wesentlichen Informationen zum Konjunkturprogramm II stehen nun auf der Internetseite des brandenburgischen Finanzministeriums für Interessierte zur Verfügung. Der Link lautet www.mdf.brandenburg.de. Dies teilte der Sprecher des Finanzministeriums, Ingo Decker, heute in Potsdam mit. Eingestellt sind z.B. die gesetzlichen Grundlagen und die entsprechende Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Pakets. Darüber hinaus ist auch die grundsätzliche Verteilung der Mittel in Brandenburg abrufbar, die das Kabinett beschlossen hat. Das Angebot umfasst auch wichtige Schreiben des Finanzministeriums an die Oberbürgermeister und Landräte des Landes zur Durchführung des Konjunkturpakets und dokumentiert die neuen „Hinweise zur Verwendung und zum Abruf der Pauschalmittel". Schließlich verweist das Angebot auf die Änderungen des Vergaberechts, die im Zuge des Konjunkturpakets beschlossen wurden. „Damit stehen die wichtigsten Informationen rund um das Konjunkturpaket II in Brandenburg nun in kompakter Form für jeden Interessierten online zur Verfügung", sagte Decker.

Im Rahmen des Konjunkturpakets II stehen Brandenburg 2009 und 2010 insgesamt 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung. Davon trägt der Bund 343 Millionen Euro; durch das Land Brandenburg und die brandenburgischen Kommunen sind 114 Millionen Euro aufzubringen. Von den knapp 460 Millionen Euro erhalten die Kommunen 84 Prozent direkt oder indirekt für kommunalbezogene Investitionen.

Link: Konjunkturpaket II: Zukunftsinvestitionsgesetz

Download der Pressemitteilung als PDF-Datei

Pressemitteilung: Konjunkturprogramm online: Infos im Internet