November-Steuerschätzung: Stabile Einnahmen für Brandenburg in den kommenden Jahren

Potsdam – Brandenburg wird laut der neuen Steuerschätzung das aktuelle Jahr mit einem positiven Ergebnis bei den Steuereinnahmen abschließen können. Für die Folgejahre kann von weiterhin stabilen Steuereinnahmen ausgegangen werden.

Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke äußerte sich in Potsdam zu den ersten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung, der heute in Nürnberg seine November-Sitzung beendet hat: „Für das Jahr 2016 können wir bei Brandenburgs Steuereinnahmen mit einem im Vergleich zu den bisherigen Annahmen verbesserten Ergebnis rechnen. In den Folgejahren bleiben die konjunkturbedingten Steuereinnahmen nach der Schätzung vergleichsweise stabil bzw. gehen gegenüber dem Niveau der Ergebnisse der Mai-Schätzung 2016 in 2018 leicht zurück. Neue Spielräume für die Haushaltsaufstellung 2017/2018 werden sich damit nicht ergeben“, sagte Görke. Grundlage dieser Erwartung der Steuerschätzer sei ein prognostiziertes reales Wirtschaftswachstum von 1,8 Prozent in diesem und von 1,4 Prozent in den beiden kommenden Jahren.

Die exakten Auswirkungen der Steuerschätzung für Brandenburgs Landeshaushalt werden derzeit nach dem üblichen Verfahren der Regionalisierung ermittelt und Mitte bis Ende der kommenden Woche veröffentlicht.

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• Pressemitteilung zur November-Steuerschätzung (pdf)