Bund schaltet Ampel bei 1.300 Brandenburger Maßnahmen aus Konjunkturpaket II auf Grün

Potsdam – Im Land Brandenburg ist nicht nur die Umsetzung der Maßnahmen des Konjunkturpakets II weit fortgeschritten, sondern auch die Überprüfung der zweckentsprechenden Verwendung der Mittel bei den bereits abgeschlossenen Maßnahmen kommt voran. Wie der Finanzminister des Landes Brandenburgs, Dr. Helmuth Markov, heute in Potsdam mitteilte, hat der Bund zum Stichtag 1.März 2011 für 1.316 Brandenburger Maßnahmen eine sogenannte grüne Ampel gesetzt. „Damit ist für einen Großteil der 1.667 in Brandenburg abgeschlossenen Maßnahmen bereits die zweckentsprechende Verwendung bestätigt worden“, erläuterte der Finanzminister. Hinter den 1.316 bestätigten Brandenburger Maßnahmen stünden Mittel des Bundes in Höhe von 69 Millionen Euro. Da naturgemäß zunächst die vom Umfang her kleineren Vorhaben fertig gestellt und abgerechnet würden, entspreche dies einem Anteil von etwa 20 Prozent an den Brandenburg insgesamt zur Verfügung stehenden 343 Millionen Euro des Bundes. Die vom Volumen her größte mit grüner Ampel bestätigte Einzelmaßnahme ist die Sanierung der Kindertagesstätte „Freundschaft“ in Prenzlau (Landkreis Uckermark) mit einem Investitionsvolumen von rund 1.341.000 Euro.

Mit den Mitteln des Landes und der Kommunen stehen Brandenburg im Rahmen des Konjunkturpakets II insgesamt 457 Millionen Euro zur Verfügung. Finanzminister Markov teilte mit, dass zum Stichtag 17. Februar 2011 knapp 72 Prozent dieses Gesamtvolumens ausgezahlt waren. „Ich bin sehr zufrieden, dass 327 Millionen Euro der Konjunkturmittel bereits bei den beauftragten Firmen angekommen sind und damit einen aktiven Beitrag zur konjunkturellen Belebung leisten“, sagte Markov.

Neben den 1.667 abgeschlossenen Maßnahmen befinden sich derzeit in Brandenburg weitere 1.047 Vorhaben in der Durchführung. Am weitesten ist die Umsetzung auf kommunaler Ebene: 83 Prozent der den Kommunen zur Verfügung stehenden Pauschalmittel für Bildungsinfrastruktur sind bereits abgerufen, bei den kommunalen Pauschalmitteln für sonstige Infrastruktur sind es 74 Prozent. Unter allen Landkreisen und kreisfreien Städten weisen die Uckermark mit 96 Prozent und Märkisch-Oderland mit annähernd 95 Prozent die höchsten Auszahlungsstände auf.

Bei den durch das Land Brandenburg direkt geförderten Vorhaben sieht die Umsetzung insbesondere bei den Krankenhäusern erfreulich aus. Auch in diesem Bereich wurden bereits mehr als 95 Prozent der verfügbaren Mittel ausgezahlt.

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Hintergrund: Konjunkturpaket II

Der Bund stellt den Bundesländern im Rahmen des Konjunkturpakets II Finanzhilfen von zehn Milliarden Euro für Investitionen in Bildung und kommunale Infrastruktur zur Verfügung. Das Geld musste bis Ende 2010 durch begonnene Maßnahmen gebunden und diese müssen bis Jahresende 2011 umgesetzt sein. Die Länder und Kommunen haben die Bundeshilfen mit einem Eigenanteil von zusammen 25 Prozent zu ergänzen. Insgesamt stehen in Brandenburg 457 Millionen Euro bereit. Davon kommen 343 Millionen Euro oder 75 Prozent vom Bund, das Land und die Kommunen tragen zusammen die weiteren 114 Millionen Euro oder 25 Prozent. Brandenburg hat den Kommunen von den 457 Millionen Euro 241 Millionen Euro pauschal für eigene Vorhaben zur Verfügung gestellt. Die übrigen Mittel kommen zum überwiegenden Teil über gezielte Projektförderungen ebenfalls der kommunalen Ebene zugute.

Weitere Informationen und Projektbeispiele aus dem Land Brandenburg finden sich auf der Internetseite www.mdf.brandenburg.de -> Konjunkturpaket II.

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