Brandenburg in Europa

Europaflagge
Pete Linforth auf Pixabay
Europaflagge
Pete Linforth auf Pixabay

Nach sechs Jahrzehnten blickt die Europäische Union auf eine bemerkenswerte Entwicklung zurück. Doch gerade das Zusammenspiel der mittlerweile 27 Mitgliedstaaten soll weiter verbessert werden. Viele vertragliche Grundlagen werden als nicht mehr zeitgemäß empfunden. Nach der Ablehnung des EU-Grundlagenvertrags 2004 soll der Vertrag von Lissabon diese Lücken schließen. Der europäische Binnenmarkt ist der größte der Welt. 2007 wurden hier Waren im Wert von fast 6000 Milliarden Euro gehandelt. Mit mehr als 500 Millionen Menschen bildet die EU einen der größten Wirtschaftsräume der Welt.

Bemerkenswert ist neben dem wirtschaftlichen Zusammenwachsen, der politische Integrationsprozess, der trotz aller Schwierigkeiten in der Welt seinesgleichen sucht und die Europäische Union zu einem einzigartigen Gebilde macht.

Zuletzt wurde die Europäische Union durch den Vertrag von Lissabon reformiert, der seit dem Jahr 2009 in Kraft ist. Durch diese Reform wurde unter anderem der Einfluss des Europäischen Parlamentes und der nationalen Parlamente gestärkt. Auch wurde die Zahl der Politikbereiche, in denen die Mitglieder des Rates Mehrheitsentscheidungen treffen und nicht einstimmig entscheiden, ausgeweitet.

Derzeit werden viele Einzel-Regelungen, die als nicht mehr als zeitgemäß empfunden werden, in einem Entbürokratisierungsprozess (REFIT) einer Überprüfung unterzogen. So könnte das Zusammenspiel der 27 Mitgliedstaaten zukünftig weiter verbessert werden.